• vom 29.10.2018, 17:58 Uhr

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Update: 29.10.2018, 20:51 Uhr

Angela Merkel

Lähmender Befreiungsschlag




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Von Alexander Dworzak

  • Angela Merkel beendet mit ihrem Abgang die Debatte über den CDU-Vorsitz - und eröffnet eine neue über die Kanzlerschaft.

Rechts: Merkel-Kritiker Jens Spahn will Parteichef werden. Mitte: Annegret Kramp-Karrenbauer bewirbt sich ebenfalls. Links: Plant Friedrich Merz ein Comeback? - © afp / Büttner

Rechts: Merkel-Kritiker Jens Spahn will Parteichef werden. Mitte: Annegret Kramp-Karrenbauer bewirbt sich ebenfalls. Links: Plant Friedrich Merz ein Comeback? © afp / Büttner



Nach 18 Jahren tritt Angela Merkel als CDU-Vorsitzende ab.

Nach 18 Jahren tritt Angela Merkel als CDU-Vorsitzende ab.© afp/Andersen Nach 18 Jahren tritt Angela Merkel als CDU-Vorsitzende ab.© afp/Andersen

Berlin/Wien. Begeisterung entfachen, das war nie die Sache von Angela Merkel. Für die Stimmungslage in ihrer CDU hatte die Parteivorsitzende und deutsche Kanzlerin aber stets ein gutes Gespür. Im Spätherbst ihrer Karriere schien es ihr abhandenzukommen. Erst ließ sie gemeinsam mit SPD-Chefin Andrea Nahles zu, dass Innenminister Horst Seehofer den umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen heraufloben konnte. Als Funktionäre und Bürger aufschrien, korrigierte das Trio den Fehler. Danach unterschätzte Merkel, wie stark der Wunsch nach Veränderung bei den Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU ist. Ihr Vertrauter Volker Kauder wurde Ende September nach fast 13 Jahren als Fraktionschef abgewählt.

Der Instinkt trog Merkel aber nach den Desastern für die CSU in Bayern und für die CDU bei der Landtagswahl in Hessen nicht, die auch aus dem verheerenden Bild der zerstrittenen Bundesregierung resultierten. Es kann so nicht weitergehen. Merkel erklärte am Montag, sie werde beim CDU-Parteitag im Dezember nicht als Parteivorsitzende antreten.

Eine Ära geht damit zu Ende, 18 Jahre hatte sie das Amt inne - länger als Konrad Adenauer, nur Helmut Kohl übertrumpfte sie mit einem Vierteljahrhundert.

Wunsch nach einem Mann, konservativer als Merkel

Merkel gestand mit ihrem Schritt ein, wie schlecht es um ihre parteiinterne Autorität steht. Parteivorsitz und Kanzlerschaft gehören in die Hände einer Person, und zwar ihre, daran hatte sie bisher keinen Zweifel gelassen. Noch am Abend des hessischen Wahldebakels hielt CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an dieser Erzählung fest. Keine zwölf Stunden später erklärte Merkel am Montag ihr "Wagnis". Sie wolle dazu beitragen, dass die Regierung ihre Kräfte "auf endlich gutes Regieren" konzentrieren könne. Denn: "Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel."

Dafür trägt die Kanzlerin die Letztverantwortung. Sie hatte nicht mehr die Kraft und den Rückhalt, den ständigen Störmanövern ihres Innenministers, CSU-Chef Horst Seehofer, entgegenzutreten. Nur deswegen konnte sich der Sommerstreit über die Zurückweisung von Personen an der deutschen Grenze, die bereits andernorts in der EU Asyl beantragt haben, ein quälend langes Monat hinziehen und fast im Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU enden. Wir bleiben zusammen, notfalls müsst ihr eben gehen, richteten die Abgeordneten Merkel und Seehofer letztlich aus.

Bei Seehofer ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis er seine Demission einreichen wird. Er hat zumindest sein Ziel erreicht, Merkel mit in den Abgrund zu reißen.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-10-29 18:10:07
Letzte Änderung am 2018-10-29 20:51:17


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