• vom 22.03.2018, 16:56 Uhr

Kulturpolitik


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Kulturbudget: Vertraute Verhältnisse trotz Neuübernahme




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Von Christoph Irrgeher

  • Analyse: Nach dem Budgetentwurf zu urteilen, ändert die türkis-blaue Regierung kaum etwas an der Kulturförderung. Kritik setzt es trotzdem.

Vielbeschäftigter Staatsdiener: Gernot Blümel.

Vielbeschäftigter Staatsdiener: Gernot Blümel.© apa/Hochmuth Vielbeschäftigter Staatsdiener: Gernot Blümel.© apa/Hochmuth

Das Faible des neuen Kanzlers für die Wörter "Wandel" und "Veränderung" ist hinlänglich bekannt: Keine Rede, kein Statement von Sebastian Kurz vor der Wahl, in dem die Begriffe nicht gefallen wären. Ein Tatendrang, den sein Team nicht nur bei Kernthemen signalisierte. Auch im Kulturbereich hat es ihn angedeutet: Man wolle die Bundestheater-Holding neu aufstellen, hieß es vage; die Subventionen sollten planbarer und ergebnisorientierter werden, die Strukturen der Bundeseinrichtungen schlanker und das "Gießkannenprinzip" verschwinden. Eine Aufwertung wünschte die ÖVP auf dem Konzeptpapier der Volkskultur; außerdem hoffte sie, dass in Zukunft mehr privates Geld in den Kunstbetrieb fließen würde - was Skeptiker als Anfang vom Ende einer staatlichen Kulturförderung deuteten.

Nun ist es, drei Monate nach Angelobung der neuen Regierung, gewiss noch zu früh, um konkrete Ergebnisse von ihr zu erwarten. Der Budgetentwurf, den sie am Mittwoch vorgelegt hat, erstaunt für den Kulturbereich aber doch ein wenig. Das Zahlenwerk signalisiert nämlich nicht, dass auf dem Themenfeld ein Wandel bevorstünde - weder im positiven noch im negativen Sinne.


Konstante Beträge
Insgesamt 456,6 Millionen Euro sieht die neue Regierung für den Kulturbereich im Jahr 2018 vor - ein klein wenig mehr als jene 454,3 Millionen, die für das vergangene Jahr geplant waren. In dieser Größenordnung soll es auch weitergehen: Das türkis-blaue Doppelbudget setzt für 2019 Kulturausgaben in der Höhe von 455,1 Millionen an. Dass die Summe für 2018 etwas darüber liegt, verdankt sich nicht zuletzt Projekten für das aktuelle Gedenkjahr.

Nun wäre es freilich interessant zu wissen, welche Institutionen die Regierung wie fördert. Das ist erst rudimentär bekannt, aber auch hier zeigen sich aufs Erste - fast - keine Veränderungen. Die Bundesmuseen sollen heuer und 2019 jeweils 112,9 Millionen Euro erhalten (eine Steigerung um 0,8 Prozent), das Österreichische Filminstitut soll weiterhin 20 Millionen empfangen, das MuseumsQuartier unverändert 3,6 Millionen. Und die Bundestheater? Sie werden auch in den kommenden Jahren mit je 162,9 Millionen bedacht. Das sei aber kein Problem, hieß es zuletzt aus der Konzernleitung - erst 2021 täte eine Aufstockung Not, um der stetigen Steigerung der Preise und Gehälter Herr zu werden.

Blaue Blume Valorisierung
Dass eine solche Anpassung, auch Valorisierung genannt, im aktuellen Budgetentwurf nicht auftaucht, ruft freilich die Opposition auf den Plan. Die fehlende Inflationsangleichung würde sich "auf die Entlohnung der Menschen auswirken, die die Leistung erbringen", tadelt etwa Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz. Thomas Drozda, vormals Kulturminister und nun Bereichssprecher der SPÖ, stößt ins gleiche Horn; er spricht von einem "de facto gekürzten Kulturbudget". Im Grunde genommen, so Drozda, müsse "das Ziel eine Valorisierung" sein.

Dazu ist freilich anzumerken: Dieses Kunststück ist keinem Minister der Vorjahre gelungen, auch Drozda nicht. So wünschenswert eine Valorisierung auch wäre, sie ist die blaue Blume der Kulturpolitik: eine unerreichte Sehnsucht. Insofern ist das aktuelle Ziffernwerk auch nicht als Niederlage für den neuen Amtsinhaber Gernot Blümel zu deuten - und zumindest als Achtungserfolg, dass die Zahlen, wie sich das Blümel im Vorfeld gewünscht hat, nicht abwärts gerasselt sind. Andererseits: Etwas mehr Impulse würde man sich von einem Kulturminister schon wünschen, und vielleicht auch wieder eine Sitzung des seit Monaten untätigen Kulturausschusses. Mag Blümel in seiner Rolle als EU-Minister auch angesichts der baldigen Ratspräsidentschaft nicht unterbeschäftigt sein - Kultur würde sich mehr verdienen als die Beibehaltung eines Status quo.




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Dokument erstellt am 2018-03-22 17:03:56


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