• vom 16.12.2017, 17:05 Uhr

Medien

Update: 16.12.2017, 17:18 Uhr

Medien

Es war einmal neutral




  • Artikel
  • Lesenswert (13)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Klaus Stimeder

  • Trumps Parteigänger in der US-Bundeskommunikationsbehörde haben die Netzneutralität abgeschafft - eine folgenschwere Entscheidung.


© reuters © reuters

New York/Washington D.C. Alles aufgebauscht, alles halb so schlimm: Am Tag, an dem einer der verlängerten Arme der amerikanischen Bundesregierung das Prinzip des freien, offenen Internet zu Grabe trug, übten sich die Profiteure dieser Entscheidung als erstes um Beschwichtigung. Nahezu zeitgleich gaben die Giganten der US-Telekomindustrie - namentlich AT&T, Comcast, Verizon, Cox und Charter - Pressemitteilungen heraus, in denen sie ihren Kunden versicherten, dass sich für sie vorerst gar nichts ändere; keine höheren Preise für den Internetanschluss, keine zusätzlichen für besondere Dienste, keine Verlangsamung der Datenübertragung für bestimmte Websites.

Zur Seite sprangen ihnen so sicher wie das Amen im Gebet die Repräsentanten der Republikanischen Partei Donald Trumps. Was kaum einem von ihnen gut bekam. Am vielleicht schlimmsten traf es Ted Cruz, den erzkonservativen Senator aus Texas. Der ehemalige Rebell gegen das konservative Establishment, unter Trump zum braven Parteisoldaten herangereift, machte sich auf Twitter über die Menschen lustig, die die Entscheidung der Bundeskommunikationsbehörde FCC als das ansehen, was sie ist: ein Geschenk an die wenigen großen Telekommunikationsunternehmen des Landes.

Die können nunmehr von heute auf morgen frei darüber entscheiden, welche Art von Inhalten sie zensieren und welche nicht, welche Dienste ihrer Meinung nach höhere Datenübertragungsgeschwindigkeiten verdienen und welche nicht, und ihren Kunden zusätzliche Kosten für das Streamen bestimmter Dienste verrechnen. Das alles, anders als bisher, ohne jegliche Konsequenzen von Seiten des Gesetzgebers. Wie ihn tausende Twitter-User anlässlich seines so fehlerhaften wie patscherten Plädoyers für die Richtigkeit einer solchen Entscheidung erinnerten, hat das auch für Senator Cruz Konsequenzen. Vergangenen Herbst wurde der schwer religiöse Senator als Fan von Pornos geoutet, in denen die männlichen Darsteller mit reiferen Damen und Teenagern gleichzeitig verkehren.

Pornos als erstes Opfer

Auch wenn sich aufgrund der Heftigkeit des öffentlichen Drucks auf die Schnelle vielleicht wirklich nichts an den Datenübertragungsraten und dem Zugang zu bestimmten Websites ändern wird, sind sich alle Experten einig, dass die Online-Pornoindustrie zu den ersten Opfern des FCC-Urteils zählen wird. Nicht umsonst waren es neben bekannteren und salonfähigeren Firmennamen wie Apple, Google, Netflix und Co. vor allem Unternehmen wie youporn, die gegen die Abschaffung der Netzneutralität Sturm liefen. Nämliche galt freilich als von langer Hand vorbereitet, schon bevor Donald Trump im Februar dieses Jahres sein Amt antrat.

