Wien. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) präsentierte eine besorgniserregende Studie: 95 Journalisten befinden sich gegenwärtig in der Türkei in Haft. Damit hat sich die Zahl der inhaftierten Medienleute im Vergleich zum vorigen Jahr, als 57 Reporter im Gefängnis saßen, beinahe verdoppelt. Dem Großteil der Journalisten wird vorgeworfen, mit Terroristen zusammenzuarbeiten.

Laut Studie sind die verhängten Haftstrafen ebenso wie die in Untersuchungshaft verbrachte Zeit in der Türkei vergleichsweise lange. In nur sieben ihr bekannten Fällen sei Journalisten vor Verhandlungsbeginn erlaubt worden, das Gefängnis zu verlassen, erklärte die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, in einer Aussendung.

Gegen die türkischen Journalisten vor Gericht zum Einsatz kommen meist Artikel 5 und 7 des Anti-Terror-Gesetzes, die angewandt werden, um terroristische Straftaten oder Organisationen sowie terroristische Propaganda unter Strafe zu stellen. Viele Journalisten werden auch nach Artikel 314 des Strafgesetzbuches angeklagt, der die Gründung oder Mitgliedschaft bei einer bewaffneten Organisation mit dem Ziel, bestimmte Verbrechen zu begehen, verbietet.

Angst vor Selbstzensur


Mijatovic zeigte sich besorgt über Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei und befürchtete, die Gefahr von Verhaftung könnte zu zusätzlicher Selbstzensur führen. "Objektive Berichterstattung über alle Themen - auch sensible wie Terrorismus - ist ein fundamentaler Teil demokratischer Gesellschaften. Journalisten spielen dabei eine unverzichtbare Rolle, indem sie die Öffentlichkeit mit Informationen versorgen." Die OSZE-Beauftragte bot dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu ihre Hilfe bei der Reform der türkischen Mediengesetzgebung an.