Für die Normalisierung des Umgangs mit Populisten wie Matteo Salvini (auf unserem Bild) plädiert Ralf Schuler. - © apa/afp/Alberto Pizzoli
Für die Normalisierung des Umgangs mit Populisten wie Matteo Salvini (auf unserem Bild) plädiert Ralf Schuler. - © apa/afp/Alberto Pizzoli

Man kann es fast als eine Art Zeitenwende verstehen, dass derzeit in fast ganz Europa die traditionellen politischen Blöcke der Sozialdemokraten und der Christdemokraten gehörig zusammenstutzt werden. Und stattdessen eine neue Formation von Parteien an Terrain gewinnt, die von ihren Widersachern meist als "Populisten" denunziert werden.

Aber was ist eigentlich so böse am Populismus? Betreiben ihn nicht die herkömmlichen Parteien genauso? Werden hier gar nur neue, unerwünschte politische Mitbewerber runtergemacht? - Berechtige und aktuelle Fragen, die der deutsche Journalist und Autor Ralf Schuler in seinem Buch "Lasst uns Populisten sein - Zehn Thesen für eine neue Streitkultur" zu beantworten sucht.

Der Mann ist qua seines Jobs mit der Materie bestens vertraut. Er leitet nämlich seit dem Jahr 2013 das Berliner Parlamentsbüro der "Bild-Zeitung".

Unschöne Metapher

Zum Populismus hat er ganz offensichtlich ein deutlich entspannteres Verhältnis als die meisten seiner deutschen Kollegen. "Es ist schon einigermaßen verräterisch und alarmierend zugleich, wenn in freien, demokratischen Gesellschaften gestandene Politiker eine populäre Bewegung geradezu verachten und dies ausgerechnet mit dem Begriff ,Populismus‘ zum Ausdruck bringen", schreibt er. "Das Volk (lat. populus) läuft den Falschen nach, soll das heißen, den ,Rattenfängern‘. Eine unschöne Metapher, die Bürgern vermeintlich falscher Gesinnung die Rolle als Schadnager zuweist. Das Volk liegt falsch, soll das wohl heißen. Und im Kern: Das Volk stört beim Regieren."

Eine Haltung, die unter deutschsprachigen Politik-Journalisten nicht eben mehrheitsfähig sein dürfte. Was Schuler für einen Fehler hält, denn gerade das Ausgrenzen der sogenannten Populisten betreibe letztlich deren Geschäfte: "Die Rückgewinnung sich radikalisierender Ränder für den politischen Diskurs muss das dringliche Ziel aller sein, professionelle Politiker ausdrücklich eingeschlossen. (. . .) Wer die freiheitlichen und demokratischen Ziele im Auge behalten will, muss die Probleme lösen, die populistische Bewegungen artikulieren."

Doch etablierte Politik scheitert regelmäßig - Stichwort Migration - daran, diese Probleme tatsächlich und radikal zu lösen. Statt dessen denunziert sie ihre populistischen Kritiker als böse Rechte. Keine schlaue Strategie, kontert Schuler: Die "Nazifizierung der Mitte ist die dümmste und explosivste Form etablierter Hilflosigkeit."

Was man ja auch in Österreich beobachten konnte. Dort verortet Schuler übrigens den Ursprung des zeitgenössischen Begriffs "Rechtspopulismus": "Dass das Schlagwort vom Rechtspopulismus um die Jahrtausendwende seine bis heute anhaltende Konjunktur feierte, ist in besonderem Maße Jörg Haider zu verdanken. Der Rückgriff auf die Vokabel des ,Rechtspopulismus‘ war aus der Not der Tugendhaften geboren, die den FPÖ-Chef damals juristisch nicht zu fassen bekamen."

Konfliktvermeidung

Von dort schlägt der Autor einen weiten Bogen zur deutschen Kanzlerin, deren ganz speziellem Populismus der Konfliktvermeidung und des Wegredens der Fakten er ein eigenes Kapitel widmet. Und etwa zur Causa Prima anmerkt: "Was die Migration betrifft, wollte die Bundeskanzlerin das Problem (. . .) nicht lösen, sondern in Vergessenheit geraten lassen."

Dem hält er entgegen: "Die Zeit ist reif für klare, offene Worte. Für Politiker, die sich selbst durch klare Positionen notfalls zur Disposition stellen und dem Wähler anstelle des fertigen Konsenseintopfs die Zutaten vor und zur Auswahl stellen."

Ziemlich viele Wähler dürften das auch so sehen, weshalb das Buch schon kurz nach dem Start auf einen veritablen Bestseller zusteuerte. Durchaus verdientermaßen.