Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Viktor Orban erörterte mit Wladimir Putin in Moskau Fragen zur bilateralen Zusammenarbeit - offiziell zumindest. - © afp/Zemlianichenko/Pool

Ungarn

Illiberal verbunden25

  • Orban traf zum dritten Mal seit Februar 2017 mit Putin zusammen. Beide verbindet eine politische Männerfreundschaft.

Moskau. (is) Der Austausch von wenig aussagenden Herzlichkeiten bei ihren Begegnungen gehört zum öffentlichen Ritual ihrer politischen Männerfreundschaft. Wladimir Putin pries am Dienstag in Gegenwart seines Gastes Viktor Orban Ungarn als einen der wichtigsten europäischen Partner Russlands. Die Beziehungen entwickelten sich in nahezu allen... weiter




EU-Verfahren

Ungarn wehrt sich gegen Artikel 7

  • Budapest will die Abstimmung des EU-Parlaments über Sanktionen anfechten. Rückendeckung kommt von der FPÖ.

Brüssel. Während Ungarns Regierungschef Viktor Orban in Moskau Freundlichkeiten mit Präsident Wladimir Putin austauschte, hat sich in Brüssel der EU-Rat erstmals mit Orbans fragwürdigem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auseinendergesetzt. Konkrete Entscheidungen wurden am Dienstag weder im Falle Polens noch im Falle Ungarns... weiter




Maaßen muss seinen Posten räumen. - © APAweb, afp, Tobias Schwarz

Deutschland

Befördert, nicht gefeuert32

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz.  Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit, dass der 55-Jährige sein Amt als Verfassungsschutz-Präsident räumen muss... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit, dass der 55-Jährige sein Amt als Verfassungsschutz-Präsident... weiter




- © afp/Tarlet

Frankreich

Nächster Rückschlag für Macron6

  • Mit dem Rückzug von Innenminister Gérard Collomb geht das dritte Kabinettsmitglied binnen drei Wochen.

Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verliert ein weiteres Schwergewicht in seiner Regierung: Innenminister Gérard Collomb (Bild) kündigte am Dienstag überraschend seinen Rückzug 2019 an, um für das Amt des Bürgermeisters von Lyon zu kandidieren. Der 71-Jährige ist ein Macron-Vertrauter der ersten Stunde und bereits das dritte... weiter




Doppelpass

Italiens Rechtsparteien attackieren Kurz8

Rom/Wien. Wenige Stunden vor dem Treffen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Italiens Premier Giuseppe Conte am Dienstag in Rom wächst die Kritik der rechten Parteien gegen die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung wegen der Pläne zur Einführung eines Doppelpasses für Südtiroler. Die rechtskonservative Forza Italia begrüßte die Entscheidung von Italiens... weiter




Großbritannien will die Europäische Union am 29. März 2019 verlassen. Erst vor zwei Wochen hatte Premierministerin Theresa May den immer lauter werdenden Forderungen nach einem zweiten landesweiten Brexit-Referendum eine klare Absage erteilt. - © APAweb/AFP, Chris J. Ratcliffe

Brexit

IWF warnt vor "erheblichen Kosten" ohne Pakt12

  • Geringeres Wachstum, höheres Defizit und schwächeres Pfund wären unvermeidliche Folgen.

London/Birmingham. Ein Ausstieg Großbritanniens aus der EU ohne ein Abkommen mit Brüssel wird nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Wirtschaft der Insel erheblich schwächen. Unvermeidbare Folgen wären unter anderem ein reduziertes Wachstum, sehr wahrscheinlich ein höheres Defizit und eine Abwertung des britischen Pfundes... weiter




zurück zu Europa


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Schock im Hambacher Forst
  2. Im Schneckentempo zu Ergebnissen
  3. Für Kurz ist Flüchtlingsverteilung keine Lösung
  4. Britischer Boulevard schäumt: Macron und Tusk "dreckige Ratten"
  5. Durchhalte-Appell mit doppeltem Union Jack
Meistkommentiert
  1. "Salvini hat mich in eine Falle gelockt"
  2. Salvini im Porzellanladen
  3. Orban nimmt zu Vorwürfen Stellung
  4. Wenig Chancengerechtigkeit bei Hochschulbildung
  5. EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn

Werbung