Ein Gefangenener wird in Kiew willkommen geheißen.  - © APAweb / AP, Efrem Lukatsky

Ukraine

Heimkehrer in Kiew bejubelt1

  • Der Gefangenenaustausch war zentraler Punkt der Minsker Vereinbarung zwischen der Ukraine und prorussischen Rebellen.

Kiew/Moskau. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Rebellen im Osten des Landes haben am Mittwoch hunderte Gefangene ausgetauscht. Am Flughafen von Kiew bereiteten in der Nacht zum Donnerstag hunderte Menschen den ersten Heimkehrern einen begeisterten Empfang. Es handelte sich um einen der größten derartigen Austausche seit Beginn des... weiter




Ukraine

Größter Gefangenenaustausch seit Konfliktbeginn in der Ostukraine1

  • Insgesamt ist die Freilassung von 380 Gefangenen geplant. Die Waffenruhe wurde über Weihnachten weitgehend eingehalten.

Kiew/Moskau. (apa) Politisches Weihnachtstauwetter im Ukraine-Konflikt: Nach monatelangem Tauziehen haben die ukrainische Regierung und die pro-russischen Rebellen mit einem Austausch von 380 Gefangenen begonnen. Eine erste Gruppe von 15 ukrainischen Gefangenen erreichte am Mittwoch mit einem Bus nahe der ostukrainischen Stadt Horliwka (Gorliwka)... weiter




Rumänien

Laschere Regeln im Kampf gegen Korruption5

  • Rumänisches Parlament will Gesetze lockern.

Bukarest. Amtsmissbrauch soll in Rumänien künftig seltener bestraft werden. Das sieht ein von den regierenden Sozialdemokraten eingebrachter Gesetzesentwurf vor. Wenn der Schaden sich mit weniger als 200.000 Euro beziffern lässt, soll Amtsmissbrauch demnach nicht mehr geahndet werden. Außerdem sollen die Strafen für bestimmte Korruptionsdelikte... weiter




Schiedsspruch

Stichtag im Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien7

  • Frist für Umsetzung des Schiedsurteils endet.

Ljubljana/Zagreb. Die sechs Monate sind morgen, Freitag, vorbei. So lange dauerte die Frist, in der sich Slowenien und Kroatien auf die Umsetzung des internationalen Schiedsspruchs im nachbarschaftlichen Grenzstreit vorbereiten sollten. Während Ljubljana nun handeln will, erkennt Zagreb das Urteil weiterhin nicht an... weiter




Augen zu und durch praktiziert hier Beppe Grillo. - © afp/Pizzoli

Italien

Vorne, aber weit hinten5

  • Am Donnerstag wird wohl Italiens Parlament aufgelöst. Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung führt in Umfragen.

Rom. (da) Bei seinem Amtsantritt im Dezember 2016 galt Italiens Premier Paolo Gentiloni als politisches Leichtgewicht. Ein Jahr später ist die Kritik verstummt, der Sozialdemokrat hat sich Respekt verschafft. Am Donnerstag muss der 63-Jährige allerdings teils schlechte Nachrichten überbringen, wenn er seine Jahresbilanz präsentiert... weiter




Insgesamt sollen 380 Gefangenen freigelassen werden.  - © APAweb/ REUTERS, Valentyn Ogirenko

Ukraine

Kiew und Rebellen tauschen Gefangene aus

  • 15 ukrainische Gefangene von insgesamt 380 Inhaftierten wurden freigelassen.

Kiew/Moskau/Horliwka. Politisches Weihnachtstauwetter im Ukraine-Konflikt: Nach monatelangem Tauziehen haben die ukrainische Regierung und die pro-russischen Rebellen mit einem Austausch von 380 Gefangenen begonnen. Eine erste Gruppe von 15 ukrainischen Gefangenen erreichte am Mittwoch mit einem Bus nahe der ostukrainischen Stadt Horliwka von Kiew... weiter




Es gibt ein diffuses Gefühl, dass jetzt "wir" an der Macht sind - auch, wenn nicht ganz klar ist, wer "wir" sind (im Bild Warschau). - © reu/Pempel

Polen

Rechte Brüche4

  • Polens nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist in Umfragen so stark wie noch nie.

Danzig/Warschau. Es gab eine Zeit, da kämpfte Ryszard Grabowski an vorderster Front mit. Damals, als sich in der Danziger Lenin-Werft der Widerstand gegen die Staatsmacht formierte. Es war die Zeit der gewerkschaftlichen Solidarnosc-Bewegung, die das Ende des Kommunismus in Osteuropa und die Wende von 1989 einleitete... weiter




De Maizière stimmte seine Vorschläge nicht mit Koalitionspartner SPD ab.

Deutschland

Auf Nummer sicher8

  • Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière kündigt mehr Polizei und härteres Durchgreifen gegen Extremisten an.
  • Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin setzt die CDU auf das Thema innere Sicherheit.

Berlin/Wien. Von Sommerloch kann keine Rede sein. Eine Ankündigung jagt dieser Tage in Deutschlands Politik die nächste, und meist dreht es sich um den Bereich Sicherheit. Nach den von Flüchtlingen verübten Terroranschlägen in Würzburg und Ansbach im Juli präsentierte erst die bayerische Regierung ein neues Konzept... weiter




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