• vom 07.09.2018, 12:45 Uhr

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Update: 07.09.2018, 13:49 Uhr

Kosovo

Eklat bei Kosovo-Dialog




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Von WZ Online, APA

  • Vucic verweigerte Treffen mit Thaci, somit ist die Fortsetzung des Normalisierungsdialog wieder offen.

Der serbische Präsident habe die Entscheidung getroffen infolge "all derTäuschungen, Drohungen und Lügen durch die Kosovo-Albaner", sagte Djuric. - © APAweb/REUTERS, Axel Schmidt

Der serbische Präsident habe die Entscheidung getroffen infolge "all derTäuschungen, Drohungen und Lügen durch die Kosovo-Albaner", sagte Djuric. © APAweb/REUTERS, Axel Schmidt

Brüssel. Eklat bei dem EU-Normalisierungsdialog zwischen Serbien und dem Kosovo: Der serbische Präsident Aleksander Vucic hat am Freitag bei der Fortsetzung der Kosovo-Gespräche in Brüssel überraschend das geplante Treffen mit seinem kosovarischen Amtskollegen Hashim Thaci verweigert. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will den EU geführten Dialog trotzdem noch im September fortsetzen.

Mogherini war zuvor am Freitag einzeln mit Vucic und Thaci in Brüssel zusammengetroffen. Vucic werde nicht mit Thaci sprechen, teilte der Chef des serbischen Regierungsbüros für den Kosovo, Marko Djuric, noch während der Sitzung Reportern in Brüssel laut der serbischen Nachrichtenagentur Tanjug mit. Der serbische Präsident habe die Entscheidung infolge "all der Täuschungen, Drohungen und Lügen durch die Kosovo-Albaner" getroffen, sagte Djuric.

Vucic wird sich öffentlich äußern

Belgrad könne die Versuche, Vucic zu drohen und seinen Besuch im Kosovo zu verhindern, nicht akzeptieren. Inakzeptabel seien auch "Thacis Versuche Presevo, Medvedja und Bujanovac als Teil des kosovarischen Territorium darzustellen", hieß es. Der serbische Präsident selbst werde sich erst am Abend öffentlich dazu äußern, kündigte Djuric an. Vucic machte sich laut Tanjug kurz danach auf den Weg zum Flughafen, um nach Belgrad zurückzukehren.

Mogherini erklärte: "Ich habe mehrere Gesprächsrunden mit beiden im bilateralen Format zu allen auf dem Tisch liegenden Fragen durchgeführt. Schwierigkeiten bleiben bestehen." Sie vertraue jedoch voll und ganz auf die "Bereitschaft beider Präsidenten, den Prozess fortzusetzen und in den kommenden Monaten eine rechtlich bindende Vereinbarung zu einer umfassenden Normalisierung ihrer Beziehungen im Einklang mit internationalem Recht zu erzielen." Sie werde die nächste hochrangige Sitzung in Brüssel noch vor der UNO-Generalversammlung im September einberufen.

Ein endgültiges Friedensabkommen

Thaci hatte sich am Freitagvormittag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter noch zuversichtlich hinsichtlich des Treffens gezeigt. "Guter Start in den Tag mit einem bilateralen Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini. Wir sprechen über den Rahmen für ein endgültiges Friedensabkommen für die Normalisierung und zur Ermöglichung der EU-Integration des Kosovo", twitterte er.

Bei dem seit 2011 von der EU geleiteten Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo war zuletzt immer wieder von einer endgültigen Vereinbarung in dem kommenden Monaten die Rede. In diesem Zusammenhang wurde von den beiden Präsidenten Vucic und Thaci auch Überlegungen zu einem möglichen Gebietstauschs ins Spiel gebracht. Thaci nannte etwa die drei mehrheitlich albanische südserbische Gemeinden - Presevo, Bujanovac und Medvedja - für einen möglichen Gebietstausch. Auch Vucic hatte "Grenzkorrekturen" in Erwägung gezogen.

Der serbische Präsident hatte angekündigt, diesen Sonntag seinen Vorschlag zur Kosovo-Frage bei einem Besuch im Nord-Kosovo zu präsentieren. Es dürfte sich womöglich um seine wichtigste Rede handeln, ließ Serbiens Präsident wissen. Ob die Reise in den Kosovo noch zustande kommt, ist unklar, hieß es am Freitag.

Von den USA und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn kamen vorsichtig positive Signale. Andere - allen voran Deutschland - und Experten warnten dagegen, dass eine derartige Lösung alte Konflikte und neue Begehrlichkeiten in anderen Staaten der fragilen Region - vor allem in Bosnien und Herzegowina und Mazedonien - wecken würde.

Serbien anerkennt die 2008 ausgerufene Unabhängigkeit der früheren serbischen Provinz Kosovo bis heute nicht. Die EU fordert von beiden Seiten eine Lösung ihres Konflikts als Bedingung für einen EU-Beitritt. Serbien verhandelt mit der EU seit 2014 über einen Beitritt zur Europäischen Union. Der Kosovo hat grundsätzlich eine europäische Perspektive, wird aber wegen des ungelösten Konflikts mit Serbien bisher von fünf EU-Staaten - Griechenland, Zypern, Spanien, Rumänien und Slowakei - nicht anerkannt.





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Dokument erstellt am 2018-09-07 12:47:21
Letzte Änderung am 2018-09-07 13:49:09


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