Der mit Spannung erwartete Bericht des Rechnungshofs zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) attestiert dem Haus "gravierende Mängel". Der heute, Freitag, veröffentlichte Bericht listet eine ganze Reihe an Missständen auf. So ergab sich im Zuge der Prüfung sogar der Verdacht möglicher strafrechtlich relevanter Tatbestände. Auch habe das Ministerium seine Dienst- und Fachaufsicht "nur unzureichend" wahrgenommen. Empfohlen wird auch eine Evaluierung der Organisationsform.

Insgesamt schließt der Bericht mit 90 Empfehlungen an das Museum sowie das Verteidigungsministerium. Zu den erhobenen Kritikpunkten zählt unter anderem das "Nichtbeachten rechtlicher Vorschriften" und das "Fehlen eines gesamthaften wirtschaftlichen Überblicks", dazu kommen Missstände im Bereich der Sammlungen sowie das Fehlen von "Compliance-Bewusstsein". Neben den "zahlreichen und gravierenden Mängeln in der Führung des Heeresgeschichtlichen Museums" kritisieren die Prüfer auch "die unzureichende Wahrnehmung der Dienst- und Fachaufsicht durch das Ministerium", weshalb dem Verteidigungsministerium empfohlen wird, "die Eignung der Organisationsform des Heeresgeschichtlichen Museums als nachgeordnete Dienststelle zu evaluieren und mit anderen Organisationsformen von Bundesmuseen kritisch zu vergleichen". In einer Stellungnahme hielt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bereits fest: "Das Museum wird Teil meines Ressorts bleiben, etwas Gegenteiliges steht nicht zur Debatte." Man werde allerdings die Ergebnisse der Prüfung umgehend an die aktuelle HGM-Kommission unter der Leitung von Wolfgang Muchitsch weiterleiten, "um die Prüfungsergebnisse in seine Arbeit einfließen zu lassen". Den Handlungsbedarf im HGM bezeichnete Tanner als "enorm": "Wir werden hier nicht tatenlos zusehen." Eine Neuausschreibung der Direktion folge in Kürze.

"Kein gesamthafter Überblick über Sammlungsbestand"

Kritik wird seitens der Rechnungshofs auch am Umgang mit der HGM-Sammlung geübt: Das Haus verfüge über "keinen gesamthaften Überblick über seinen Sammlungsbestand", da seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs keine vollständige Aktualisierung des Inventars erfolgt sei. Daher habe das Museum "bis heute keine vollständige Kenntnis über die Verluste durch Kriegs- und Nachkriegseinwirkungen". Teile des Sammlungsbestands seien nicht auffindbar, hervorgehoben wird in dem Bericht etwa das Nichtauffinden dreier Briefe von Egon Schiele aus dem Frühjahr 1918 an den damaligen Museumsdirektor. Zwar wüssten drei Sammlungsleiter seit Anfang 2016 über das Fehlen der Briefe Bescheid, "sie informierten die Direktion des Museums allerdings nicht".

Im Rahmen der Gebarungsüberprüfung stellte der RH weiters fest, dass in der Sammlung "Waffen und Technik" ein Gesamtüberblick über den Sammlungsbestand an Panzern und anderem Großgerät fehlte. So waren etwa drei Schützenpanzer Saurer und vier Jagdpanzer Kürassier nicht inventarisiert, obwohl diese dem Heeresgeschichtlichen Museum in den Jahren 2008 bzw. 2011 übergeben worden waren. Beim genannten möglicherweise strafrechtlich relevanten Tatbestand handelt es sich um "mehrere Missstände" rund um die Depots am Garnisonsstandort Zwölfaxing. Im Rahmen der Vor-Ort-Prüfung seien die Prüfer auf mehrere Bunker - gefüllt mit Panzerersatzteilen unbekannter Herkunft - gestoßen. Laut Direktion des Museums habe man erst durch den Rechnungshof von diesem Bestand an Panzerersatzteilen erfahren. Das Heeresgeschichtliche Museum beantragte noch während der laufenden Prüfung beim Ministerium die Erstattung einer Strafanzeige gegen den Bediensteten, der über die Schlüssel der Bunker verfügte - insbesondere wegen des Verdachts der "unbefugten Innehabung von Kriegsmaterial".

Hier hält Tanner fest, dass sich der Verdacht des unbefugten Besitzes von Kriegsmaterial in der Kaserne Zwölfaxing nach ressortinterner Prüfung "als unzutreffend herausgestellt" habe. Die dem HGM zugeordneten Objekte seien vollständig vorhanden, elektronisch erfasst und inventarisiert. Zum Vorbringen des Ministeriums, dass sich der Verdacht gerichtlich strafbarer Handlungen nicht bestätigt habe, entgegnete der RH, dass der Sachverhalt der Panzerersatzteile unbekannter Herkunft an die zuständige Strafverfolgungsbehörde zur endgültigen Beurteilung des Vorliegens gerichtlich strafbarer Handlungen übermittelt wurde.

Fragwürdiger Umgang mit nahestehenden Vereinen

Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich an den Umgang des Direktors mit dem Haus nahestehenden Vereinen. M. Christian Ortner habe zur Zeit der Prüfung mehrere Vorstandsfunktionen in Vereinen innegehabt, die dem Museum eng verbunden seien. Der Rechnungshof kritisiert, dass mehrere Vereine ohne Genehmigung des Ministeriums ihren Vereinssitz an der Adresse des Heeresgeschichtlichen Museums haben. "In der engen personellen, räumlichen und organisatorischen Verflechtung liegt ein Risiko für Interessenkonflikte."

