Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Bundeskanzler Sebastian Kurz haben sich die Arbeit für den EU-Ratsvorsitz anscheinend schon aufgeteilt. - © APAweb/Hans Klaus Techt

EU-Vorsitz Österreichs

Strache: "Ich kümmere mich um Österreich"15

  • Bundeskanzler Kurz will die Diskussion über die EU-Flüchtlingsquoten beenden, ist mit Vize Strache auf einer Linie.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache haben offenbar eine klare Arbeitsteilung, was den künftigen EU-Ratsvorsitz betrifft. "Er kümmert sich um den Europäischen Rat und ich um Österreich", sagte Strache am Mittwoch bei einer Festveranstaltung mit Kurz zum Europatag in Wien... weiter




Innsbruck-Wahl

Koalitionsverhandlungen zwischen Grüne, FI, ÖVP, SPÖ

  • Am Freitag kommender Woche ist der Abschluss geplant.

Innsbruck. Der künftige Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) will am Montag Koalitionsverhandlungen mit Für Innsbruck (FI), ÖVP, SPÖ und dem mit der ÖVP gekoppelten Seniorenbund aufnehmen. Dies teilte er am Mittwoch in einer Aussendung mit. Die Verhandlungspartner würden bis zum Freitag kommender Woche einen Abschluss anstreben... weiter




Der Autor Michael Köhlmeier war am Dienstagabend in der ZIB 2 bei Armin Wolf zu Gast. - © WZ Online, Screenshot ORFVideo

Holocaust-Gedenktag

Köhlmeier bietet Strache Hilfe gegen "rechte Recken" an9

  • Der Autor verteidigt seine Kritik an Kurz und lobt Strache für seinen Einsatz gegen Antisemitismus in FPÖ.

Wien. Die Debatten nach der vieldiskutierten Rede des Autors Michael Köhlmeier am Holocaust-Gedenktag gehen weiter. Am Dienstagabend hat Köhlmeier im ORF-Interview erneut selbst das Wort ergriffen und die Kritik des Bundeskanzlers Sebastian Kurz an Köhlmeiers Ansprache zurückgewiesen. Allerdings gab Köhlmeier in der ... weiter




 Innenminister Herbert Kickl sieht eine positive Entwicklung beim Rückgang der Asyl-Anträge. - © APAweb/Hans Punz

Asyl

Zahl der Anträge geht weiter massiv zurück9

  • Es könnte die niedrigste Zahl seit 2011 werden. Innenminister Kickl sieht eine positive Entwicklung.

Wien. Die Zahl der Asylanträge in Österreich geht weiter massiv nach unten. Im ersten Jahresdrittel wurden nach Angaben des Innenministeriums 5.011 Ansuchen gestellt. Das ist ein Rückgang von mehr als 41 Prozent verglichen mit den ersten vier Monaten des Vorjahres. Rechnet man die Zahlen aufs ganze Jahr hoch, wäre man bei gut 15.000 Anträgen... weiter




Meinl-Reisinger galt von Anfang an als logische Favoritin. - © APAweb, Georg Hochmuth

Neos

Meinl-Reisinger will an die Spitze9

  • Strolz-Nachfolgerin gibt sich kämpferisch und startet Frontalangriff gegen Kanzler Sebastian Kurz.

Wien. Mit Beate Meinl-Reisinger käme eine "Wucht, eine Löwin, eine, die die Stirn bietet". Mit diesen Worten hat der scheidende NEOS-Chef Matthias Strolz für seine Wunschnachfolgerin Beate Meinl-Reisinger geworben. Meinl-Reisinger zeigte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Mittwochmittag kämpferisch gegenüber der Regierung und ritt einen... weiter




Ein Archivbild des Bleiburg-Treffens aus dem Jahr 2015. - © APAweb / EXPA / Oskar Hoeher

Gutachten

Bleiburg-Treffen: Funk hält Verbot für möglich5

Bleiburg. Der Verfassungsjurist Bernd Christian Funk widerspricht der Meinung, dass die umstrittene kroatische Gedenkveranstaltung am Loibacher Feld bei Bleiburg nicht verboten werden kann, da es sich um eine kirchliche Veranstaltung handelt. Bei der Veranstaltung zum Gedenken an das "Massaker von Bleiburg 1945" würden schließlich... weiter




Daniela Holzinger- Vogtenhuber (Liste Pilz) - © apa/Roland Schlager

Bildung

Kritik an und Alternativen zu den geplanten Deutschklassen12

  • Die Opposition kritisierte die Regierungspläne nicht nur im U-Ausschuss, sondern auch öffentlich.

Wien. Drei Mal politische Kritik an den von der Regierung geplanten Deutschklassen, drei Mal Verbesserungsvorschläge von Expertinnen für bessere Integration - damit hatten die Oppositionspolitikerin Sonja Hammerschmid (SPÖ), Claudia Gamon (Neos) und Daniela Holzinger-Vogtenhuber (Liste Pilz) nach dem Bildungsausschuss am Dienstag aufzuwarten... weiter




Beate Meinl-Reisinger könnte Strolz nachfolgen. - © apa/Fohringer

Matthias Strolz

Neos setzen auf Kontinuität1

  • Meinl-Reisinger dürfte am Mittwoch neue NEOS-Chefin werden. Strolz gab "persönliche Empfehlung" für sie ab.

Wien. Offiziell wird Matthias Strolz das "Staffelholz", wie er es formulierte, am Wochenende von 23. bis 24. Juni übergeben. Bereits am Mittwoch dürfte sich aber herauskristallisieren, wer dem Parteigründer im Nationalrat sowie auch an der Spitze der Neos nachfolgen wird. Dass Strolz dem erweiterten Vorstand am Mittwoch die derzeitige Wien-Chefin... weiter




Handshake zwischen Festredner Arik Brauer und Vizekanzler HC Strache. - © APAweb, BKA, Andy Wenzel

8. Mai

"Gewonnen hat die Demokratie"20

  • Arik Brauer, Holocaust-Überlebender, Maler und Sänger, hielt eine versöhnliche Festrede zum 8. Mai.

Wien. Die Einstellung aller Kampfhandlungen wurde für den 8. Mai um 23.01 Uhr festgelegt. So vereinbarten es in Reims, der Krönungsstadt der französischen Könige, die Alliierten am 7. Mai 1945 mit der Wehrmacht bei der bedingungslosen Kapitulation des NS-Regimes. Damit endete der Zweite Weltkrieg. Die Schlacht um Wien hatte die Rote Armee zu diesem... weiter




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