Demonstranten und Aktivisten kämpfen bis zum Schluss. - © APAweb/Reuters, Wolfgang Rattay

Hambacher Forst

Räumung geht weiter1

  • Die Gedenkstätte für ums Leben gekommenen Journalisten wurde entfernt.

Kerpen.  Im westdeutschen Braunkohlegebiet Hambacher Forst haben die Behörden die Räumung der Baumhäuser an einer symbolträchtigen Stelle fortgesetzt. Sie ordneten am Dienstag an, die Gedenkstätte für den in der vergangenen Woche ums Leben gekommenen 27-jährigen Journalisten zu entfernen. Mehrere Aktivisten brachten die Kerzen und Blumen daraufhin... weiter




Bis zum Ende der Koalitionsverhandlungen ist der bisherige Regierungschef noch im Amt. - © APAweb / TT News Agency/Henrik Montgomery/via Reuters

Schweden

Parlament spricht Löfven Misstrauen aus2

  • Der Sozialdemokrat führt die Regierung kommissarisch bis Ende der Koalitionsverhandlungen weiter.

Stockholm. Zwei Wochen nach der Wahl hat Schwedens Regierungschef Stefan Löfven eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier stimmte am Dienstag für seinen Abgang. Eine solche Abstimmung ist üblich nach einer Parlamentswahl. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen... weiter




Sie werde alles daran setzen, dass die Koalition nun "volle Konzentration auf die Sacharbeit" legt, sagte die deutsche Kanzlerin am Montag. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Merkel räumt Fehler ein10

  • "Volle Konzentration auf Sacharbeit" nach Querelen um Maaßen.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von der Regierungskoalition eine "volle Konzentration auf die Sacharbeit" gefordert. "Ich werde alles daran setzen, dass das in der nächsten Zeit auch so passiert", sagte die CDU-Chefin am Montag und forderte regelmäßige Treffen des Koalitionsausschusses... weiter




Hans-Georg Maaßen wechselt wie gehabt ins Innenministerium. Allerdings wird er kein Staatssekretär. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Einigung in Causa Maaßen2

  • Maaßen soll Sonderberater im Innenministerium werden. Seine Besoldung bleibe unverändert.

Berlin/Chemnitz. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach Worten von Innenminister Horst Seehofer (CSU) Sonderberater im Range eines Abteilungsleiters im deutschen Innenministerium. Das sagte Seehofer am Sonntagabend in Berlin. Maaßen werde im Rang eines Abteilungsleiters für europäische und internationale Aufgaben... weiter




Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr... weiter




Die "Aquarius" ist seit 2016 im Einsatz. Nun droht ihr das endgültige Aus. - © APAweb, afp, Matthew Mirabelli

Migration

"Aquarius" droht Verlust der Fahrerlaubnis21

  • Italien dementiert Druckausübung auf das Flüchtlingsschiff.

Panama-Stadt. Auf Betreiben der italienischen Regierung will Panama dem Flüchtlings-Rettungsschiff "Aquarius" seine Flagge entziehen. Das Verfahren zum Entzug der Registrierung sei eingeleitet, erklärten die panamaischen Behörden am Samstag. Grund sei eine Beschwerde der italienischen Behörden, wonach die "Aquarius" sich geweigert habe... weiter




Bei der rechtsextremen Partei Fratelli d'Italia erntet Steve Bannon Zuspruch. - © APAweb, afp, Tiziana Fabi

EU-Wahl

Bannon will Rechte in Europa bündeln7

  • Trumps rechter Ex-Berater Steve Bannon plant "War Rooms" zur Beeinflussung der EU-Wahl.

Rom. Der US-Ultranationalist und Ex-Präsidentenberater Steve Bannon hat mit Blick auf die Europawahl im kommenden Jahr die Einrichtung rechtsgerichteter "War Rooms" quer durch Europa angekündigt. Diese Strategiezentren sollten Meinungsumfragen und Datenanalysen vornehmen und Kampagnen führen, um die Wahlen zum Europaparlament zu gewinnen... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein, die Basis für eine Zusammenarbeit müsse gegenseitiges Vertrauen und... weiter




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