Kurz verteidigte in Vorarlberg vehement den Rechtsstaat und verwies auf die Unabhängigkeit der Justiz. - © APAweb / Bundeskanzleramt, Dragan Tatic

Abschiebungen

Kurz muss in Vorarlberg Asylpolitik rechtfertigen5

  • Angesichts zweier umstrittener Abschiebungsfälle verlangten mehrere Bürger Antworten von Kurz.

Bregenz. Ein Schwall an Empörung ist Bundeskanzler Sebastian Kurz am Donnerstag bei einer Diskussionsveranstaltung in Bregenz entgegengeschlagen. Angesichts zweier umstrittener Abschiebungsfälle in Vorarlberg verlangten mehrere Bürger Antworten von Kurz zum Thema Asyl. Der Bundeskanzler gab gleichermaßen freundliche wie bestimmte Antworten... weiter




Es ist sehr sehr schwierig", sagte PRO-GE-Chefverhandler Rainer Wimmer (mit Krawatte): "Die Arbeitgeber bremsen." - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Metallerlohnrunde

Arbeitgeber sehen gewisse Annäherungen1

  • Ohne eine Einigung in der sechsten Runde droht die Gewerkschaft mit ausgeweiteten Streiks ab Montag.

Wien. Bei den festgefahrenen Verhandlungen zum Metaller-KV hat es am späteren Donnerstagabend gewisse Annäherungen gegeben, hieß es von Arbeitgeberseite in einer ganz kurzen Pause auf Anfrage. Die Gespräche seien sehr komplex, wurde betont. Es drehe sich weiter um das Rahmenrecht. Von der Arbeitnehmerseite verlautete gegen 22... weiter




Kärntens Ex-Landeshauptmannstellvertreter Karl Pfeifenberger (FPÖ) wurde wegen Untreue schuldig gesprochen worden.  - © APA web / Gert Eggenberger

Kärnten

Pfeifenberger wegen Untreue zu 18 Monaten verurteilt1

  • Kärntens ehemaliger Landeshauptmannstellvertreter muss vier Monate seiner Haftstrafe absitzen.

Wegen Untreue ist am Donnerstag der ehemalige freiheitliche Landeshauptmannstellvertreter Karl Pfeifenberger am Landesgericht Klagenfurt schuldig gesprochen worden. Der Schöffensenat unter Vorsitz von Richter Dietmar Wassertheurer verurteilte den Ex-Politiker zu 18 Monaten Haft, vier davon unbedingt... weiter




- © dpa/Julian StratenschulteVideo

Metallerlohnrunde

"12-Stunden-Tag hat dort nichts verloren"5

  • Der 12-Stunden-Tag belastet die Lohnrunde. Die Wirtschaft stellt sich gegen die Gewerkschaft.

Wien. Nach dreitägigen Warnstreiks wurden am Donnerstagnachmittag die Verhandlungen zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebern über die Kollektivverträge für rund 130.000 Beschäftigte in der Metalltechnischen Industrie mit der sechsten Runde fortgesetzt. Überschattet war auch dieses Treffen vom Konflikt um das neue Arbeitszeitgesetz... weiter




Kompetenzbereinigung

Föderalismusreform: Die SPÖ legt sich weiter quer2

  • Die SPÖ will weiterhin Qualitätskriterien vor einem Beschluss der Kompetenzbereinigung sehen. Die ÖVP verkündet bereits die Einigung.

Wien. (jm) Seit Monaten ringt die Regierung um eine Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern, um die Zuständigkeiten zu vereinfachen. Am Mittwoch hätte ein entsprechendes Gesetzespaket den zuständigen Verfassungsausschuss passieren sollen. Doch die SPÖ legte sich quer und verweigerte der Regierung die dafür nötige Zweidrittelmehrheit... weiter




Vizekanzler Heinz-Christian Strache verschickte eine SMS aus Versehen an den politischen Gegner. - © APAweb, Helmut Fohringer

Besetzung

Aufregung um verirrte SMS von Strache12

  • Der Vizekanzler sorgt sich um den Einfluss seiner Partei in der NB.

Wien. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sorgt sich um den Einfluss seiner Partei in der Nationalbank. In einer Kurznachricht, die versehentlich an den politischen Mitbewerber ging, schreibt er, die vom Finanzministerium geplante Verlagerung der Bankenaufsicht in die FMA würde die Bestellung von 4 Direktoren im OeNB-Direktorium unterlaufen... weiter




Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) und die Asfinag haben nach dreieinhalb Monaten Probelauf erste Bilanz über das Tempolimit 140 gezogen.  - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Tempo 140

Hofer zieht positive Bilanz2

  • SPÖ, NEOS und Liste Pilz üben Kritik und verweisen auf Klimaziele.

Wien. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) und die Asfinag haben am Donnerstag eine aus ihrer Sicht positive Zwischenbilanz über den Tempo-140-Test auf der Westautobahn (A1) gezogen und wollen weitere Probestrecken definieren. Das Durchschnittstempo legte je nach Witterung und Tageszeit um bis zu vier km/h zu... weiter




Ob sich da schon ein kleiner Schneemann ausgehen wird? Ab Sonntag sind in Österreich lokale leichte Schneefälle möglich. - © APAweb / ZEITUNGSFOTO.AT / Daniel Lieb

Wetter

Leise rieselt der Schnee1

  • Von Nordosten strömt am Samstag kalte Luft heran, ab Sonntagabend ist leichter Schneefall möglich.

Wien. In Österreich könnte sich bald schon vorweihnachtliche Stimmung einstellen: Ab Sonntagabend sind lokale leichte Schneefälle möglich, berichtete die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) am Donnerstag. Laut der Prognose strömt kalte Luft nach Österreich. In höheren Lagen ist es am Freitag meist schon von Beginn an sonnig... weiter




Für heuer erwartet der Hauptverband ein leicht positives Ergebnis von 40 Millionen Euro. Von den Gebietskrankenkassen wird nur die WGKK ein Minus von 13 Millionen Euro schreiben. - © APAweb, Hans Klaus Techt

Sozialversicherung

Krankenkassen noch ohne fixes Budget für 2019

  • Hauptverbands-Vorstand Biach sieht die Kosten durch die Trägerfusion "nicht abschätzbar".

Wien. Die Krankenkassen haben für 2019 noch kein fixes Budget. Der Vorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Alexander Biach, begründete dies am Donnerstag im Gespräch mit der APA mit der "komplett geänderten Situation" durch die Strukturreform der Sozialversicherungen. Die Kosten für die Fusion der 21 Träger auf künftig fünf... weiter




Ziehung

Sechsfachjackpot im Lotto

  • Erst der dritte Sechsfachjackpot in der Geschichte.

Wien. Nach dem ersten Paukenschlag namens "Sechsfachjackpot" im Dezember 2017 folgte der nächste Sechsfachjackpot im September 2018. Heute, nur knapp zwei Monate später wartet der dritte Sechsfachjackpot auf die Spielteilnehmer. Am kommenden Sonntag geht es beim Sechser voraussichtlich wieder um die fette Gewinnsumme von rund 10 Millionen Euro... weiter




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