Die Grünen entscheiden am Montag (18. März), wer der zurückgetretenen Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek nachfolgt. Der Erweiterte Bundesvorstand der Regierungspartei trifft dazu am Abend in einer Videokonferenz zusammen. Lunaceks Nachfolgerin soll dann am Dienstag (19. Mai) von Vizekanzler Werner Kogler der Öffentlichkeit präsentiert werden. Der weitere Fahrplan sehe für Mittwoch (20. Mai) die Angelobung und die erste Ministerratssitzung vor. "Ja, ich habe eine Favoritin, mehr will ich dazu nicht sagen", antwortete Vize-Kanzler und Grünen-Chef Werner Kogler auf Journalistenfragen.

Lunacek hatte am Freitag (15. Mai) ihren Rücktritt als Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike bekannt gegeben. Sie habe gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", erklärte sie. Als Nachfolgerin wird die frühere Leiterin der Kunst- und Kultursektion und aktuelle Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Andrea Mayer (vor ihrer Heirat Ecker), gehandelt.

Andrea Mayer (vor ihrer Hochzeit: Ecker) gilt als Favoritin für die Lunacek-Nachfolge. - © APAWeb /BUNDESHEER/PETER LECHNER
Andrea Mayer (vor ihrer Hochzeit: Ecker) gilt als Favoritin für die Lunacek-Nachfolge. - © APAWeb /BUNDESHEER/PETER LECHNER

Kulturpolitik nach 1945: Mehr Wanderpokal als Chefsache

Wolfgang Schüssel, Franz Morak und Elisabeth Gehrer, Claudia Schmied, Josef Ostermayer, Thomas Drozda, Gernot Blümel, Alexander Schallenberg, Karoline Edtstadler, Werner Kogler und Ulrike Lunacek - die kommende Kunst- und Kulturstaatssekretärin wird bereits die zwölfte Persönlichkeit innerhalb der vergangenen zwei Jahrzehnte sein, die auf Regierungsebene für Kunst und Kultur verantwortlich ist.

Die oft beschworene "Chefsache" war in der Zweiten Republik tatsächlich mehr ein Wanderpokal, außerdem wurden die Agenden häufig in unterschiedliche Zuständigkeitsbereiche aufgesplittet.

Vom Kunstministerium zum Staatssekretariat - eine Rückschau

Der längst dienende Kunstminister der Zweiten Republik war Fred Sinowatz, der von 1971 bis 1983 unter Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) die Agenden führte. Der 2008 gestorbene studierte Historiker gehört hierzulande wohl zu den Kulturpolitikern, die sich der besten Nachrede erfreuen. In der rot-blauen Koalition unter seiner Kanzlerschaft (1983-1986) wurde Helmut Zilk (SPÖ) Minister für Unterricht und Kunst, eine prägende Kunstpolitikerin war auch Hilde Hawlicek (SPÖ), die 1987 in der zweiten Vranitzky-Regierung zu Gange war. Die SPÖ war seinerziet für die lebende, die ÖVP für die "tote" Kunst zuständig. Wissenschaftsminister Hans Tuppy wurde im Zug der Regierungsumbildung 1989 von Erhard Busek (ÖVP) abgelöst.

Bruno Kreisky (links) wusste wohl, was er an Fred Sinowatz (rechts) hatte: Er gehörte zu den längst dienenden Kunstministern des Landes.  - © APAWeb /ROBERT JAEGER
Bruno Kreisky (links) wusste wohl, was er an Fred Sinowatz (rechts) hatte: Er gehörte zu den längst dienenden Kunstministern des Landes.  - © APAWeb /ROBERT JAEGER

Laufende Umschichtungen der Zuständigkeiten

Auf Hawlicek folgte 1990 Rudolf Scholten. 1994 folgte eine Umstrukturierung in den Ressort-Zuständigkeiten: Scholten nahm die bisher im Unterrichtsministerium angesiedelten Bundestheater, bildende und darstellende Kunst, Literatur und Kunstförderung mit in das neue Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Die Bundesmuseen, Bibliotheken und der Denkmalschutz wurden nunmehr im Ministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreut, das bis 1995 von Erhard Busek und danach von Elisabeth Gehrer (ÖVP) geleitet wurde.

In der nächsten Großen Koalition unter Kanzler Viktor Klima (SPÖ) wanderten die Kunstagenden 1997 dann vom Wissenschaftsministerium ins Bundeskanzleramt und wurden zu "Chefsache" erklärt. Statt des Kanzlers kümmerte sich mit Peter Wittmann (SPÖ) ein Staatssekretär im Bundeskanzleramt um die Kunstagenden.

Auch die schwarz-blaue Wende unter Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) beließ die Kunst am Ballhausplatz: Auf Wittmann folgte 2000 Franz Morak (ÖVP) als Staatssekretär für Kunst und Medien. Das Ministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten wurde zum weiterhin von Elisabeth Gehrer geleiteten Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Zwei Kunstministerinnen der SPÖ-Koalitionen: Caudia Schmied (re) und  Hilde Hawlicek  - © APAWeb /GEORG HOCHMUTH
Zwei Kunstministerinnen der SPÖ-Koalitionen: Caudia Schmied (re) und  Hilde Hawlicek  - © APAWeb /GEORG HOCHMUTH

2007 knüpfte dann die Regierung Gusenbauer mit der Zusammenlegung von Unterricht und Kunst in ein SPÖ-geführtes Ministerium an die Tradition unter Bruno Kreisky an. Unter Claudia Schmied (SPÖ) wurden auch Kunst und Kultur wieder zusammengefasst und auf Ministeriumszuständigkeit gehoben. So unterstanden Bundestheater und -museen erstmals seit 1970 wieder demselben Minister, was auch in der 2008 startenden Regierung Faymann I so blieb.

Kultur wandert ins Kanzleramt

Als 2013 das Team Faymann II antrat, wanderten die Kunst- und Kulturagenden zu SPÖ-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer. Mit der Übernahme der Kanzlerschaft durch Christian Kern (SPÖ) 2016 änderte sich zwar auch der Kopf an der Spitze, nicht jedoch der Zuschnitt eines Kanzleramtsministers mit der Zuständigkeit für Kunst und Kultur: Thomas Drozda (SPÖ), zuvor bei den Bundestheatern und bei den Vereinigten Bühnen Wien im Spitzenmanagement, füllte den Posten nun aus.

Dass die Kultur beim Kanzleramtsminister angesiedelt ist, änderte auch die türkis-blaue Regierung Kurz I im Jahr 2017 nicht: Gernot Blümel übernahm das Portfolio gemeinsam mit der Regierungskoordination, den EU-Agenden und der Medienverantwortung.

In der jetzigen Regierung zeichnet Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler nicht nur für Sport und Beamte, sondern auch für Kunst und Kultur verantwortlich. Ulrike Lunacek war als Staatssekretärin an seiner Seite zwar als erstes Regierungsmitglied seit langem nur für Kunst und Kultur zuständig, aber weder im Rang einer Ministerin noch mit langjähriger Fachexpertise und entsprechendem Vertrauen in der Kulturbranche ausgestattet. Nach nur 129 Tagen im Amt gab Lunacek ihren Rücktritt bekannt. (apa)