• vom 31.08.2018, 17:58 Uhr

Europastaaten


Chemnitz

Keine Aufenthaltsgenehmigung




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Die Abschiebung eines Verdächtigen von Chemnitz wurde aber nicht vollzogen.

Chemnitz. In der Debatte über die Chemnitzer Ausschreitungen gerät auch die Abschiebepraxis von Behörden in die Kritik. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnte am Freitag eine Mitverantwortung des Bundeslandes dafür ab, dass einer der beiden unter Totschlag-Verdacht stehenden Migranten trotz verweigerter Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland bleiben konnte. "Da ist das Bundesamt für Migration zuständig, der Bund." Die Staatsanwaltschaft verdächtigt ihn sowie einen zweiten Migranten, in der Nacht zum Sonntag einen Deutschen erstochen und zwei weitere schwer verletzt zu haben. Daraufhin kam es in Chemnitz zu ausländerfeindlichen Ausschreitungen.

Das Verwaltungsgericht Chemnitz teilte mit, die Abschiebung des Verdächtigen nach Bulgarien sei bereits Mitte 2016 genehmigt worden. "Vollzogen wurde die Abschiebung in der Folgezeit jedoch nicht, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten ablief und das Bundesamt verpflichtet war, erneut über den Asylantrag zu entscheiden." Dieser Vorgang müsse jetzt geklärt und öffentlich erläutert werden, forderte Kretschmer. Ein Sprecher erklärte, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) untersuche den Fall.


In Chemnitz legte die deutsche Familienministerin Franziska Giffey Blumen am Tatort nieder, wo am Wochenende Daniel H. niedergestochen worden war. Giffey rief zum Dialog und zu größerer Wertschätzung für die Leistung der Menschen in Ostdeutschland auf. "Wir stehen zusammen dafür, dass Chemnitz und Sachsen mehr ist als brauner Mob und dass wir nicht aus dem Blick verlieren, was für Ostdeutschland wichtig und nötig ist", sagte die SPD-Politikerin.

Gaulands Rechtfertigung
AfD-Chef Alexander Gauland rechtfertigte die Proteste. "Ausrasten ist nach einer solchen Tat legitim", sagte er im ZDF. Mit Blick auf die Vorfälle am Sonntag und Montag schränkte er ein, nicht legitim sei aber, wenn bei solchen Demonstrationen Menschen gejagt würden oder Einzelne den Hitlergruß zeigten.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-08-31 18:08:49


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Mays Gegner über Brexit-Einigung empört
  2. Entwurf "verheerend" für Schottland
  3. Sozialdumping erleichtert
  4. Brexit-Endspiel in London
  5. Italien bleibt stur
Meistkommentiert
  1. Merkel warnt vor Rückkehr des Nationalismus
  2. Innenministerium bereitet Entlassung Maaßens vor
  3. Bundestagsverwaltung nimmt AfD-Parteispenden unter die Lupe
  4. Macrons europäische Friedensfeier
  5. Europas Agora

Werbung




Werbung