• vom 16.05.2018, 15:48 Uhr

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Update: 17.05.2018, 07:56 Uhr

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Neuer Stiftungsrat als Vorzeichen von ORF-Reform




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Von Bernhard Baumgartner

  • Das oberste Aufsichtsgremium konstituiert sich am Donnerstag neu - mit Regierungsmehrheit.

Ex-Vizekanzler Norbert Steger steht vor der Wahl zum Stiftungsratschef. - © apa - Hochmuth / Thomas Ledl - CC 4.0

Ex-Vizekanzler Norbert Steger steht vor der Wahl zum Stiftungsratschef. © apa - Hochmuth / Thomas Ledl - CC 4.0

Wien. Fünf Jahre dauert die Amtszeit des ORF-Stiftungsrates. Das oberste Aufsichtsgremium über den ORF, das unter anderem über Geschäftsführung und Budget befindet, konstituiert sich turnusmäßig am Donnerstag neu. Neu ist dabei auch die Zusammensetzung des 35-köpfigen Gremiums. Seit den Wahlen zum Nationalrat, der Regierungsbildung und der Neuwahl einiger Landtage hat die Bundesregierung in dem zuletzt SP-nahe dominierten Gremium nun eine deutliche Mehrheit, sogar nahe an der Zwei-Drittel-Grenze. Das ist insofern von Bedeutung, da mit dieser Mehrheit notfalls ein ORF-Chef auch gegen seinen Willen abgelöst werden könnte.

Doch so weit wird es wohl nicht kommen - und schon gar nicht am Donnerstag. Denn zunächst wird nach dem Ausscheiden von Dietmar Hoscher (aus dem Umfeld der Wiener SPÖ) ein neuer Vorsitzender gewählt. Der Vorschlag der Regierungsfraktion wird dem Vernehmen nach den Ex-Vizekanzler und langjährigen FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger als Vorsitzenden umfassen. Dass Steger eine deutliche Mehrheit finden wird, gilt unter Beobachtern als sicher. Als Stellvertreter wird die Regierungsfraktion dem Vernehmen nach Franz Medwenitsch vorschlagen. Der Geschäftsführer des Verbandes der Österreichischen Musikwirtschaft (IFPI) mit Nähe zur ÖVP ist langjähriges Mitglied des Stiftungsrates und wird wegen seines stets besonnenen Auftretens über die Fraktionsgrenzen hinweg geschätzt.


Zuletzt hatte Steger mit markigen Formulierungen über Einsparungen bei ORF-Korrespondenten, die - nach Meinung Stegers - nicht neutral berichten, für Skepsis und Kritik gesorgt. Die Oppositionsvertreter tobten naturgemäß und forderten Stegers Rückzug. Auch sechs Länder-Stiftungsräte (darunter immerhin die VP-nahen Vertreter Salzburgs, Tirols und Vorarlbergs) hatten Steger schriftlich ersucht, sein Amtsverständnis zu skizzieren, sollte er zum Vorsitzenden des Stiftungsrats gewählt werden. Die Briefschreiber hatten um Antwort bis Montagabend ersucht - vergeblich. Steger dürfte nun in der Sitzung am Donnerstag auf die Fragen Bezug nehmen, heißt es.

Quotenrückgang
Der Stiftungsrat hat neben der Wahl von Vorsitzenden und Ausschüssen auch inhaltlich einiges vor. Man will von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Berichte zum Stand des Ausbaus der Länder-Inhalte, der Digitalisierung und dem Dauerbrenner Standortprojekt Küniglberg. Des Weiteren stehen die Quotenrückgänge im Fernsehen als eigener Punkt auf der Tagesordnung. Im April 2018 ist der ORF im Fernsehen erneut auf einem Tiefpunkt angelangt.

Generell kann der neukonstituierte Stiftungsrat auch als Vorbote einer größeren ORF-Reform gesehen werden. Ein Teil davon ist intern bereits im Laufen, ein Teil davon durch den Gesetzgeber zu erledigen. Letzterer wird am 7. Juni eine Enquete zum Thema Medienpolitik veranstalten. Es wird dabei wohl auch um neue Rahmenbedingungen für den ORF gehen. Beobachter erwarten danach eine Änderung des ORF-Gesetzes. Statt eines Generaldirektors mit Alleingeschäftsführung und Direktionen könnte es einen Vorstand geben, der Entscheidungen mit Mehrheit trifft. Argument: Der ORF ist zu groß, um ihn von nur einem Geschäftsführer leiten zu lassen. Gut möglich auch, dass dabei einige Restriktionen für den ORF in Sachen Werbung fallen.

Auch intern steht der ORF vor einer der größten Veränderungen der letzten Jahre: Für ORFeins und ORF2 werden in den kommenden Tagen Channel-Manager bestellt, die sich um die Schärfung des jeweiligen Profils und um die Stabilisierung der Quoten kümmern sollen.

Manager ante portas
Die Kandidaten dafür stellten sich am Dienstag Hearings mit Abstimmungen unter den TV-Mitarbeitern des ORF. Lisa Totzauer (ORFeins) und Stefan Ströbitzer (ORF2) erhielten deutliche Mehrheiten unter rund 200 Anwesenden. Es wird erwartet, dass Wrabetz Totzauer auch bestellen wird. Für ORF2 dürfte jedoch Alexander Hofer bessere Chancen haben. Die Abstimmung der Redakteure ist nicht bindend.

Mittwochnachmittag waren die Hearings für die Chefredaktionen von ORFeins und ORF2. Wolfgang Geier gilt für ORFeins als fix. Auch Matthias Schrom soll für ORF2 akkordiert sein. Gegen ihn treten TV-Chefredakteur Fritz Dittlbacher und Innenpolitik-Chef Hans Bürger an.




Schlagwörter

Medien, Medienpolitik, ORF

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-05-16 15:54:51
Letzte Änderung am 2018-05-17 07:56:15


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