• vom 09.09.2018, 19:59 Uhr

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Update: 09.09.2018, 22:32 Uhr

Schweden

Sozialdemokraten bleiben stärkste Partei




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Von WZ Online, APA/AFP, Gaël Branchereaul

  • Schwedendemokraten legen bei der Parlamentswahl laut Prognosen zu und landen vor den Konservativen auf Platz zwei. Schwierige Regierungsbildung steht bevor.

In einem Wahllokal in Stockholm.  - © APAweb/REUTERS/TT News Agency, Hanna Franzen

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Stockholm. Die Sozialdemokraten haben bei der Parlamentswahl in Schweden zwar verloren, dennoch wurde die Partei von Regierungschef Stefan Löfven erneut stärkste Kraft. Da beide Blöcke - Rot-Grün und Konservative - nicht auf eine Mehrheit kommen dürften, wird in dem skandinavischen Land eine schwierige Regierungsbildung erwartet.

In einer Nachwahlbefragung des Fernsehsenders SVT kamen die ausländerfeindliche Schwedendemokraten mit 19,2 Prozent auf Platz zwei. Der Fernsehsender TV4 sah sie dagegen mit gut 16 Prozent auf Platz drei. Umfragen hatten den Schwedendemokraten zwischen 16 und 25 Prozent der Stimmen vorausgesagt; Akesson selbst hatte bei der Stimmabgabe von "20 bis 30 Prozent" für seine Partei gesprochen.

Konservative auf Platz drei

Laut TV4 wurden die Sozialdemokraten mit rund 25 Prozent Wahlsieger, verloren aber knapp sechs Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2014. Die (konservativen) Moderaten kamen demnach mit 18,4 Prozent auf Platz zwei. Laut SVT erhielten die Sozialdemokraten 26,2 Prozent, die Schwedendemokraten 19,2, die Moderaten lagen mit 17,8 Prozent auf Platz drei.

Der Aufstieg der 1988 unter anderem von Neonazis gegründeten SD, die 2014 auf 12,9 Prozent gekommen war, dürfte auf jeden Fall das Parteiengefüge durcheinanderbringen und eine Regierungsbildung erschweren. Weder die bisher regierende rot-grüne Koalition, noch die konservativen Oppositionsparteien um die Moderaten von Ulf Kristersson dürften auf eine Mehrheit der 349 Parlamentsmandate kommen.

Abstiegsängste und Unzufriedenheit

7,5 Millionen Schweden waren zur Wahl aufgerufen. Angaben zur Wahlbeteiligung lagen zunächst nicht vor. Ministerpräsident Löfven, der den Prognosen zufolge für die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis seit einem Jahrhundert einfuhr, bezeichnete seine Partei als Bollwerk gegen die Rechtsextremen. "Die Sozialdemokraten und eine von den Sozialdemokraten geführte Regierung sind die Garantie, dass die Schwedendemokraten, eine extremistische und rassistische Partei, keinen Einfluss auf die Regierung haben werden", sagte der 61-Jährige nach seiner Stimmabgabe.

Löfven steht wegen seines Umgangs mit der Flüchtlingskrise in der Kritik. Die einen werfen ihm vor, die Tore des Landes für Flüchtlinge zu weit geöffnet zu haben - die anderen, die Asylpolitik anschließend zu sehr verschärft zu haben.

Seit 2012 kamen hunderttausende Asylbewerber nach Schweden. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl von zehn Millionen nahm das Land so viele Flüchtlinge auf wie kein anderes Land in Europa. Hinzu kommt die wachsende Gewalt in Großstädten, die vor allem durch rivalisierende Banden befeuert wird. Die Schwedendemokraten setzten im Wahlkampf auf Abstiegsängste und die Unzufriedenheit vieler Schweden mit der Einwanderungspolitik der Regierung.

Löfven hatte bisher mit Kompromissen mit den Konservativen eine rot-grüne Minderheitsregierung am Leben erhalten. Allerdings sind Teile der Opposition entschlossen, ihn zu Fall zu bringen. Auch wenn bislang alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der SD ausgeschlossen haben: Bei den Moderaten gab es zuletzt einige Stimmen für ein Paktieren mit den Rechtsextremen.





Schlagwörter

Schweden, Parlamentswahl

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-09 19:27:10
Letzte Änderung am 2018-09-09 22:32:52


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