Foto: Robert Kneschke/EyeEm/Getty Images - © Getty Images/EyeEm
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Wien. Es war wohl nicht nur ein leiser Seufzer der Erleichterung, der so Manchem auf dem Küniglberg angesichts des jähen Endes der türkis-blauen Regierungskoalition entfahren sein dürfte. Denn das Scheitern der Zusammenarbeit von ÖVP und FPÖ bedeutet (zumindest vorerst) auch das Aus für die Unsicherheit eines neuen ORF-Gesetzes, das bereits für Herbst geplant war.

In der Tat war die Fallhöhe in der Medienpolitik gerade für den ORF eine beträchtliche. Immerhin wollte die FPÖ von ihrem Vorhaben, dem ORF die Rundfunk-Gebühren zu entziehen, nur ungern ablassen. Immer wieder stellten FPÖ-Exponenten dem ORF zuletzt die Gebühren-Route ins Fenster. Das hätte bedeutet, dass die GIS-Gebühren entfallen und das Budget des ORF künftig direkt aus dem Bundesbudget kommen müssen. "Geld ist Geld, wo ist der Unterschied?", möchte man meinen. In der Tat ist der Unterschied subtil, aber nicht unbedingt irrelevant. Die Gebühren wurden zwar im Schnitt nur alle fünf Jahre vom ORF-Stiftungsrat (stets im Umfeld der Erfüllung kleinerer politischer Aufmerksamkeiten) erhöht. Bis dahin flossen sie aber unaufgefordert und stetig. Eine Budgetfinanzierung wird wohl kurzfristiger als alle fünf Jahre verhandelt, der politische Einfluss wäre so auch unmittelbarer, so die Befürchtungen.

Tatsächlich waren gerade die Bundesländer wenig erbaut vom möglichen Entfall der Gebühren, hängen doch in der Mehrzahl der Bundesländer (sieben von neun) Landesaufschläge in nennenswerten Millionenhöhe an den GIS-Einnahmen. Diese wären wohl ersatzlos entfallen. Kein Wunder, dass die Länder - gerade in der ÖVP bekanntlich keine zu vernachlässigende politische Größe - den ORF-Gebühren die Mauer machten, weshalb auch bislang kein Konsens in der Regierung zu finden war.

ORF-Direktionen verlängert

Zum Bonus eines neuen ORF-Gesetzes aus politischer Sicht, der vorzeitigen personellen Neubesetzung der Spitze des ORF, wird es nun nicht so schnell kommen wie gedacht. Das dürfte nicht nur ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz freuen, sondern auch den Rest des Direktoriums, das nun gute Chancen hat, den Rest der Amtszeit abzudienen.

Maßgebliche Entscheidungen auf den Ebenen darunter wurden in den vergangene Monaten ohnehin bereits getroffen - und diese trugen durchaus den neuen politische Verhältnissen Rechnung. Chefredakteur Matthias Schrom (kürzlich in einer Analyse zur Koalitionskrise auf dem Schirm zu sehen) wird ein durchaus intaktes Verhältnis zur FPÖ attestiert. Auch im (nach langer Verzögerungen) doch noch eingeführten Channel-Management sitzen mehrere Menschen mit Gespür für die politische Realverfassung dieses Landes. Insofern ist es auch durchaus erstaunlich, dass der ORF mitten in der tobenden Krise rasch zwei neue Ressortleiterposten in der "Zeit im Bild" vergab - Entscheidungen, die man normalerweise nicht ad hoc trifft.