• vom 29.01.2014, 11:42 Uhr

Kulturpolitik

Update: 29.01.2014, 11:49 Uhr

Urheberrecht

Deutscher Abmahnwahn soll Österreich nicht erreichen




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Alle Parteien orten dringenden Reformbedarf.
  • Kultursprecher grundsätzlich einig, aber inhaltliche Differenzen - Hakel will rasche Festplattenabgabe mit Evaluierung.

Wien. Das Urheberrecht soll möglichst rasch reformiert werden. Darüber herrschte gestern, Dienstag, Abend bei einer Podiumsdiskussion der Kultursprecher im Österreichischen Filminstitut Einigkeit. Wie genau die Reform aussehen soll, darüber gehen die Meinungen jedoch weiterhin stark auseinander - auch innerhalb der Regierungsparteien.

Während Elisabeth Hakel von der SPÖ für die rasche Umsetzung einer Festplattenabgabe plädierte, am besten für zunächst drei Jahre mit anschließender Evaluierung, sieht Maria Fekter (ÖVP) in der Festplattenabgabe ein Relikt des vergangenen Jahrhunderts. Schon mit den bisherigen gesetzlichen Regelungen sei man der technologischen Entwicklung hinterhergehinkt, so die Ex-Finanzministerin, die als langjährige Vorsitzende des Justizausschusses etwa die Leerkassettenabgabe mitverhandelt hatte. "Diese Thematik ist überhaupt nicht neu, an der gesamten Komplexität hat sich nichts geändert. In der Vielfalt ist sie noch vielfältiger geworden."


Die Abgabe und ihre Höhe
Bewegung kam jüngst in die bereits lange schwelende Debatte nicht nur durch einen OGH-Entscheid, der ein Verfahren zwischen Hewlett Packard und austro mechana an das Erstgericht zurückverwiesen, dabei aber die Gültigkeit einer Vergütungspflicht für Festplatten und andere zeitgemäße Speichermedien betont hatte. Die in der "Plattform für modernes Urheberrecht" organisierten Hardwarehersteller hatten daraufhin anstelle der von ihnen kritisierten Festplattenabgabe eine "Kulturabgabe" angeregt, die von dem für die ORF-Gebühren zuständigen Gebühren Info Service (GIS) in der Höhe von monatlich 50 Cent pro Haushalt eingehoben werden könnte. Damit könnten jährlich 22 Mio. Euro an die Verwertungsgesellschaften fließen, hieß es.

Während Beate Meinl-Reisinger von den NEOS sich zusätzlich zu dem bereits jetzt in der Rundfunkgebühr enthaltenen Kunstförderungsbeitrag von 0,48 Euro monatlich am ehesten einen Beitrag für eine nationale Kulturstiftung vorstellen kann und im übrigen auf die derzeit noch anhaltende Programm-Diskussion in ihrer Partei verwies, hielt Walter Rosenkranz von der FPÖ die Festplattenabgabe "für nicht gut", eine Haushaltsabgabe im Bereich der GIS immerhin für "diskutierenswert". Man sei durch den OGH in die Pflicht genommen worden, rasch eine Lösung zu finden.

Rechtssicherheit muss gewährleistet sein

"Wir glauben, dass die Festplattenabgabe nicht die Lösung ist. Es ist eine Scheinlösung", sagte Wolfgang Zinggl von den Grünen. "Die Haushaltsabgabe scheint uns die richtungsweisende Lösung zu sein." In jedem Fall werde es seitens der Grünen nur dann eine Zustimmung geben, wenn auch wichtige Dinge wie Rechtssicherheit ("Wir wissen um acht Millionen Urheberrechtsverletzungen in Österreich täglich. Die meisten geschehen aus Unwissenheit. Das kann es auf Dauer nicht sein."), das Urhebervertragsrecht, der Verdienstentgang der Künstler, das Werknutzungsrecht oder die Verwertungsgesellschaften ("Da gibt es vieles, das dringend angegangen werden muss.") zufriedenstellend behandelt würden.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Schlagwörter

Urheberrecht

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2014-01-29 11:44:55
Letzte Änderung am 2014-01-29 11:49:44


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Sex mit Zeus
  2. Was ist "das Leitkultur"?
  3. Europäische Serien dominierten Emmy Awards
  4. Versprochene Paradiese und tatsächliche Höllenfahrten
  5. Red-Bull-Media expandiert
Meistkommentiert
  1. Lang lebe Europa!
  2. Rene Benko steigt bei "Krone" und "Kurier" ein
  3. Presserat rügt "Wochenblick"
  4. Ars Electronica bringt "Error" von Linz nach Berlin
  5. Venus, Warhol oder Papagei

Werbung




Neo-Viennale-Chefin Eva Sangiorgi (links) mit der Regisseurin des Eröffnungsfilms Alice Rohrwacher

Sozialdemokratische Kundgebung für das Frauenwahlrecht, Wien-Ottakring, 1913 "Der Bauerntanz", entstanden um 1568.

Ignaz Kirchner als "Samiel", 2007, während der Fotoprobe von "Der Freischuetz" in Salzburg.  Das Tutu ist das Spezifikum der Ballerina, die elfengleich über die Bühne schwebt.


Werbung