Steiermark

Personalrochaden in der SPÖ4

  • Günter Pirker wird Landesgeschäftsführer in der Steiermark, Stefan Hirsch kehrt als Kommunikationschef zurück.

Graz/Wien. Der bisherige Vize-Geschäftsführer der SPÖ Steiermark wird ab sofort seinen Dienst als neuer Landesgeschäftsführer antreten, als Doppelspitze mit LAbg. Wolfgang Moitzi. Dies gab Parteivorsitzender und LHStv. Michael Schickhofer am Montagnachmittag bekannt. Mitte Oktober hatte Geschäftsführer Oliver Wieser angekündigt... weiter




Unter FPÖ-Beschuss: ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss Werner Amon (l.). - © apa/Hans Punz

Affäre BVT

U-Ausschuss wird zum Politikum17

  • ÖVP-Fraktionschef Werner Amon gerät aufgrund seines Naheverhältnisses zu einem der Beschuldigten unter Druck.

Wien. (rei) Schon an den letzten beiden Befragungstagen war es deutlich spür- und hörbar: Zwischen den Fraktionen der Koalitionsparteien FPÖ und ÖVP gibt es mehr als nur leichte atmosphärische Spannungen. Im U-Ausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sitzt Werner Amon der ÖVP-Fraktion vor... weiter




Premiere für Vizekanzler Heinz-Christian Strache bei der ersten Beamtengehaltsrunde mit Gewerkschaftschef Norbert Schnedl. - © apa/Jäger

Beamte

Strache mit Samtpfoten38

  • Die Beamtengehaltsrunde ist für den Minister eine Feuerprobe. Signale deuten auf eine kräftige Lohnerhöhung für die öffentlich Bediensteten.

Wien. Die beiden Herren haben einander nicht zum ersten Mal getroffen. Informell saßen der für den öffentlichen Dienst zuständige Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der Vorsitzende der Gewerkschaft öffentlicher Dienst, Norbert Schnedl, schon beisammen. Sachlich, "wertschätzend" gegenüber dem öffentlichen Dienst, so zumindest Schnedls Eindruck... weiter




Ein Teil der Regierungsmannschaft im Ministerrat. - © APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER

Wertestudie

Zufriedenheit mit Demokratie und Politik gestiegen6

  • 96 Prozent halten die Demokratie für ein gutes System, ein "starker Führer" wird abgelehnt.

Wien. Die Österreicherinnen und Österreicher haben von der Politik ein positiveres Bild als noch vor zehn Jahren, die Demokratie genießt höchste Zustimmungsraten, ein "starker Führer" wird mehr denn je abgelehnt. Das sind die ersten Ergebnisse der neuen "Europäischen Wertestudie", die von der Universität Wien erhoben wurden... weiter




Namentlich kritisiert FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz Politiker wie Günther Platter und Werner Amon. - © APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER

FPÖ

Rosenkranz kritisiert schwarze Teile der ÖVP13

  • Der FPÖ-Klubobmann sieht einige VP-Politiker "noch nicht in der neuen VP des Sebastian Kurz angekommen".

Wien. FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz übt in der "Tiroler Tageszeitung" (TT) Kritik an der schwarzen Alt-ÖVP. Eine Gruppe innerhalb der ÖVP sei "noch nicht in der neuen Volkspartei des Sebastian Kurz angekommen". Namentlich nennt Rosenkranz den Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Chef Günther Platter. "Wenn die Landeshauptleute im Westen glauben... weiter




Erste Runde der Beamtengehaltsverhandlungen: Schnedl, Strache, Löger. - © APAweb/APAROBERT JAEGER

Lohnverhandlungen

Gehaltsverhandlungen der Beamten starten121

  • Wirtschaftswachstum von 3 Prozent als Basis für weitere Verhandlungen.

Wien. Vor Beginn der ersten Runde der Beamten-Gehaltsverhandlungen haben der für die Beamten zuständige Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) am Montag eine Berücksichtigung der guten Konjunktur versprochen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Norbert Schnedl... weiter




Meinl-Reisinger ging in der "Pressestunde" auf deutliche Distanz zur ÖVP. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Hass im Netz

NEOS für Tatbestand "psychische Gewalt"5

  • "Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die NEOS-Chefin in der ORF-"Pressestunde".

Wien. In der Debatte um die Bekämpfung von Hass im Netz spricht sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger für die Verankerung eines Tatbestands "psychische Gewalt" aus, und zwar entweder im Strafrecht oder im Verwaltungsstrafrecht. "Wir müssen hier ein Signal setzen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist"... weiter




Gesundheitsministerin Hartinger-Klein (FPÖ) will eine einheitliche Gesetzgebung. - © APAweb, Hans Punz

Gesetzgebung

Runder Tisch zu Hundehaltung6

  • Gesundheitsministerin Hartinger-Klein will mit Experten einen bundesweite Regelung ausarbeiten.

Wien. Bei einem Runden Tisch in Wien will Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Montag Möglichkeiten für eine einheitliche Gesetzgebung bei der Hundehaltung ausloten. Teilnehmen werden die zuständigen Referenten der Bundesländer, Vertretern der Österreichischen Tierärztekammer, des Kynologenverbands... weiter




Kickl will den Verfassungsschutz so aufstellen, "dass er international ein Schmuckkasterl wird". - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Kickl sieht sich entlastet22

  • Der Innenminister sieht die Vorwürfe in Luft aufgelöst. Bei der Opposition kommt das nicht gut an.

Wien. Die Vorwürfe gegen ihn, das Ministerium und gegen einzelne seiner Mitarbeiter hätten sich in Luft aufgelöst, sagte er am Samstag in der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast". Er wolle den Verfassungsschutz so aufstellen, "dass er international ein Schmuckkasterl wird". Ermittlungsdruck seitens des Ministeriums habe es nicht gegeben... weiter




Die 70 Bewohner sollen vorerst kein Wasser aus dem Hausbrunnen konsumieren. - © APAweb, dpa, Lukas Schulze

Steiermark

Boden mit Blei verseucht6

  • In der Ortschaft Frohnleiten wurde eine starke Verunreinigung mit Schwermetallen festgestellt.

Frohnleiten. In der Ortschaft Schrems in der Gemeinde Frohnleiten (Bezirk Graz-Umgebung) hat die steirische Umweltabteilung eine starke Verunreinigung mit Schwermetallen festgestellt. Vor allem die Bleikonzentration sei sehr hoch, hieß es am Freitagabend in einer Aussendung des Landes. Betroffen sind rund 15.000 Quadratmeter Fläche... weiter




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