• vom 05.10.2018, 08:30 Uhr

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Update: 05.10.2018, 09:38 Uhr

Bosnien-Wahlen

"Bosnien vegetiert so dahin"




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Von Christopher Erben

  • Die bevorstehenden Wahlen in Bosnien-Herzegowina spiegeln die ethnische Zerrissenheit des Landes wider.



Bosnien befinde sich in einer Art "Dämmerzustand", sagt Dzihic.

Bosnien befinde sich in einer Art "Dämmerzustand", sagt Dzihic.© Stanislav Jenis Bosnien befinde sich in einer Art "Dämmerzustand", sagt Dzihic.© Stanislav Jenis

"Wiener Zeitung": Am 7 . Oktober wählen die Bosnier ein neues Staatspräsidium sowie die Parlamente in den zwei Landesteilen, der Föderation Bosnien-Herzegowina und der Republika Srpska. Beobachter gehen von einem erneuten Sieg der ethnischen Parteien aus. Teilen Sie diese Einschätzung?

Vedran Dzihic: Es ist gar nicht so leicht, Prognosen abzugeben, da es keine zuverlässigen und unabhängigen Meinungsumfragen gibt. Ich erwarte mir zumindest in der Föderation, dass diesmal die multiethnischen Parteien etwas besser abschneiden als zuletzt. Über Bord geworfen wird mit den Wahlen jedoch nicht das alte Politiksystem, das auf ethnonationalen Kriterien basiert und das mittlerweile zu einem fixen Bestandteil des Landes geworden ist.

Information

Zur Person

Vedran Dzihic ist gebürtiger Bosnier und setzt sich als Politikwissenschafter am Österreichischen Institut für Internationale Politik mit den Entwicklungen am Westbalkan auseinander.

Verläuft der Wahlkampf bisher fair und ohne Untergriffe?



Untergriffe kommen in jedem Wahlkampf vor - auch in Bosnien. Ja, es gibt Berichte über Wahlmanipulationen und Unregelmäßigkeiten bei der Erstellung der Wählerlisten. Auch wurden Identitäten von Auslandsbosniern gestohlen. Das Ausmaß ist noch nicht absehbar. Die Zentrale Wahlkommission ist zwar formell unabhängig, sie wird aber politisch kontrolliert und paritätisch besetzt.

Welche Themen dominieren den Wahlkampf?

Allen ethnischen Parteien gemeinsam ist das Schüren von Ängsten vor der anderen Volksgruppe. Auch die eigene Stärke wird immer wieder betont. Der Wahlkampf ist aber auch ziemlich inhaltsleer - es geht mehr um Sympathie und Persönlichkeiten, und um einfache Slogans. Doch auch sozioökonomische Fragen wie etwa die hohe Arbeitslosigkeit und massive Abwanderung werden thematisiert.

Weshalb gelingt es den gemäßigten oder multiethnischen Parteien in Bosnien kaum, Fuß zu fassen?

Die Verfassung und das politische System des Landes machen es den multiethnischen Parteien nicht gerade leicht, politisch erfolgreich zu sein. Diese lassen aber nicht locker und kämpfen für die Überwindung des ethnonationalen Prinzips und für ein normaleres Bosnien.

Der Vertrag von Dayton beendete 1995 den Bürgerkrieg. Das Land ist weiterhin ethnisch geteilt und gesellschaftlich tief gespalten. Was müsste sich ändern, um die Gesellschaft wieder zu einen?

Das Abkommen hat den Krieg zwar beendet, aber keinen Rahmen für einen funktionalen Staat geschaffen. Das ethnische Prinzip, das in der gleichnamigen Verfassung verankert ist, ermöglicht keine Konsensbildung und führt eher zu einer ethnischen Konkurrenzhaltung, die das politische System blockiert. Die Daytoner Verfassung müsste man zugunsten eines bürgerlichen Prinzips verändern. Das ist derzeit unrealistisch, da viele vor allem ethnische Parteien im Land von der derzeitigen Situation profitieren.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-10-04 15:54:39
Letzte Änderung am 2018-10-05 09:38:35


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