Defizite in der EU

Budgetdefizit 2017 auf 0,7 Prozent gesunken

Wien. Österreichs Budgetdefizit hat sich 2017 gegenüber 2016 deutlich von 1,6 auf 0,7 Prozent reduziert. Der Schuldenstand ist ebenfalls laut jüngsten Eurostat-Daten vom Montag stark zurückgegangen. Hatte er 2016 noch 83,6 Prozent betragen, sank er im Vorjahr auf 78,4 Prozent. Das Defizit in der EU betrug vergangenes Jahr nur mehr 1,0 Prozent... weiter




Will die seit 25 Jahren schwelende Strukturdebatte erfolgreich beenden: Justizminister Josef Moser. - © apa/Georg Hochmuth

Justizminister Moser

Rechtsbereinigung im Schnelldurchlauf4

  • Die Streichung unnötiger Gesetze steht im Ministerrat auf dem Programm.

Wien. (rei) Josef Moser hat sich von der Blutvergiftung erholt, die ihn in den vergangenen Wochen sogar zu einem Krankenhausaufenthalt gezwungen hatte. Nun will es der ÖVP-Reform- und Justizminister angehen. Er hat sich viel vorgenommen. Moser will nichts weniger als die seit 25 Jahren diskutierte Entflechtung der Kompetenzen zwischen Bund und... weiter




Salzburg-Wahl

Salzburg könnte bunt werden5

  • Landeshauptmann Haslauer Dreierkoalition nicht aus.

Salzburg/Wien. Die vierte Landtagswahl des Jahres brachte eine Bestätigung der vorangegangenen: Der Landeschef wurde gestärkt. Wilfried Haslauer konnte bei der Salzburger Landtagswahl am vergangenen Sonntag für die ÖVP einen veritablen Erfolg erzielen (plus 8,8 Prozentpunkte auf 37,8 Prozent) und hält jetzt das Heft des Handelns in Händen... weiter




Wahlsonntag in Salzburg und Innsbruck: Astrid Rössler verlor, Georg Willi gewann. - © apa/expa/Gindl/Guber

Grüne

Keine Landliebe

  • Die Grünen haben außerhalb der Städte ein Problem. Das hat der Wahlsonntag deutlich gezeigt.

Salzburg. In der Hektik eines Wahlabends, in der Betriebsamkeit des Tages danach ist noch selten Zeit dafür gewesen, ein Wahlergebnis in einen größeren Zusammenhang zu setzen. Dafür bietet sich gerade unmittelbar nach einer Wahl der Blick etwas weiter zurück an. So gibt es von Wilfried Haslauer, Salzburger Landeshauptmann... weiter




Bundesrat

Grüne verlieren Anfragerecht

  • Nach dem Verlust des Klubstatus verlieren die verbliebenen Grünen im Bundesrat das Anfragrecht.

Wien/Salzburg. Der Absturz bei der Salzburger Landtagswahl hat für die Grünen auch auf Bundesebene Auswirkungen. Sie verlieren einen weiteren Sitz im Bundesrat und sind dort künftig nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten. Nach dem Klubstatus, der bereits nach der Tiroler Wahl weg war, verlieren sie damit auch das Anfragerecht an die... weiter




Georg Willi zeigte sich nach dem Urnengang "überwältigt". - © APAweb / expa, Stefan Adelsberger

Innsbruck-Wahl

Persönlicher Erdrutschsieg des grünen Willi12

  • Die Grünen landen in Landeshauptstadt auf dem ersten Platz, Willi in Stichwahl gegen Oppitz-Plörer.

Innsbruck. Während die Grünen am Sonntag bei der Salzburger Landtagswahl mehr als halbiert wurden, hat die Ökopartei in Innsbruck einen Triumph eingefahren. Nicht nur, dass die Grünen mit 24,16 Prozent (zehn Mandaten) auf dem ersten Platz landeten, schaffte es Georg Willi mit 30,88 Prozent als erster in die Stichwahl... weiter




Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. - © APAweb / Franz Neumayer

Landtagswahl Salzburg

ÖVP sucht Koalitionspartner3

  • Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten als Juniorpartner der ÖVP nicht mehr infrage.

Salzburg. Nach der Landtagswahl vom Sonntag ist Salzburg jetzt wieder richtig "schwarz": Die ÖVP baute ihren 2013 von der SPÖ zurückgeholten Platz 1 deutlich aus - und liegt so weit vor der SPÖ wie nie zuvor. Die SPÖ konnte trotz Verlusten Platz 2 vor der FPÖ verteidigen. Die Grünen stürzten nach ihrem Ausreißer-Ergebnis aus 2013 ab... weiter




Kandidaten der Stichwahl am 6. Mai. Willi und Oppitz-Plörer. - © APA

Innsbruck-Wahl

Grüne gewinnen in Innsbruck25

  • Georg Willi tritt am 6. Mai gegen Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer an. FPÖ landen auf Platz zwei.

Innsbruck. Die Grünen sind am Sonntag als großer Sieger aus der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl hervorgegangen. Nicht nur, dass die Ökopartei mit 24,16 Prozent (neun Mandate) auf dem ersten Platz landete, schaffte es Bürgermeisterkandidat Georg Willi (30,88 Prozent) als erster in die Stichwahl... weiter




FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek in Salzburg gibt sich zufrieden mit dem Wahlergebnis.  - © APAweb/BARBARA GINDL

Landtagswahl Salzburg

FPÖ erneut knapp unter Wahlziel3

  • Wieder kein "bestes Ergebnis aller Zeiten" in Salzburg. Noch schwächerer Zuwachs wegen der FPS.

Wien/Salzburg. Die FPÖ wird zwar auch in Salzburg zulegen - aber sie wird wie schon bei den drei anderen Landtagswahlen 2018 ihr Wahlziel nicht schaffen. Und sie wird weit schlechter abschneiden, als dies vor Eintritt in die Bundesregierung zu erwarten war. Dennoch könnten die Freiheitlichen in Salzburg in die Landesregierung einziehen... weiter




Wahlen

Auszählung in Innsbruck hat begonnen50

  • Um 17 Uhr schlossen die Wahllokale. Vorläufige Endergebnisse der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl sollen gegen 19.00 Uhr veröffentlicht werden.

Innsbruck. Bei der Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl haben die letzten Wahllokale am Sonntag um 17.00 Uhr ihre Pforten geschlossen. Anschließend wurde in den 153 Sprengel mit der Auszählung begonnen. Die vorläufigen Endergebnisse sollen gegen 19.00 Uhr veröffentlicht werden. Darin werden die Briefwahl und sonstigen Wahlkarten bereits... weiter




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