Binali Yildirim machte sich gemeinsam mit Angela Merkel für einen Neustart der Beziehungen stark. - © APAweb, ap, Markus Schreiber

Türkei-Deutschland

Auf die Offensive folgt der Charme

  • Dass die Türkei Bewegung im Fall Yücel signalisiert, ist nur der Höhepunkt einer ganzen Reihe von Initiativen, mit denen das beschädigte Verhältnis zu Deutschland repariert werden soll. Denn mittlerweile kostet der Konflikt mehr, als er bringt.

Berlin/Ankara. Die wesentliche Botschaft hatte Binali Yildirim bereits im Vorfeld platziert. Noch bevor er am Donnerstag mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zusammentraf, hatte der türkische Ministerpräsident in einem ARD-Interview ein zumindest prinzipielles Entgegenkommen im Fall des seit einem Jahr inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz... weiter




Polen

Im Namen der Wahrheit4

  • Die Darstellung des Zweiten Weltkrieges beschäftigt die polnische Regierungspartei weiterhin - das sorgt im Vorfeld des Berlin-Besuchs von Premier Morawiecki für Aufregung.

Warschau/Berlin/Wien. Die Wahrheit: Das ist ein Begriff, den das polnische Kabinett derzeit sehr gerne verwendet. Vor allem wenn es um die "historische Wahrheit" aus Sicht der nationalkonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) geht. Diese Sicht ist seit gut einer Woche in einen Gesetzestext gegossen... weiter




Gute Laune herrschte bei Kickl (l.) und Herrmann. - © APAweb, Barbara Gindl

Sicherheitspolitik

Österreich und Bayern wollen Grenzkontrollen beibehalten

  • Die beiden Innenminister, Herbert Kickl und Joachim Herrmann, befürworten Verlängerung über den Mai hinaus.

Wien/München. Österreich und Bayern wollen die durch die Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der gemeinsamen Grenze beibehalten. Darauf einigten sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und sein bayerischer Amtskollege Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag bei einem Treffen in München. Bis Mai läuft die derzeitige Regelung noch... weiter




Poggenburg zählt zum völkischen Flügel in der Partei.  - © APAweb, ap, dpa, Sebastian Kahnert

Rechtsextremismus

Empörung über Hasstiraden von AfD-Politiker2

Berlin. (da/reu) Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier hat Sachsen-Anhalts AfD-Vorsitzenden Andre Poggenburg wegen dessen Äußerungen über Türken in Deutschland scharf kritisiert. "Was ich sehe, ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen"... weiter




Marine Le Pen steht für die Modernisierung der Partei. - © APAweb, afp, Stephane De Sakutin

Front National

Le Pen denkt über neuen Parteinamen nach

  • Dem Wort "Front" haftet der Parteivorsitzenden zufolge etwas Militärisches an. Neuer Name im März.

Paris. Die rechtspopulistische französische Politikerin Marine Le Pen liebäugelt mit einem neuen Namen für ihre Partei Front National (FN). Das Wort "Front" habe etwas Militärisches, sagte Le Pen am Donnerstag laut einem Bericht der französischen Nachrichtenagentur AFP. Ihre Partei habe sich jedoch gewandelt... weiter




Das Konterfei Oriol Junqueras’ zierte Plakate bei der Demonstration anlässlich des 100. Tages seiner Untersuchungshaft. - © ap

Katalonien

Katalonien-Frage holt Straßburg ein8

  • Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werden bald zwei Anrufe aus der spanischen Krisenregion ereilen.

Barcelona/Straßburg. Die offiziellen Stellen der Europäischen Union haben die katalanische Frage betont ignoriert. Wer in Katalonien in der Regierung sitzt oder wer in Madrid im Gefängnis, ist Sache des souveränen spanischen Staates, hieß es immer aus Brüssel. Doch eine andere europäische Stelle, und zwar jene in Straßburg... weiter




Ein Demonstrant vor der türkischen Botschaft in Berlin. - © APAweb / AFP, John Macdougall

#FreeDeniz

Bewegung im Fall Deniz Yücel5

  • Türkischer Ministerpräsident Yildirim "hofft auf Freilassung". Deutscher Außenminister ist "optimistisch".

Istanbul/Bagdad/Ankara. Ein Jahr nach der Festnahme des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel kommt nach Einschätzung sowohl der deutschen als auch der türkischen Regierung Bewegung in den Fall: "Ich bin relativ optimistisch, dass wir doch jetzt bald zu einer Gerichtsentscheidung kommen", sagte Außenminister Sigmar Gabriel bei einem Besuch in Belgrad... weiter




Harald Vilimsky, Generalsekretär der österreichischen Partei FPÖ, spricht beim politischen Aschermittwoch der AfD. - © APAweb / dpa, Armin Weigel

Politischer Aschermittwoch

Vilimsky zu Gast bei der AfD

  • FPÖ-Generalsekretär: "Wir haben in Österreich eine Wende in der Asylpolitik geschafft".

Osterhofen. Zum Politischen Aschermittwoch der AfD im niederbayerischen Osterhofen war als Ehrengast und Redner FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky geladen. Zudem ergriff AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen das Wort. Er ist wie Vilimsky Mitglied im Europaparlament, wie es auf der Homepage der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) heißt... weiter




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