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Update: 29.10.2018, 14:43 Uhr

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Merkel zieht sich schrittweise zurück




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Von WZ Online, APA, AFP, dpa, Reuters

  • Angela Merkel kandidiert im Dezember nicht für das Amt der CDU-Bundesvorsitzenden und steht nach der Legislaturperiode nicht als Kanzlerin zur Verfügung.

Neigt ich die Ära Merkel einem Ende zu? - © APAweb/dpa/Silas Stein

Neigt ich die Ära Merkel einem Ende zu? © APAweb/dpa/Silas Stein

Angela Merkel, Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU, spürt nach dem Ausgang der Landtagswahl in Hessen auch in der gepanzerten Limousine den Druck.

Angela Merkel, Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU, spürt nach dem Ausgang der Landtagswahl in Hessen auch in der gepanzerten Limousine den Druck.© APAweb / dpa, Kay Nietfeld Angela Merkel, Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU, spürt nach dem Ausgang der Landtagswahl in Hessen auch in der gepanzerten Limousine den Druck.© APAweb / dpa, Kay Nietfeld

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird den CDU-Vorsitz abgeben. Sie werde sich beim CDU-Parteitag Anfang Dezember nach 18 Jahren an der Spitze ihrer Partei nicht mehr zur Wiederwahl stellen, kündigte Merkel am Montag nach den Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin an. Zugleich betonte sie in einer sehr persönlich gehaltenen Erklärung aber, dass sie bis zur nächsten Bundestagswahl Bundeskanzlerin bleiben wolle. Danach wolle sie nicht mehr antreten und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Dies gelte auch, falls die Legislaturperiode nicht bis 2021 dauere, sondern vorher Neuwahlen nötig würden. Politische Ämter etwa in der EU strebe sie danach nicht mehr an.

Merkel übernahm mit dem Schritt ausdrücklich auch die politische Verantwortung für das schlechte Abschneiden der CDU bei den letzten Wahlen und für die schlechten Umfragewerte. "Ich wünsche mir, dass der gestrige Wahltag als Zäsur gesehen wird, an dem alles auf den Prüfstand gestellt wird", sagte sie. "Das Bild, dass die Regierung abgibt, ist inakzeptabel", betonte Merkel mit Blick auf die große Koalition. Es gehe dabei nicht nur um Vermittlungsprobleme, sondern auch um die "Arbeitskultur" in der Koalition aus CDU, CSU und SPD. "Manche Entwicklungen der vergangenen Monate halten meinen persönlichen Ansprüchen der Arbeit nicht stand", sagte Merkel. Sie vermied aber jede direkte Kritik an der CSU, obwohl die CDU-Spitzen vor allem die CSU und CSU-Chef Horst Seehofer für das schlechte Bild der Bundesregierung verantwortlich machen.

Entscheidung stand schon länger fest

Sie habe die Entscheidung, im Dezember nicht erneut anzutreten, bereits nach den Sommerferien getroffen, sagte Merkel. Auch dabei wies sie den Eindruck zurück, dass sie vor allem wegen des Ärgers mit der CSU über die Asylpolitik die Parteiführung abgeben wolle.

Merkel bestätigte, dass sowohl Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer als auch Gesundheitsminister Jens Spahn ihre Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz erklärt hätten. Eine Präferenz habe sie nicht, sagte Merkel. Sie könne ihre Nachfolge nicht klären und wolle das auch nicht. "Ich bin ein Mensch, der mit ziemlich vielen Menschen sehr gut zusammenarbeiten kann", sagte sie. "Sonst könnte ich auch keine Koalitionsregierung führen." Es gebe nun in der CDU die Chance auf eine offene Debatte auch über den künftigen Kurs der Partei. CDU-Vize Volker Bouffier betonte in der gemeinsamen Pressekonferenz ebenfalls, dass es nicht nur um eine Personalentscheidung gehe. Wichtig sei auch, dass die CDU entscheide, in welche Richtung sie gehen wolle. Die Antwort sei angesichts der Verluste von Wählern sowohl an die AfD als auch die Grünen nicht einfach.

Sie habe sich zwar immer gegen eine Ämtertrennung ausgesprochen, räumte Merkel ein. Aber angesichts der Tatsache, dass sie 2021 nicht erneut als Kanzlerin antreten wolle, halte sie dies nun "für einen begrenzten Zeitraum" für möglich. Die Frage, ob sie nun eine geschwächte Kanzlerin sei und etwa in der Europapolitik keinen Spielraum mehr habe, wies Merkel zurück. In der Europapolitik sei auch bisher schon klar gewesen, dass alle finanziellen Entscheidungen auch vom Bundestag mitgetragen werden müssten - das enge sie nicht zusätzlich ein. Und auch bisher hätten etwa CDU-Parteitagsbeschlüsse die Grenzen ihres Verhandlungsspielraums in Europa deutlich gemacht. "Da wird sich nicht viel ändern", sagte Merkel. Sie räumte aber ein, dass die jetzige Situation eine einzigartige in der Geschichte der Bundesrepublik sei.





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Dokument erstellt am 2018-10-29 09:40:14
Letzte Änderung am 2018-10-29 14:43:37


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