• vom 10.09.2018, 19:45 Uhr

Europastaaten


Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?




  • Artikel
  • Kommentare (3)
  • Lesenswert (10)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Maaßen ist angezählt.

Maaßen ist angezählt.© reuters Maaßen ist angezählt.© reuters

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat, dass es nicht - wie vom Kanzleramt behauptet - Hetzjagden gab und ein Video, das Übergriffe auf Ausländer zeigt, möglicherweise gefälscht war.

Am Montag musste Maaßen nun seinem Vorgesetzten, Innenminister Horst Seehofer, eine Antwort geben, wie er zu dieser Einschätzung gekommen ist. Das hat Maaßen auch getan, und zwar in Form einer schriftlichen Stellungnahme. Seehofer will diese nun auswerten.


Das hat aber nicht den politischen Druck von Maaßen genommen. Wortmeldungen aus der Union ließen Rückendeckung für ihn nicht erkennen. SPD-Chefin Andrea Nahles forderte, Maaßen müsse seine Beweggründe darlegen, warum er Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich widersprochen habe. "Sollte er dazu nicht in der Lage sein, ist er in seinem Amt nicht länger tragbar."

Vertreter von SPD und FDP forderten zudem Aufklärung über Vorwürfe, der Verfassungsschutz könnte brisante Informationen an die rechtspopulistische AfD weitergeben. Der FDP-Innenexperte Benjamin Strasser sagte: "Für Herrn Maaßen wird die Luft nun sehr, sehr dünn."

Nach Angaben des "Handelsblatts" besteht der Verdacht, dass in einzelnen Bundesländern etwaige Einschätzungen über die AfD, "ihren Weg in die Öffentlichkeit oder direkt in die Hände der AfD finden". Maaßen sei auch unter Berliner Spitzenbeamten hochumstritten, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Der Jurist werde als hochintelligent beschrieben, aber auch als einer, der erkennbar von einer Agenda geleitet sei. Damit stehe er im Verdacht, "AfD-Sympathisant" zu sein. Der Verfassungsschutz wies die Vorwürfe zurück.

Deutschland kommt nicht zur Ruhe nach den Vorfällen von Chemnitz, wo ein 35-Jähriger mutmaßlich von drei Asylwerbern erstochen wurde und es anschließend zu Demonstrationen, bei denen viele Rechtsradikale aufmarschierten, und linken Gegendemonstrationen kam. Und nun ist Deutschland mit dem nächsten brisanten Fall konfrontiert.

Nicht vollzogene Abschiebung
Ein Deutscher war in der Nacht zum Sonntag in der Kleinstadt Köthen, die in Sachsen-Anhalt liegt, nach einem Streit mit zwei Afghanen gestorben. Nach Angaben der Behörden starb der 22-Jährige vermutlich an Herzversagen. Dieses stehe nicht "im direkten kausalen Zusammenhang mit den erlittenen Verletzungen". Zwei Afghanen, 18 beziehungsweise 20 Jahre alt, sitzen allerdings wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge in Untersuchungshaft.

Einer der beiden inhaftierten Afghanen sei laut Behörden wegen gefährlicher Körperverletzung aktenkundig und sollte abgeschoben werden. Der andere habe eine Aufenthaltserlaubnis.

Auch nach diesem Vorfall kam es zu einer Demonstration rechter Gruppierungen. Unter den 2500 Teilnehmern waren offenbar auch mehrere hunderte Rechtsradikale. Ein Redner soll gar von einem "Rassenkrieg" gesprochen haben. "Dass es am Ende des Tages in Köthen zu offenen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen ist, auch das muss uns betroffen machen und empören", sagte der Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel, Steffen Seibert.




3 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-10 18:15:06


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Befördert, nicht gefeuert
  2. Illiberal verbunden
  3. Salzburg im Gipfelfieber
  4. Nächster Rückschlag für Macron
  5. "Eine tickende Zeitbombe in Mitteleuropa"
Meistkommentiert
  1. "Salvini hat mich in eine Falle gelockt"
  2. Salvini im Porzellanladen
  3. "Europäer werden dicker, dümmer und grantiger"
  4. Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung
  5. EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn

Werbung




Werbung