• vom 23.09.2018, 19:11 Uhr

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Update: 23.09.2018, 19:19 Uhr

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Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär




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Von WZ Online, APA, dpa, afp

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. © APAweb, afp, Odd Anderson

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr.

Damit ist offenbar ein zentraler Streitpunkt zwischen CDU, CSU und SPD beigelegt - und das schon vor einem für Sonntagabend geplanten Spitzentreffen im Kanzleramt. Der Beginn des Treffens war für 19.00 Uhr geplant.

Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben wird, war zunächst unklar. Denkbar schien weiter ein Wechsel ins Innenministerium. Es hieß aber, Maaßen werde in der gleichen Gehaltsstufe wie bisher bleiben. Ein Bericht der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe), demzufolge Maaßen ins Innenministerium wechseln soll - etwa als Abteilungsleiter, der "die Position eines Staatssekretärs ausüben" und demnach nur formal nicht befördert werden solle, wurde in Koalitionskreisen zurückgewiesen.

Am Dienstag hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles darauf verständigt, dass Maaßen Innenstaatssekretär werden solle. Es wäre eine Beförderung mit steigenden Bezügen für den Spitzenbeamten gewesen, dessen Ablösung die SPD nach umstrittenen Äußerungen zu rechten Ausschreitungen in Chemnitz verlangt hatte. In der SPD hatte die Entscheidung eine Welle der Empörung ausgelöst, auch in der CDU und der CSU hatte sie für Unverständnis gesorgt.





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Dokument erstellt am 2018-09-23 19:12:00
Letzte Änderung am 2018-09-23 19:19:49


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