• vom 02.05.2016, 16:39 Uhr

Chronik

Update: 02.05.2016, 17:17 Uhr

Klosterneuburg

Klosterneuburg rückt Tulln näher




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Von Petra Tempfer

  • Ein eigenes Statut, das unter anderem ein "KG" auf dem Nummerntaferl ermöglicht hätte, wäre mit Mehrkosten von 3,5 Millionen Euro verbunden.

Klosterneuburg. Es sind das "WU" auf dem Nummerntaferl, die Zugehörigkeit zum Bezirk Wien-Umgebung und die damit verbundene Identität, um die viele Klosterneuburger seit September 2015 trauern: Damals beschloss Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP), den niederösterreichischen Bezirk Wien-Umgebung mit 1. Jänner 2017 im Zuge einer Verwaltungsreform aufzulösen. Die Einsparungen bezifferte er mit zwei Millionen Euro pro Jahr. Die betroffenen 21 Gemeinden sollten auf die Nachbarbezirke aufgeteilt werden - und Klosterneuburg sollte zum Bezirk Tulln ("TU") kommen.

Der Widerstand der Klosterneuburger war groß. Einer der letzten Hoffnungsschimmer, dass es doch nicht so weit kommt, scheint aber nun verloschen. Ein eigenes Statut, das unter anderem ein "KG" auf dem Kennzeichen ermöglicht hätte, wäre mit Mehrkosten von 3,5 Millionen Euro verbunden, hat eine Machbarkeitsstudie ergeben. "Diese ist als Zwischenbericht zu sehen, über den nun beraten werden muss. Erst dann soll ein Endbericht verfasst werden", sagt Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".


Eingliederung in Wien?
Klosterneuburg zur Statutarstadt zu erheben wäre ein Weg gewesen, seine Eigenständigkeit zu bewahren. Diese unterscheidet sich von den übrigen Gemeinden durch ein eigenes, landesgesetzlich erlassenes Stadtrecht - ein Stadtstatut. Derzeit gibt es 15 Städte mit eigenem Statut in Österreich, darunter alle Landeshauptstädte außer Bregenz. Sie fungieren für ihr Gebiet als Bezirksverwaltungsbehörde. Grundsätzlich kann bevölkerungsreichen Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern und überregionaler Bedeutung auf deren Antrag hin vom Land ein eigenes Statut verliehen werden.

Tausende der insgesamt 26.500 Einwohner Klosterneuburgs hatten mit ihrer Unterschrift für Klosterneuburg als Statutarstadt gestimmt. Pröll hatte diesem Wunsch allerdings schon im Vorfeld eine Absage erteilt.

Was der niederösterreichische Landtag ebenfalls nicht befürwortet, wäre die Eingliederung Klosterneuburgs in Wien - ein Vorschlag, der vom Klosterneuburger Gemeinderat Peter Hofbauer von der "Liste Peter Hofbauer" kommt. Seine Argumente: Klosterneuburg sei geopolitisch ein Teil Wiens und hatte schon einmal - nämlich von 1938 bis 1955 -mit Gugging, Kierling, Höflein, Kritzendorf, Weidling und Weidlingbach den 26. Wiener Gemeindebezirk gebildet. Außerdem sind laut Hofbauer rund 7000 Wiener in Klosterneuburg zweitgemeldet.

Der Wiener Landtag hätte freilich wenig dagegen, für eine Umsetzung müssten aber eben auch der niederösterreichische Landtag sowie der Nationalrat zustimmen. Dass die Klosterneuburger Stadträte gegen eine Eingliederung in Wien sind, liegt laut Hofbauer auf der Hand: "Als Stadträte bekommen sie 2000 Euro im Monat. Wenn sie nur mehr Bezirksräte wären, wären es 400."

"Ich würde mehr verdienen"
Schmuckenschlager will das so nicht stehen lassen. "Ich würde mehr verdienen und hätte weniger Verantwortung", sagt er. Tatsache sei aber, dass Klosterneuburg dann sein gesamtes Vermögen "an Wien abgeben müsste und keine souveräne politische Hand mehr darüber hätte".

Die Eingliederung in Wien sei auch ein Punkt der Machbarkeitsstudie gewesen. Demnach wäre diese mit massiven rechtlichen Maßnahmen verbunden, man müsste unter anderem die Verfassung ändern. Schmuckenschlager geht daher davon aus, dass Klosterneuburg ein Teil Tullns werden wird. Damit die Bürger ihre Belange aber weiterhin in der Stadt abwickeln können, schwebt ihm ein "Super-Amtshaus" vor, das das Rathaus der Stadt und eine Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft (BH) Tulln vereint.

Damit könnte man auch das "TU" auf dem Nummerntaferl umschiffen. Denn falls man eine BH-Außenstelle in Klosterneuburg erhält, könnte man über einen anderen Weg zum "KG" gelangen. Gröbming in der Steiermark zum Beispiel hat ebenfalls eine BH-Außenstelle des Bezirks Liezen, kein Statut, aber ein eigenes Nummerntaferl ("GB"). Auch Leoben ("LE") in der Steiermark und Schwechat ("SW") in Niederösterreich zählen zu den wenigen Ausnahmen, Nicht-Statutarstädte mit eigenem Kennzeichen zu sein. Schwechat liegt derzeit ebenfalls im Bezirk Wien-Umgebung - ab 2017 wird es zu Bruck an der Leitha gehören.




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Dokument erstellt am 2016-05-02 16:44:06
Letzte nderung am 2016-05-02 17:17:02



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