• vom 10.08.2018, 19:29 Uhr

Europastaaten

Update: 11.08.2018, 14:10 Uhr

Sparprogramm

Unendliche Odyssee




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Von WZ-Korrespondent Ferry Batzoglou

  • Das dritte Hilfsprogramm für Griechenland läuft am 20. August aus. Doch damit sind keineswegs alle Probleme gelöst.

Athen. Malerischer hätte die Kulisse nicht sein können. Fischerboote fuhren in den Hafen ein, der aufwendig restaurierte Ortskern am Hafen in Kastellorizo glänzte in der strahlenden Sonne. Der idyllische Schauplatz war bewusst gewählt, um die schlimme Nachricht zu kaschieren, die der damalige Premier, Georgios Papandreou, auf der entlegenen Ost-Ägäis-Insel Kastellorizo in einer wegweisenden Fernsehansprache überbrachte. Unangekündigt.

Der 23. April 2010 hat sich dann tief in das kollektive Gedächtnis der Griechen eingegraben. "Hätten wir Papandreou doch ins Meer geworfen", sagen die nur rund 200 Einwohner von Kastellorizo jedenfalls noch heute.


Der Premier offenbarte an dem Tag die drohende Zahlungsunfähigkeit des griechischen Staates. Er habe seinen Finanzminister angewiesen, den erst vor kurzem eingerichteten Euro-Rettungsmechanismus anzurufen. Mit der für griechische Politiker typischen Pathos stimmte er seine Landsleute zwar auf harte Zeiten ein: "Das griechische Volk steht vor einer neuen Odyssee." Aber: Papandreou beruhigte: "Wir kennen diesmal den Weg nach Ithaka."

Das entpuppte sich als Irrglaube. Aus einem Kreditprogramm wurden drei.

Gespart wie kein anderes Land
Griechenlands öffentliche Gläubiger EU, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds und der Rettungsschirm ESM überwiesen in unzähligen Kredittranchen insgesamt mehr als 250 Milliarden Euro nach Athen - wovon ein Großteil sofort wieder in den Schuldendienst floss.

Dafür mussten die Griechen Auflagen erfüllen. Wütende Proteste zu Beginn des Hilfsprogramms, ein kläglich gescheitertes Aufbäumen von Athens schillerndem Kurzzeit-Finanzminister Janis Varoufakis oder zeitweise Verschleppungen griechischer Regierungen: All dem zum Trotz lieferten die Griechen auch. Der Staat hat wie kein anderes Land gespart: Die Ausgaben sanken von 125 Milliarden Euro 2008 auf 85 Milliarden Euro in den Jahren 2016 und 2017. Das bedeutet ein Minus von 30 Prozent.

Im Vergleich dazu hat Portugal, das auch unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft war, seine Staatsausgaben seit 2008 um 2,8 Prozent gesteigert. Spanien ebenso. Auch das hochverschuldete Italien gab mehr aus - und zwar 6,2 Prozent. Und in Deutschland stiegen die Staatsausgaben zwischen 2008 und 2016 um 24,3 Prozent.

Die sozialen Folgen des Sparzwangs in Athen sind bekannt: Massenarbeitslosigkeit, die abrupte Verarmung und Verschuldung breiter Bevölkerungsschichten, die Auswanderung vor allem junger Griechen, ein enormer Geburtenschwund. Das Ziel: Hellas sollte sich von seinem chronisch konsumbasierten Wachstum auf Pump und folglich exorbitanten Staatsdefiziten verabschieden. Fortan sollte das ewige Euro-Sorgenkind eine exportorientierte prosperierende Wirtschaft haben.

Nun scheint der griechische Staatshaushalt zwar saniert. Doch dem boomenden Tourismus und den - auf niedrigem Niveau - steigenden Ausfuhren zum Trotz: Hellas’ Wirtschaft bleibt konsumbasiert. So wie 2010 trägt auch acht Jahre später der private Konsum unverändert 70 Prozent zur Wirtschaftsleistung bei. Die schon zuvor schwache Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft ist nach dem Reformkurs sogar deutlich gesunken: Griechenland liegt in der Weltrangliste 2018 auf Platz 87. Damit büßte es im Vergleich zu 2010 zwanzig Plätze ein. Das dritte Hellas-Programm läuft am 20. August aus. Dank eines Kapitalpuffers von 24 Milliarden Euro könnten die Griechen ihre Staatsschuld bis Mitte 2020 bedienen, ohne sich auch nur einen Cent an den Kapitalmärkten zu beschaffen.

Das wäre ohnehin zu teuer. Denn der Zins für die zehnjährige griechische Staatsanleihe beträgt immer noch viel zu hohe vier Prozent. So viel wie schon im Frühjahr 2010, als Ex-Premier Papandreou auf Kastellorizo um Hilfe rief. Bei so hohen Zinsen droht Griechenland ab 2020 wieder der Bankrott.

Denn die Staatsschuld ist nach acht Jahren Rettung sogar gewachsen: von 298 Milliarden Euro Ende 2009 auf knapp 344 Milliarden Euro im März. Gemessen an der Wirtschaftsleistung kletterte die Schuldenquote von 126,7 auf 180 Prozent heuer.

Ein Schuldenschnitt für private Gläubiger kam zu spät. Er verpuffte schnell. Alle - zuletzt im Juni - beschlossenen Schuldenerleichterungen haben eines gemeinsam: Sie schieben das Problem nur auf.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-08-10 18:11:26
Letzte Änderung am 2018-08-11 14:10:33


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