Das Führungsgremium der 1934 unter der Administration von Franklin Delano Roosevelt gegründeten Federal Communications Commission zählt fünf Köpfe. Wiewohl die Regulierungsbehörde für Telekommunikation für eines der traditionell größten und wichtigsten Wirtschaftsfelder des Landes zuständig ist - sie legt unter anderem die rechtlichen Grundlagen dafür fest, wer in den USA eine Lizenz zum Ausstrahlen von Fernseh- und Radioprogrammen bekommt und wer nicht -, führte sie bis vor kurzem ein Schattendasein. Das änderte sich schlagartig Anfang des Jahres 2015, als die fünf FCC-Commissioner erstmals über das Prinzip und die Zukunft der Netzneutralität entschieden. Seinerzeit hatten in dem Gremium noch drei von Präsident Barack Obama nominierte Commissioner die Mehrheit. Der damalige Vorsitzende Tom Wheeler galt nicht unbedingt als Anhänger der Philosophie, dass alle Amerikaner mit Internetanschluss in puncto Inhalte automatisch Chancengleichheit haben sollten. Aber am Ende beugte er sich dem Druck der Öffentlichkeit: Nachdem dutzende Prominente das Thema für sich entdeckt hatten, unter anderem der extrem populäre Comedian John Oliver, hatten rund vier Millionen Menschen bei der FCC schriftlich Kommentare deponiert, in denen sie sich für die Beibehaltung der Netzneutralität aussprachen.

Nur Kongress könnte helfen

Wheelers Nachfolger Ajit Pai, einem Zögling von Mitch McConnell, dem republikanischen Mehrheitsführer im Senat, der vor seiner Berufung selbst als Anwalt für den Telekomgiganten Verizon arbeitete, beeindruckten die diesmaligen, ungleich heftigeren Proteste nicht. Obwohl es diesmal nicht vier, sondern satte 32 Millionen Menschen waren, die sich dagegen aussprachen, künftig die Entscheidung darüber, wer was zu welchem Preis zu sehen bekommt, allein den Unternehmen zu überlassen. (Abzüglich einer halben Million russischer Bots, eine Begleiterscheinung, die mittlerweile bei jeder großen Entscheidung ebenso fix zur amerikanischen Innenpolitik zählt wie Donald Trumps Tweets.) Umsonst.

Die einzige Möglichkeit, den FCC-Beschluss nichtig zu machen, besteht in einer entsprechenden Verordnung, die eine Mehrheit im Kongress beschließen müsste. Nachdem seit der letzten Wahl die Republikaner dort in beiden Kammern die Mehrheit haben, stehen die Chancen darauf derzeit gleich null. Die Neutralität im Netz ist somit Geschichte.





Schlagwörter

Medien, Digital, USA

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-12-15 16:59:06
Letzte Änderung am 2017-12-16 17:18:18


1922 - 2018

Comic-Legende Stan Lee ist tot

20181112Stan Lee - © APAweb / AFP, Getty, Rich Polk Los Angeles. Comic-Legende Stan Lee ist tot: Lee hatte in den 60er Jahren gemeinsam mit dem Marvel-Verlag das Superhelden-Genre revolutioniert... weiter




Mickey Mouse

Die Maus ohne Eigenschaften

20181109_Micky_Maus_wird_90 - © Disney 2018 Es ist nicht so einfach. Obwohl, eigentlich ist es sehr einfach. Das größte Problem der Micky Maus ist, dass sie keine Ente ist... weiter





Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Im Inselreich der Affekte
  2. reisewörter
  3. Spiegel und Zerrspiegel
  4. Cowboys, die Pailletten lieben
  5. Dramatischer Schwung
Meistkommentiert
  1. Lang lebe Europa!
  2. Rene Benko steigt bei "Krone" und "Kurier" ein
  3. Kritik an finnischem Rechts-Metal-Konzert in Wiener Club
  4. Weißes Haus verteidigt sich mit Fake-Video
  5. Schweigen im Blätterwald


Quiz


Neo-Viennale-Chefin Eva Sangiorgi (links) mit der Regisseurin des Eröffnungsfilms Alice Rohrwacher

Sozialdemokratische Kundgebung für das Frauenwahlrecht, Wien-Ottakring, 1913 "Der Bauerntanz", entstanden um 1568.

Ignaz Kirchner als "Samiel", 2007, während der Fotoprobe von "Der Freischuetz" in Salzburg.  Das Tutu ist das Spezifikum der Ballerina, die elfengleich über die Bühne schwebt.


Werbung