Einbürgerungen

Ein hohes Gut5

  • Österreich ist innerhalb der EU bei der Vergabe von Staatsbürgerschaften besonders restriktiv.

Wien. Die Zahl der Einbürgerungen ist im ersten Quartal 2018 leicht gestiegen. Laut Statistik Austria haben von Jänner bis März 2561 Personen die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten (plus 5,7 Prozent). Mehr als ein Drittel (886 Personen) wurden bereits hier geboren. Im Vorjahr waren 9271 Personen eingebürgert worden... weiter




Freihandel

Ceta-Chaos findet sein Ende3

  • Ministerrat bringt EU-Freihandels-Abkommen mit Kanada endgültig auf Schiene. Die Fronten haben sich gedreht.

Wien. (rei) Monatelange legten Regierungs- und Oppositionsparteien einen Schlängelkurs hin, wie man ihn sonst nur aus der Formel 1 kennt. Ceta, das Handelsabkommen der EU-Staaten mit Kanada, polarisiert und polarisierte den politischen und medialen Diskurs. Der Boulevard sorgte dafür, dass sich - ähnlich wie beim schließlich gescheiterten EU-US... weiter




Die Lage im Bereich Deutschlandsberg am Dienstag. - © APAweb/BFVDL Steiermark

Unwetter

Geschätzte halbe Million Euro Schaden in Steiermark2

  • Laut Hagelversicherung sind dieBezirke Deutschlandsberg, Leibnitz, Graz-Umgebung und Südoststeiermark betroffen.

Graz. Nach den ergiebigen Regenfällen der vergangenen Tage hat die Hagelversicherung eine erste Bilanz gezogen: Rund eine halbe Million Euro Schaden dürfte in der steirischen Landwirtschaft entstanden sein. Betroffen waren vor allem die Bezirke Deutschlandsberg, Leibnitz, Graz-Umgebung und Südoststeiermark und da die angebauten Kulturen Mais... weiter




SPÖ-Abgeorneter Jörg Leichtfried kritisiert während der "Europastunde" im Rahmen der Nationalratssitzung die FPÖ wegen ihres "Umfallers" in Bezug auf Ceta. - © APAweb/Robert Jäger

Nationalrat

Ceta-Beschluss im Nationalrat umstritten8

  • Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen die FPÖ.
  • Aktivisten protestierten vor dem Bundeskanzleramt gegen das Abkommen.

Wien. Die bevorstehende Ceta-Ratifizierung hat die "Aktuelle Europastunde" des Nationalrats geprägt. SPÖ und Liste Pilz attackierten vor allem die Freiheitlichen, die "umgefallen" seien. Die FPÖ verteidigte sich mit dem Verweis auf die Verbesserungen, die beim Handelsabkommen der EU mit Kanada erreicht worden seien... weiter




Die Reform der Sozialversicherungen soll bald präsentiert werden. - © APAweb/Herbert Pfarrhofer

Sozialversicherung

Reform laut Hofer auf der Zielgeraden

  • "Einigung ist nur mehr eine Frage von Tagen."

Wien. FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer rechnet damit, dass die Reform der Sozialversicherungen bald präsentiert wird: Eine Einigung sei "nur mehr eine Frage von Tagen", meinte Hofer vor dem Ministerrat. Ob die Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt AUVA wie zuletzt kolportiert erhalten bleibt, könne er noch nicht sagen... weiter




Gleich zu Beginn der Sitzung kommt es zu zwei "Aktuellen Stunden". Die erste davon dreht sich auf Wunsch der NEOS um das aktuelle auszuverhandelnde EU-Budget, die zweite auf Verlangen der SPÖ um ein "Europa für die Menschen". - © APAweb, Hans Punz

Ceta

Nationalrat im Zeichen der EU-Ratspräsidentschaft2

  • Hinzu kommen könnte noch ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ zu CETA.

Wien. Der österreichische EU-Ratsvorsitz rückt näher. Das zeigt sich auch schon im Nationalrat, wo gleich zwei Europathemen die mittwöchige Debatte prägen dürften. Hinzu kommen könnte noch ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ, sollte die Regierung im Ministerrat das Handelsabkommen CETA ratifizieren. Gleich zu Beginn der Sitzung kommt es zu zwei... weiter




Pflegeregress

Warum der Pflegeregress die Länder nicht das Gleiche kostet6

  • Die Forderungen der Bundesländer sind stark unterschiedlich: fünf mögliche Gründe dafür.

Wien. 100 Millionen Euro hatte die Bundesregierung als Ausgleich für den Pflegeregress vorgesehen. Der Städte- und der Gemeindebund gingen genauso wie die Bundesländer dagegen von 530 bis 650 Millionen Euro aus. Vergangene Woche einigten sich ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger und die Finanzreferenten der Bundesländer auf einheitliche... weiter




- © Fotolia / Galyna Andrushko

Klimaschutz

Die Klima-Allianz15

  • Umweltministerin Köstinger machte sich beim Klimagipfel "R20 Austrian World Summit" für einen CO2-Mindestpreis stark.

Wien. Der Regen prasselt außerhalb und innerhalb der Hofburg. Innerhalb freilich nur als Inszenierung, diese kommt der Realität allerdings sehr nahe: Auf einer gigantischen Leinwand und mit Lichteffekten gehen Unwetter im großen Festsaal nieder, die einen die Jacke enger knöpfen lassen. Dazu die Wiener Sängerknaben... weiter




Martin Sellner, Aushängeschild der rechtsextremen Identitären Bewegung, muss im Fall einer Ver- urteilung auch um seine finanzielle Existenz bangen. - © apa/Roland Schlager

Identitäre Bewegung

Krimineller Aktionismus?38

  • Ist die Anklageerhebung gegen die rechtsextremen Identitären wegen einer kriminellen Vereinigung legitim?

Graz. Bis zu drei Jahre Haft drohen den Kadern und Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung, sollten diese in einem Prozess wegen Verhetzung und Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verurteilt werden. ... weiter




- © apa/LK OÖ/Stollmayer

Borkenkäfer

Sie fliegen wieder4

  • Der Borkenkäfer hat wieder Saison. Das Wissen über deren Schädlichkeit ist bei Wald-Erben noch ausbaubar.

Wien. Buchdrucker und Kupferstecher sind ehrenwerte Berufe. Und es sind auch Professionen, die eher am Verschwinden sind. Was sich über weitere Namensträger leider nicht sagen lässt. Buchdrucker und Kupferstecher sind auch Arten von Borkenkäfer, die vor allem die Fichten quälen. Diese Nadelbäume kommen zwar grundsätzlich mit den Schädlingen ganz... weiter




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