• vom 17.08.2018, 18:05 Uhr

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Internationale Beziehungen

Neue Nähe




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Von Alexander Dworzak

  • Nach den US-Sanktionen gegen Russland und die Türkei bemühen sich beide Länder um eine Verbesserung der Beziehungen zur EU, insbesondere zu Deutschland.

Die Ukraine ist nicht mehr zentrales Thema zwischen Putin und Merkel. - © afp/Loeb

Die Ukraine ist nicht mehr zentrales Thema zwischen Putin und Merkel. © afp/Loeb

Berlin/Moskau/Ankara/Wien. Der rote Teppich und das Händeschütteln für die Kameras gehören zu den Standards, wenn Staats- und Regierungschefs einander begegnen. Als Angela Merkel und Wladimir Putin beim G20-Treffen in Hamburg vor einem Jahr nach Abspulen dieser Routine in entgegengesetzte Richtungen gingen, entstanden Bilder, die prototypisch für das Verhältnis zwischen den beiden waren: Deutschland und Russland marschieren getrennt; zuallererst bei der Beurteilung der Lage in der Ukraine.

Noch immer tobt der Krieg im Osten des Landes, und an den deswegen verhängten EU-Sanktionen gegen Russland hat sich nichts geändert. Doch wenn Angela Merkel und Wladimir Putin am Samstag auf Schloss Meseberg bei Berlin zusammentreffen, bedeute dies einen "Wendepunkt" in den deutsch-russischen Beziehungen, meint Stefan Meister, Leiter des Zentrums für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), in einer Analyse.


Pragmatismus,
nicht Partnerschaft

Denn die geopolitische Konstellation hat sich seit dem G20-Treffen entscheidend verändert, und ausgerechnet Putins Hoffnungsträger Donald Trump hat dafür gesorgt. Sei es das US-Sanktionsregime, die Aufkündigung des Iran-Abkommens oder die Lage in Syrien: Die Schnittmengen zwischen Deutschland und Russland sind größer geworden. Dabei dominiere aber Pragmatismus, nicht Partnerschaft, konstatiert Meister.

Für ein politisches Erdbeben in Moskau sorgten die USA mit ihrer Ankündigung in der vergangenen Woche, die Sanktionen gegen Russland würden mit 22. August verschärft. Als Grund wurde von Washingtons der Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien genannt. Zudem drohten die USA weitere Strafmaßnahmen an. Diese könnten bis zum Verbot bestimmter Bankgeschäfte durch russische Staatsbanken in den USA und zum beschränkten Gebrauch des Dollars durch diese Institute reichen. Die Anleger sind alarmiert, sowohl der Moskauer Aktienindex als auch der Rubelkurs gaben deutlich nach. Vor einer "Ausrufung eines Wirtschaftskriegs" warnte daraufhin der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew. "Russland will erreichen, dass diese US-Sanktionen nicht von der EU übernommen werden. Deutschland spielt dabei eine wichtige Rolle", analysiert Gerhard Mangott das zentrale Anliegen Putins bei Merkel.

Der Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck erwartet jedoch nicht, dass Russland im Gegenzug Wesentliches anbieten wird - "weder in Syrien noch in der Ukraine". Mangott hält jedoch für denkbar, dass Merkel fordert, Russland müsse seine Verbündeten, Syriens Machthaber Bashar al-Assad und den Iran, davon abhalten, die syrische Rebellenprovinz Idlib anzugreifen. Deutschland fürchte bei einem Angriff neue Fluchtbewegungen in die Türkei. Und Berlin wolle verhindern, dass sich diese in die EU fortsetzen. "Inwiefern Russland entsprechende Zusagen einhalten kann, ist jedoch eine andere Frage", sagt Mangott zur "Wiener Zeitung".

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Dokument erstellt am 2018-08-17 18:14:37


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