• vom 11.12.2018, 18:04 Uhr

Chronik

Update: 11.12.2018, 19:03 Uhr

Vor Gericht

Das erste Jahr des Buwog-Prozesses




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (3)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Daniel Bischof

  • Es wird nicht der letzte Jahrestag gewesen sein.

Peter Hochegger und eines seiner Lieblingsgetränke: Kokosnusswasser der Marke "Innocent" . - © apa/Hans Punz

Peter Hochegger und eines seiner Lieblingsgetränke: Kokosnusswasser der Marke "Innocent" . © apa/Hans Punz

Wien. Ihr einjähriges Jubiläum begeht am Mittwoch die Buwog-Hauptverhandlung: Genau vor einem Jahr, am 12. Dezember 2017, begann einer der größten Korruptionsprozesse in der Geschichte der Zweiten Republik. Es wird nicht der letzte Jahrestag gewesen sein. Denn mittlerweile wurde zwar bereits an 68 Tagen im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts verhandelt. Ein Ende ist aber noch lange nicht in Sicht.

Das liegt auch daran, dass Marion Hohenecker, die vorsitzende Richterin des Schöffensenats, gleich mehrere gigantische Themenkomplexe verhandeln muss. Neben den Fakten Buwog und Terminal Tower kam dieses Jahr auch die Causa Telekom hinzu. Der Hintergrund: Die Ex-Lobbyisten Walter Meischberger und Peter Hochegger sind in den Fakten Buwog und Terminal Tower angeklagt. Im Frühjahr 2018 wurde auch die Telekom-Anklage rechtskräftig, in der Meischberger und Hochegger ebenfalls belangt werden. Weil die Angeklagten also dieselben sind, wurde das Faktum Telekom in die Buwog-Hauptverhandlung einbezogen.

Vierter Komplex wartet schon

Wer glaubt, dass es damit genug ist, irrt. Denn auch ein vierter Themenkomplex wartet auf seine Bearbeitung. Eine Anklage rund um Betrugsvorwürfe gegen Meischberger ist ebenfalls rechtskräftig geworden. Darin geht es um den Verkauf von Meischbergers Villa in Döbling, der aufgrund von Streitigkeiten vor einem Zivilgericht landete. Vor dem Zivilrichter soll Meischberger wissentlich falsche Aussagen gemacht haben. Dieser Komplex wurde nun ebenfalls in die Buwog-Verhandlung einbezogen.

Meischberger wird zu diesen Vorwürfen nach den Angeklagteneinvernahmen in der Causa Telekom, die derzeit stattfinden, befragt werden. Danach beginnt vermutlich das Beweisverfahren in der Causa Buwog. Es könnte länger dauern. Alleine die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat 166 Zeugen beantragt. Dazu kommen noch die Befragung von Gutachtern und mögliche, ergänzende Einvernahmen der Angeklagten.

Nach dem erstinstanzlichen Urteil wird es spannend bleiben. Man kann davon ausgehen, dass das Strafverfahren auch noch den Obersten Gerichtshof und das Oberlandesgericht Wien beschäftigen wird. Die Rechtsmittelgerichte werden ihre Zeit brauchen, um über den komplexen Sachverhalt zu entscheiden. Bis die Urteile rechtskräftig sind, kann daher sicher noch so mancher Jahrestag begangen werden.





1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-12-11 18:16:47
Letzte Änderung am 2018-12-11 19:03:47


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. "Jedes Schrifterl a Gifterl"
  2. Gesetzliche Verankerung der Täterarbeit gefordert
  3. FPÖ-Freund im US-Kongress entmachtet
  4. Ärger über "Umfärbung" im Sozialministerium
  5. Täter ist geständig
Meistkommentiert
  1. Kurz hält an Wien-Kritik fest
  2. "Konservativ" in der Krise
  3. "Indexierung der Familienbeihilfe ist klar vertretbar"
  4. Wien will Entwurf nicht umsetzen
  5. Die Angst vor dem Wolf

Werbung




Werbung