• vom 21.02.2008, 17:39 Uhr

Medien


Italien: Silvio Berlusconis Medienimperium nicht mehr in Gefahr

Mediaset ist beflügelt




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Von WZ-Korrespondentin Vittoria Scarpa

  • Neuwahlen retten Silvio Berlusconis Medienimperium.
  • Mediaset will ins Funknetz expandieren.
  • Rom. Silvio Berlusconi lacht gern, und er hat auch allen Grund dazu. Der Padrone der Opposition hat nicht nur eine echte Chance, sich für seine Niederlage 2006 gegen Romano Prodi zu rächen und wieder zum Ministerpräsidenten aufzusteigen. Auch geschäftlich läuft alles rund.

Das Ende der Mitte-Links-Regierung rettet Berlusconis Medienimperium davor, im Namen des Wettbewerbs und der Medienfreiheit aufgebrochen zu werden. Die Anleger machten entsprechend einen Freudensprung, als Neuwahlen angekündigt wurden. Die Aktie von Mediaset, in der Berlusconi seine Medienaktivitäten bündelt, beendete ihren Fall und steigt seither wieder.


Kein Wunder: Prodis Kommunikationsminister Paolo Gentiloni hatte ein Gesetz vorbereitet, das das italienische Fernsehen umgekrempelt und Berlusconis Imperium beschnitten hätte. Danach hätte Mediaset den dritten seiner nationalen Fernsehkanäle, Rete 4, abgeben müssen. Dessen Frequenzen wären im Namen der Medienvielfalt an den Unternehmer Francesco Di Stefano und dessen Europa 7 gegangen. Bei Mediaset wären noch Canale 5 und Italia 1 verblieben. Gleichzeitig wäre auch der Anteil eines einzelnen Unternehmens an den gesamten Werbeeinnahmen der Branche begrenzt worden: Mehr als 45 Prozent hätte niemand einstecken dürfen. Dem Wachstum Mediasets wären damit die Flügel beschnitten worden.

Berlusconi selbst hat den Gesetzentwurf Gentilonis als "kriminell" bezeichnet. Nun ist er vom Tisch. Damit bleibt das Gesetz Gasparri in Kraft, benannt nach Berlusconis eigenem Kommunikationsminister und auf die Bedürfnisse des "Cavaliere" zugeschnitten. Doch ganz aus dem Schneider ist dieser damit nicht: Die EU-Kommission hat das Gesetz Ende Januar als europarechtswidrig bezeichnet. Die Verteilung der Sendefrequenzen behindere den Wettbewerb. Brüssel gab damit einer Beschwerde des Berlusconi-Konkurrenten Di Stefano recht. Maurizio Gasparri dagegen wischte die Kritik aus Brüssel vom Tisch. Ein paar kleine Änderungen am Gesetz, und schon sei alles in Ordnung.

Expansion ins Funknetz
Mediaset ist jedenfalls bereits wieder auf Expansionskurs. Das Kommunikationsministerium versteigert derzeit Wimax-Frequenzen. Diese erlauben die Verbreitung von Breitband-Internet über das Funknetz und könnten sich zu einer Alternative zur herkömmlichen Übertragung entwickeln. Damit wären vor allem ländliche und Bergregionen besser zugänglich.

Zu vergeben sind 35 Lizenzen, für die 179 Angebote eingereicht worden sind. Zu den Interessenten gehören die wichtigsten Telekommunikationsanbieter des Landes, die Telecom, Wind und die Swisscom-Tochter Fastweb. Mediaset hat über ihre Tochter Elettronica Industriale die höchsten Angebote für eine Reihe von Regionen eingereicht, darunter die Lombardei, Piemont und die Toskana, aber auch Sizilien und Sardinien.

Das beunruhigt mehr als einen Kritiker des Berlusconi-Imperiums. Der Cavaliere könnte versuchen, seine Fernsehsender auch über die Wimax-Frequenzen zu verbreiten und gerade für den Werbemarkt Synergien zwischen Fernsehen, Internet und Telekommunikation zu entwickeln. Damit könnte er seine dominante Position weiter ausbauen.

Zur Erinnerung: Auch seine heute dominante Stellung im nationalen Fernsehen hat er mit regionalen Lizenzen aufgebaut. Zu einer Zeit, als Privatfernsehen auf nationaler Ebene noch verboten war, ließ er zahlreiche private Regionalsender in seinem Besitz zur gleichen Zeit das gleiche Programm aussenden. Einem Gesetz, das dies verbieten wollte, war keine lange Lebensdauer bestimmt.

Als Ministerpräsident könnte er aber bald jeden politischen Versuch abwehren, seine Medienmacht doch noch zu beschneiden. Nur gegen die Angriffe aus Brüssel wäre er nicht vollständig gefeit.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2008-02-21 17:39:35
Letzte Änderung am 2008-02-21 17:39:00


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