Es sind massive Vorwürfe, die der Betriebsrat des Kultur- und Nachrichtensenders ORF III der ehemaligen ORF-III-Geschäftsführung in einem Schreiben an die Stiftungsräte des ORF macht. In dem Brief, der der "Wiener Zeitung" vorliegt, ist von einer "massiven Verletzung des Arbeitszeitgesetzes" die Rede, vor allem "hinsichtlich unzähliger Unterschreitungen von Ruhezeiten und/oder Überschreitungen von maximalen Arbeitszeiten".

"Vielen Verdachtsmomenten folgend, hat der Betriebsrat für eine Stichprobe auch das Logbuch aus dem Zeiterfassungssystem angefordert. In diesem Logbuch wird protokolliert, wer und wann Buchungszeilen (Arbeitszeiten) anlegt und bearbeitet. Es war dem Betriebsrat nicht mehr möglich zu zählen, in welchem massiven Umfang die Arbeitszeiten von Kolleg:innen durch die ORF-III-Personal-Administration (und, wie im Logbuch ersichtlich, vielfach auch durch Praktikantinnen) verändert und manipuliert wurden", heißt es in dem Schreiben. Hunderte Buchungszeilen seien so verändert worden, dass Ruhezeiten nicht unterschritten und die maximalen Arbeitszeiten eingehalten wurde.

Laut Betriebsrat, der auch die Unschuldsvermutung der Betroffenen betont, sei jedoch evident, dass Veränderungen an den Arbeitszeiten vorgenommen wurden, damit das Stundenblatt einer Kontrolle durch das Arbeitsinspektorat standhalten könne. In den seltensten Fällen passierten diese Veränderungen jedoch im "Einvernehmen" mit den rund 65 Mitarbeitern von ORF III. Vielmehr sei Druck ausgeübt worden. Weiters seien Zulagen nicht ausbezahlt worden, weil etwa Arbeitszeiten in Zonen verschoben wurden, in denen sie nicht zulagenpflichtig waren - allerdings ohne Wissen der Mitarbeiter.

Wie groß der Schaden tatsächlich ist, kann im Nachhinein wohl kaum mehr geklärt werden. Der Betriebsrat hat bei einer Stichprobe unter zwölf Mitarbeitern zahllose nachträgliche Veränderungen gefunden. Man geht daher davon aus, dass wohl die meisten der 65 Mitarbeiter des Senders betroffen sind. Bei einer Sitzung am Mittwoch zu diesem Thema soll es zu lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Mitarbeitern und Geschäftsführung gekommen sein. Dass es zu Brüchen des Arbeitsrechts und zu nachträglichen Veränderungen gekommen sei, stellte dabei, zumindest intern, niemand mehr in Frage, wie mehrere Teilnehmerinnen der Sitzung der "WZ" versichern.

Sanierung steht im Raum

Fraglich ist nun, wie die Sache saniert werden soll, da sich die Praktiken bis zur Einführung des neuen Kollektivvertrages im Jahr 2017 zurückverfolgen lassen. Eine Einzelfallprüfung von 65 Mitarbeitern würde Monate benötigen. Daher steht nun auch eine pauschale Abgeltung im Raum. Mehrere Fristen des Betriebsrates hatte die Geschäftsführung zuvor verstreichen lassen. Die Geschäftsführung des in eine externe GmbH ausgegliederten ORF III im fraglichen Zeitraum oblag wie heute Peter Schöber und - bis zu ihrem Avancement zur kaufmännischen Direktorin des ORF im Vorjahr - Eva Schindlauer.

"Vorwurf substanzlos"

Im ORF reagiert man ablehnend: "Der ORF weist die vom ORF-III-Betriebsrat in einem Schreiben erhobenen Vorwürfe nicht korrekt abgerechneter Arbeitszeitaufzeichnungen bei ORF-III-Mitarbeiter als substanzlos zurück. Der ORF hat die nötigen Schritte bereits eingeleitet, um den komplexen Sachverhalt in den kommenden Wochen aufzuklären und gegebenenfalls korrigierend eingreifen. Eine absichtliche Manipulation ist nach einer entsprechenden Untersuchung auszuschließen."