Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit Ehefrau Doris Schmidauer und Lehrling E. H. - © Karlovits/HBF

Musterlehrling

Rechtliche Wende in der Causa "Musterlehrling"49

  • Landesrat Anschober prüft rechtliche Schritte gegen die FPÖ. Ansprüche gibt es zahlreiche.

Wien/Linz. Zunächst war E. H. ein afghanischer "Musterlehrling" aus Oberösterreich, dann wurde er vom Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus beschuldigt, ein Terrorsympathisant zu sein, die "Kronen Zeitung" berichtete groß darüber. Die FPÖ erstattete auch Anzeige. Es stellte sich aber nach Recherchen der "Wiener Zeitung" heraus... weiter




BVT-Sondersitzung

Wieder Wirbel um Ministeriums-"Journalistin"20

  • BMI-Mitarbeiterin wollte mit Kamera ins Hohe Haus, Parlamentsdirektion arbeitet an Lösung des Problems.

Wien. Am Rande der Nationalratssondersitzung zur BVT-Affäre hat das Innenministerium abermals für Wirbel im Hohen Haus gesorgt: Nachdem sich bereits im U-Ausschuss eine Mitarbeiterin von Minister Herbert Kickl (FPÖ) als "Journalistin" eingeschlichen hatte, wollte am Freitag eine BMI-Mitarbeiterin mit Kamera ins Parlament... weiter




Südtirol

Hin und her um den Doppelpass1

  • "Die voreilige Bekanntgabe von Zwischenergebnissen und unausgegorenen Entwürfen gefährdet den Erfolg des Vorhabens", kritisierte Gahr.

Innsbruck/Bozen. Für einige Verwirrung sorgten am Freitag Meldungen zu den Plänen rund um einen Südtiroler Doppelpass.  So hieß es zunächst, das, der von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitete Gesetzesentwurf für eine Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler am Freitag der Bundesregierung vorgelegt werden, solle... weiter




"Die EU ist geografisch erst vollständig mit dem Beitritt der Westbalkan-Staaten", unterstrich Kurz ein Credo der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. "Wir wollen Mazedonien in der EU sehen." - © APAweb/REUTERS, Ognen Teofilovski

Staatsbesuch

Kurz in Mazedonien4

  • Bundeskanzler hofft auf "positiven Ausgang" von Referendum, es "wäre ein wichtiger Schritt in Richtung Europa".

Skopje/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag in Mazedoniens Hauptstadt Skopje seinem sozialdemokratischen Amtskollegen Zoran Zaev die volle Unterstützung für die Lösung des Namensstreits mit Griechenland zugesagt. "Das Abkommen ist ein Meilenstein und könnte weitere positive Entwicklungen in der Region auslösen"... weiter




Causa Schrott

Rückzahlung der gesamten Förderung angekündigt

  • Ein privater Investor für die App konnte gefunden werden.

Innsbruck. Der ehemalige Nationalratsabgeordnete Dominik Schrott (ÖVP) hat die Rückzahlung der gesamten an den Verein "Tiroler Kinderwelt" geflossenen Fördersumme angekündigt. Der Verein werde sich aus dem Projekt Web-Applikation "Familienwandern Tirol" zurückziehen, da ein privater Investor gefunden werden konnte... weiter




Innenminister Kickl zitierte am Freitag die deutsche Kanzleramtsminister Helge Braun: "Österreich ist und bleibt ein wichtiger Partner Deutschlands in der nachrichtendienstlichen Kooperation". - © APAweb, ROLAND SCHLAGERVideo

BVT-Sondersitzung

Misstrauensantrag abgelehnt13

  • Die Debatte über eine Dringliche Anfrage und einen Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl verlief hitzig und emotional.

Wien. Der Nationalrat ist hitzig aus der Sommerpause zurückgekehrt - denn bei der von der Opposition einberufenen, mittlerweile dritten Sondersitzung zur BVT-Affäre ging es wenig zimperlich zu. Die SPÖ warf Innenminister Herbert Kickl vor, "Drahtzieher" der umstrittenen Razzia beim Verfassungsschutz zu sein... weiter




Oberösterreich

Auto tötet Motorradfahrer2

  • Vergangene Woche starben fünf Zweiradfahrer und ein Autolenker.

Ein Motorradfahrer ist am Donnerstagnachmittag im Bezirk Steyr-Land auf der B115 ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei war der 57-jährige in Richtung Losenstein unterwegs und überholte in Arzberg eine Autokolonne. Als er sich auf Höhe des Wagens eines 22-Jährigen aus Großraming befand, scherte dieser ebenfalls zu einem Überholmanöver aus... weiter




Soziales

Daten, die Mythen zur Mindestsicherung entkräften55

  • Statistik Austria-Daten zeigen, dass im Durchschnitt 606 Euro Mindestsicherung rund 8,5 Monate ausbezahlt werden - 71 Prozent sind Aufstocker, 50 Prozent Österreicher und 81.334 Kinder.

Wien. Insgesamt mussten im vergangenen Jahr genau 307.853 Personen Mindestsicherung beziehen. Damit waren es gerade mal um 320 Personen mehr als 2016: Der "starke jährliche Anstieg des Leistungsbezugs" ist also laut Statistik Austria "deutlich abgeflacht". Was allerdings nicht für Debatte um die Mindestsicherung gilt... weiter




Michael Landau appelliert, von Armut Betroffene nicht gegeneinander in Stellung zu bringen. - © Luiza PuiuInterview

Armut

"Leben am Limit bedeutet Stress"18

  • Caritas-Präsident Michael Landau wünscht sich mehr Sicherheit - im sozialen Bereich.

Alpbach/Wien. Beim Thema Sicherheit sprechen Regierungsvertreter vornehmlich von Grenzschutz, Terrorismusbekämpfung, Migration. Michael Landau, Präsident der österreichischen Caritas, rückt dagegen die soziale Sicherheit in den Mittelpunkt. Er spricht sich gegen "eine Spaltung der Gesellschaft" aus, für "mehr Zusammenhalt und mehr Zuversicht"... weiter




Sieht trotz Bauchfleck keine Schuld bei sich: Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus. - © apa/Georg Hochmuth

FPÖ

"Musterlehrling" zu Unrecht beschuldigt16

  • Die Staatsanwaltschaft bestätigt die "Verwechslung". Trotz Blamage sieht die FPÖ die Schuld nicht bei sich.

Wien/Linz. Der von den Freiheitlichen und der "Kronen Zeitung" seit Tagen kriminalisierte junge Mann ist nicht der "Musterlehrling", der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober (Grüne) öffentlichkeitswirksam besucht wurde. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag ... weiter




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