Das Virus hat jetzt auch noch die Demokratie infiziert. Sie zeigt, meinen die Demokratie-Diagnostiker, bereits Symptome einer schweren Erkrankung. Bloß Heilmittel scheint keines in Sicht. Das aber könnte ein selbst gemachtes Problem sein.

Es ist ein Schwelbrand, der schon lange anhält und sein Glutnest in Deutschland hat. Von den Pegida-Demonstrationen, die im Jahr 2014 begonnen haben, führt, über die Erfolge der AfD, ein gerader Weg zu den Corona-Demonstrationen, die ihren Höhepunkt jüngst in Berlin hatten. Es scheint, dass nur das Feindbild ausgetauscht ist: Statt des Islam ist es jetzt die Schutzmaske.

Wobei die Gefährdung der Demokratie wieder einmal von allen Seiten ausgerufen wird. Jede Seite sieht die jeweils andere als zumindest proto-faschistoid an. Die Frage stellt sich nur, ob die Corona-Sicherheitsbestimmungen der Auslöser sind oder das Mittel zum Zweck.

Heldenhafte Einzelkämpfer

Was nämlich immer wieder übersehen wird: Demokratie bedeutet immer die Suche nach einem Konsens. Derzeit scheint Demokratie vielfach aber als die Suche nach dem Dissens verstanden zu werden. Genau das kennt man seit den Pegida-Demonstrationen, man kennt es seit Auftritten diverser AfD-Politiker, man kennt es in Österreich, wenngleich gemildert, von aktiven wie ehemaligen FPÖ-Politikern. Doch das sind nur die Spitzen der Eisberge. Wer wissen will, wie weit die Suche nach dem Dissens geht, muss sich auf Sozialen Medien wie Facebook und noch mehr YouTube umschauen. Speziell das Angebot auf der Video-Clip-Plattform ist überwältigend: Wie backe ich knusprige Brötchen? Wie bringe ich meine Orchideen zum Blühen? Wieso gibt es Covid-19 gar nicht? Und welche Beweise gibt es dafür, dass die Erde flach ist?

Um jeden Preis gegen übereinstimmende Lehrmeinungen, um jeden Preis gegen alles, was die Vernunft gebietet: Nur der Einzelkämpfer hat das Zeug zum Heldentum. Und wenn der heldenhafte Kämpfer gegen die Maskenpflicht unterzugehen droht, winkt er mit dem Fähnlein Demokratie: Das wird man doch noch sagen dürfen - denn wenn nicht, ist die Demokratie am Ende. Man kennt diese Argumente aus Diskussionen über Zuwanderung, über den Islam, über Israel. Jedes Mal wieder muss die Demokratie als Mäntelchen für Unfug aller Art herhalten.

Wobei, genau genommen, völlig unklar ist, was die Corona-Demonstranten antreibt, worauf sie hinauswollen. Denn auch das ist ein Grundbestandteil eines demokratischen Prozesses: Dass man nicht gegen etwas ist, sondern für etwas. Soll heißen: Man hat einen anderen Vorschlag. In der Diskussion, so die Theorie, müsste aus der Suche nach dem Konsens die beste Variante entstehen. Eine unbegründete Ablehnung, eine Ablehnung ohne Gegenvorschlag widerspricht demokratischen Prinzipien, obwohl die Demokratie auch die Möglichkeit einer Fundamentalopposition kennt und zulässt. Nur: Konstruktiv ist etwas anderes.

Doch zurück zu den Corona-Demonstranten in Berlin und auch den gemäßigteren in Wien: Was genau ist ihr Anliegen? Gibt es die Pandemie oder nicht? Ist Covid-19 eine Erfindung der Pharma-Industrie oder eine reale Krankheit? Oder ist sie eine Erfindung von unter Druck geratenen Regierungen, um das Volk über den Hebel der Angst gefügig zu halten? Kann Covid-19 im schlimmsten Fall lebensbedrohlich sein, oder ist es ein stärkerer Schnupfen, mit dem man sterben kann, nicht aber an ihm?

Die Antworten derer, die sich in Demonstrationen und YouTube-Videoclips gegen die Schutzmaßnahmen aussprechen, sind jedenfalls keineswegs einheitlich. Die einzige Übereinstimmung ist, dass die Schutzmaskenpflicht fallen muss, am besten gleich mit einer Demission der gesamten Regierung. Und danach? Covid-19 für alle? Corona-Parties? Infektionspflicht statt Impfung auf freiwilliger Basis?

Covidioten und Schlafschafe

Es ist ein Missverständnis von Demokratie: Statt eines Auskommens aller miteinander, wozu auch gehört, dem Gegenüber keinen Schaden zuzufügen, regiert der Egoismus: Ich will keine Maske tragen, mein Recht auf freien Mund und freie Nase steht höher als die Gesundheit meines Gegenübers.

Längst ist die Stimmung aufgeheizt - allerdings auf beiden Seiten. Wie nicht jeder, der vor einer ungeregelten Immigration warnt, automatisch ein Nazi ist, so ist auch nicht jeder, der zur Corona-Pandemie eine andere Meinung als Christian Drosten hat, automatisch ein Covidiot. Und nicht jeder, der lieber, zum Schutz der Mitmenschen und der eigenen Person, eine Maske trägt, ist automatisch ein "Schlafschaf".

Doch die Standpunkte scheinen sich, unberührt von den Aussagen der Experten, auf den extremen Positionen einzuzementieren. Und es ist verblüffend, wie die Bilder einander gleichen: Man findet nahezu alle, die vehement gegen Immigration aufgetreten sind, jetzt im Lager der Maskenverweigerer. Manche, die eben noch die Weltverschwörung von Freimaurern, Bilderbergern und Israelis orteten, haben zwar nicht ihre Bösewichte, wohl aber deren Vorgehensweisen und Beweggründe ausgetauscht. Bill Gates hat Corona erfunden, um die Weltbevölkerung zu reduzieren und die Übriggebliebenen digital zu versklaven, erklärt der YouTube-Blogger Ken Jebsen, und auch der Vegan-Koch Attila Hildmann ortet Bill Gates als den Verursacher des Corona-Übels: Mit der Impfung werde ein Chip implantiert, um jeden Einzelnen zu überwachen. Bloß die Antwort auf die Frage, welchen Gewinn Bill Gates aus der Überwachung schöpft, die bleiben die Verschwörungstheoretiker zumindest bisher noch schuldig.

Grenzen der eigenen Rechte

Doch es gibt keine noch so abstruse Idee, die nicht auch Anhänger fände. Was sie bewegt, ist schwer zu begreifen. Ihre Wortführer sind weder Experten noch Wissenschafter anderer Disziplinen. Ihre Anziehungskraft schöpfen sie allein aus ihrer Rolle, in der Minderheit zu sein und von Fachleuten nicht ernst genommen zu werden. Sie fordern für sich das demokratische Recht, ihre Meinung sagen und auf ihr, gegen jeden Gegenbeweis, beharren zu dürfen.

Dieses Recht freilich hat ihnen niemals jemand streitig gemacht. Nur enden die demokratischen Rechte des Einzelnen eben, wenn durch sie ein anderer an Leib und Leben bedroht wäre.

Oder anders gesagt: Wenn die Ampel auf Rot steht, endet das Recht auf freie Fahrt auch in der Demokratie.