• vom 03.09.2018, 13:48 Uhr

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Update: 03.09.2018, 16:07 Uhr

Deutschland

Tatverdächtige Männer in Chemnitz sagten aus




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Von WZ Online, APA, dpa, AFP

  • Kritik an dem deutschen Präsident Steinmeier wegen Unterstützung für Open-Air-Konzert.

Teilnehmer der Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" versammeln sich vor dem Karl-Marx-Denkmal, an dem ein Plakat mit der Aufschrift "Chemnitz ist weder grau noch braun" hängt.

Teilnehmer der Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" versammeln sich vor dem Karl-Marx-Denkmal, an dem ein Plakat mit der Aufschrift "Chemnitz ist weder grau noch braun" hängt.© APAweb / dpa/, Ralf Hirschberger Teilnehmer der Kundgebung der rechtspopulistischen Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" versammeln sich vor dem Karl-Marx-Denkmal, an dem ein Plakat mit der Aufschrift "Chemnitz ist weder grau noch braun" hängt.© APAweb / dpa/, Ralf Hirschberger

Chemnitz. Im Fall des vor gut einer Woche im ostdeutschen Chemnitz erstochenen 35-jährigen Deutschen haben die beiden Tatverdächtigen in den Vernehmungen Aussagen zu den Vorwürfen gemacht. Das bestätigte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Ingrid Burghart, am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Zu Einzelheiten machte sie keine Angaben.

Tatverdächtig sind ein Syrer und ein Iraker. Beide sitzen in Untersuchungshaft, ihnen wird gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen.

Belästigung war nicht Auslöser der Mordtat

Es gibt nach Burgharts Worten noch keine Erkenntnisse zum Anlass des Streits, der den Messerstichen vorangegangen ist. "Nach gegenwärtigem Ermittlungsstand kann man lediglich ausschließen, dass eine Belästigung oder ausländerfeindliche Motive Auslöser der Tat waren", sagte die Oberstaatsanwältin.

Notwehr war bereits bei der Beantragung der Haftbefehle ausgeschlossen worden. Die Tatverdächtigen hätten "ohne rechtfertigenden Grund mehrfach mit einem Messer auf einen 35-jährigen Deutschen eingestochen", hieß es.


Rechte und Rechtsaußen-Demos waren die Folge

Am letzten August-Sonntag waren in den frühen Morgenstunden der 35-Jährige getötet und zwei weitere Deutsche bei der Messerattacke teils schwer verletzt worden. Seitdem gab es in Chemnitz wiederholt Demonstrationen verschiedener Lager. Dabei kam es am Wochenende auch zu Gewalt unter anderem gegen Journalisten.

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) forderte am Montag einen besseren Schutz von Reportern durch die Polizei. "Gewaltexzesse gegen Berichterstatter" dürften nicht wieder vorkommen, sagte der DJV-Vorsitzende Frank Überall.

Am Sonntag vor einer Woche waren nach der Tat Anhänger rechter Gruppierungen in Chemnitz aufmarschiert. Auf Videos war zu sehen, wie Ausländer von Menschen aus der Menge heraus attackiert wurden.

Steinmeier wegen Unterstützung für Konzert in Kritik

Unterdessen hat die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die Unterstützung des deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier für das Open-Air-Konzert im sächsischen Chemnitz kritisiert. Unter den dort auftretenden linken Rockgruppen befindet sich die Punkband Feine Sahne Fischfilet, die 2011 im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern als linksextremistisch aufgeführt wurde.

Medienberichten zufolge hat sich die Gruppe inzwischen von früheren Texten etwa zu Gewalt gegen Polizisten distanziert. Kramp-Karrenbauer sagte dem Fernsehsender "Welt" am Montag zu Steinmeiers Haltung, sie finde das "sehr kritisch". "Denn das, was wir wollen, ist, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat gegen Rechts zu schützen. Und wenn man das dann mit denen von Links tut, die genau in der gleichen Art und Weise auf Polizeibeamte verbal einprügeln (...), dann halte ich das für mehr als kritisch."

Bei dem Open-Air-Konzert im Zentrum von Chemnitz spielen am Montag unter anderem die Toten Hosen sowie die ostdeutschen Bands Kraftklub und Feine Sahne Fischfilet. In einem auf Facebook veröffentlichten Aufruf fordern die Initiatoren Solidarität mit jenen Ausländern, die insbesondere nach dem Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz angegriffen wurden.

In Chemnitz war es nach dem Tötungsdelikt, für das derzeit ein Syrer und ein Iraker in Untersuchungshaft sitzen, mehrfach zu Demonstrationen rechter Gruppierungen gekommen, es gab auch Angriffe auf Ausländer. Am Samstag hatten 8.000 Menschen an einer rechten Kundgebung teilgenommen, 3.000 kamen zu einer Gegenveranstaltung.

Auch aus der FDP kam indes Kritik am Auftritt von Feine Sahne Fischfilet. "Die Veranstalter tun sich keinen Gefallen damit, wenn sie solche Bands, die mit Gewalt gegen den Rechtsstaat vorgehen wollen, einladen", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen".

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter stellte in der Sendung hingegen infrage, ob die Band tatsächlich linksextrem sei. Es sei nicht klar, ob der Verfassungsschutz da klug regiert, auch wenn einige der Texte der Punkband "keine schönen Texte" seien.




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Dokument erstellt am 2018-09-03 13:51:53
Letzte Änderung am 2018-09-03 16:07:31


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