Bis zuletzt wurde spekuliert, wer in der künftigen Regierung die Agenden Kunst und Kultur betreuen würde. Am Donnerstag wurde die Frage mit einer Überraschung beantwortet. Für das Thema werden nämlich gleich zwei Politiker der Grünen zuständig sein: Werner Kogler, Bundessprecher der Partei, wird als Minister für die Themen Öffentlicher Dienst, Sport sowie Kunst und Kultur auftreten. Im letztgenannten Bereich bekommt er eine Staatssekretärin zur Seite gestellt - und zwar seine Parteikollegin Ulrike Lunacek.

Die lang gediente Politikerin, die erst im Nationalrat tätig war, später im Europaparlament und dort zur Vizepräsidentin aufstieg, feiert mit ihrer jetzigen Kür nicht weniger als ein Comeback - nach einem veritablen Debakel. Als die Grünen in ihrem Katastrophenjahr 2017 aus dem Parlament flogen, hatte Lunacek diese Wahlschlappe als - spät berufene - Spitzenkandidatin zwar nicht allein, aber jedenfalls mit zu verantworten. Nun kehrt die 62-jährige Kremserin gestärkt in die Bundespolitik zurück.

Medien als Chefsache

Übernimmt Medienagenden: Gerald Fleischmann. - © Roland Schlager
Übernimmt Medienagenden: Gerald Fleischmann. - © Roland Schlager

Wo die Medienagenden in der nächsten Regierung landen, steht schon seit Montag fest: Sebastian Kurz will sich als Kanzler selbst des Themas annehmen. Unterstützung soll er von seinem langjährigen Sprecher und Vertrauten Gerald Fleischmann erhalten, der zum Kanzlerbeauftragten für Medienfragen im Bundeskanzleramt avanciert. Zugleich soll Fleischmann (46), der Kurz bereits seit dessen Zeit als Integrationsstaatssekretär begleitet hat, weiterhin für die Kommunikation der ÖVP-Seite in der Regierung zuständig sein und als stellvertretender Kabinettschef von Kurz fungieren.

Während der letzten ÖVP-Regierung hatten die Agenden Medien und Kultur in den Zuständigkeitsbereich des damaligen Kanzleramtsministers Gernot Blümel gehört, der künftig als Finanzminister firmieren wird.

Das Programm der künftigen Regierung listet für die Bereiche Kunst, Kultur und Medien bereits einige Ziele auf - sie sind freilich erst mehr oder minder konkret, wie die strukturierte Erarbeitung einer "Kunst- und Kulturstrategie". Das Haus der Geschichte - dessen Zukunft offen ist - wird in dem Papier nicht namentlich erwähnt. Andere Punkte schreiben Pläne des Ex-Ministers Blümel fort, etwa in puncto Bundesmuseen: So soll die Direktorenkonferenz verstärkt zur Koordination genutzt werden, um die Autonomie der Häuser zu sichern. Auch die Idee einer zentralen Holding, die für die Museen gewisse Dienstleistungen erbringt, liest sich vertraut. Anders gewisse Ideen zur Provenienzforschung: Sie soll künftig ins Bundesdenkmalamt übersiedeln und auf Dauerleihgaben ausgeweitet werden.

Weitere Anliegen auf dem Papier: die Stärkung der zeitgenössischen Kunst, eine Modernisierung des Urheberrechts, die soziale Absicherung der Künstler sowie ein Ausbau der "musisch-kreativen Ausbildung" in allen Bildungseinrichtungen. Man wolle "die Basis schaffen, damit wir auch in den kommenden Jahrzehnten das internationale Niveau beibehalten und weiter heben". Das betrifft auch den Denkmalschutz: So soll das Unesco-Weltkulturerbe im österreichischen Rechtskanon verbindlich gemacht werden, heißt es wohl nicht ganz zufällig nach dem Streit um das Hochhaus-Projekt am Wiener Heumarkt. Auch ein dunkles Kapitel der heimischen Geschichte findet Erwähnung: 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs soll die Gedenkkultur auf eine "neue, umfassende und breite Basis" gestellt werden. Die Rechtsträger der Gedenkstätten, Sammlungen und Museen sollen gemäß einer "Gedenkstrategie" unter dem Dach des Parlaments zusammengeführt werden.

Im Medienbereich spricht sich die Regierung für einen Erhalt der Vielfalt aus und bekennt sich zum "Public Value". Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll gestärkt werden, ein neuer Medienfonds entstehen und dem "Hass im Netz" der Kampf angesagt werden. Auch die "Wiener Zeitung" findet sich in dem Programm erwähnt: Es soll ein "neues Geschäftsmodell der ‚Wiener Zeitung‘ mit dem Ziel des Erhalts der Marke" geschaffen werden. (irr)