Auffallend ist auch der Punkt "Krankenstände" in dem Bericht, in dem von einer "auffallend hohen Anzahl durchschnittlicher Krankenstandstage" die Rede ist. "Diese betrugen im Durchschnitt im Zeitraum 2014 bis 2018 zwischen rd. 27 Tagen und rd. 52 Tagen pro Person und Jahr." Der Rechnungshof vergleicht dazu den österreichweiten Durchschnitt von rd. 12,6 Tagen pro erwerbstätiger Person und Jahr. Auch bei den Ankäufen hagelte es Kritik. Besonders pikant: Das Heeresgeschichtliche Museum kaufte 54 Objekte aus dem Eigentum des Direktors und seines Stellvertreters, "obwohl keine gesonderten Vorgaben für Ankäufe von eigenen Bediensteten vorlagen, wie dies internationale Richtlinien aufgrund der Problematik der Befangenheit vorgeben".

In der Schlussempfehlung finden sich 90 Empfehlungen durch den Rechnungshof, wobei sich 55 davon direkt an das HGM richten, der Rest betrifft das Verteidigungsministerium.

Die Reaktionen auf den Bericht

Das "verheerende Ergebnis" des Rechnungshofsberichts zum Heeresgeschichtlichen Museum nehmen die Grünen zum Anlass, eine "umgehende Suspendierung von Direktor Ortner zu fordern". Laut Kultursprecherin Eva Blimlinger "führe kein Weg an einer Suspendierung" des Direktors M. Christian Ortner vorbei. Die SPÖ erneuert den Ruf, das HGM dem Verteidigungsministerium zu entziehen, auch NEOS plädieren für Eingliederung in Bundesmuseen.

In der Verantwortung sehen die Grünen die ehemaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Mario Kunasek (FPÖ). "Mängel, Missstände, Machenschaften charakterisieren die Situation im Heeresgeschichtlichen Museum trefflich. Wenn der Rechnungshof den Verdacht möglicher strafrechtlich relevanter Tatbestände aufzeigt, muss schon wirklich Feuer am Dach sein. Die festgestellten Missstände in der Leitung des Museums sind so gravierend, dass da wohl kein Weg an einer Suspendierung Ortners vorbeiführt", so die Grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger in einer Aussendung am Freitag.

Besonders empört zeigt man sich rund um die Depots am Garnisonsstandort Zwölfaxing. "Es ist unbegreiflich, dass es ein Depot mit einer funktionsfähigen Maschinenkanone und einem betriebsbereiten Schützenpanzer gibt, von deren Existenz der Direktor angeblich gar nichts wusste und beides lediglich mit einem Vorhängeschloss versperrt war. Wenn solches Kriegsmaterial ungesichert gelagert wird, stellt das eine Gefahr für die Allgemeinheit dar, vor allem wenn der Verlust nicht einmal jemandem auffallen würde", so David Stögmüller, Sprecher für Landesverteidigung im Grünen Parlamentsklub.

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda plädierte in einer Aussendung auf die rasche Ausgliederung des HGM aus dem Verteidigungsministerium: "Das Bundesheer erbringt wichtige Aufgaben, aber die Führung eines Museums gehört nicht dazu." Die Beteuerungen von Verteidigungsministerin Tanner, sie wolle die Empfehlungen des Rechnungshofes jetzt umsetzen, kommen für Drozda "zu spät": "Der Zug ist abgefahren, sie ist gescheitert bei den versprochenen Reformbemühungen für das HGM und sollte das Museum dem Kulturressort übertragen." Daher erneuerte Drozda seine Forderung, das HGM im Zusammenhang mit dem Haus der Geschichte zu denken. "Es braucht ein völlig neues Konzept, eine neue Leitung, neue Struktur und neue Ressortverantwortung - und das am besten als Teil einer Bundesmuseumsreform nach den Empfehlungen des Weißbuchs."

Was der Rechnungshof in seinem Bericht aufzeigt, mache jedenfalls sprachlos. "Man bekommt den Eindruck, dass Museumsdirektor Ortner das Haus wie seine persönliche Devotionalien-Sammlung geführt hat, Geschäfte mit sich selbst gemacht und eigene Vereine an der Adresse des HGM angesiedelt hat." Es gelte jetzt, all diese - vor allem strafrechtlich relevanten - Vorwürfe aufzuklären.

"Das Verteidigungsministerium muss sich rasch um die Behebung der festgestellten Mängel kümmern", reagierten die NEOS auf die Veröffentlichung. "Vor allem im Bereich der Führung sowie des Compliance-Managements besteht dringender Handlungsbedarf", so der Vorsitzende des Rechnungshofausschusses und NEOS-Landesverteidigungssprecher Douglas Hoyos in einer Aussendung.

"Es dürfte außerdem ein enormes Kommunikationsproblem geben. Anders kann ich mir nicht erklären, wie Bunker mit Panzerersatzteilen im Bereich des HGM seit 75 Jahren nicht an die zuständigen Behörden gemeldet worden sind." Die strafrechtliche Untersuchung des Tatbestandes sei daher die logische Konsequenz, sagt der Rechnungshofausschussvorsitzende. NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn unterstrich: "Die Tatsache, dass etwa drei Schiele-Briefe nicht mehr auffindbar sind, oder es auch keine gesamthafte Übersicht über den Sammlungsbestand gibt, zeige, dass das zuständige Ministerium überfordert sein dürfte. Es wäre daher zu prüfen, ob das HGM in die Bundesmuseen eingegliedert werden sollte."(apa)