• vom 04.09.2018, 12:55 Uhr

Chronik

Update: 04.09.2018, 17:06 Uhr

Prozess

Üble Nachrichten, üble Nachrede?




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Von Daniel Bischof

  • Der Prozess gegen die Ex-Grünen-Abgeordnete Sigrid Maurer ging in die erste Runde.



Ex-Grüne Sigrid Maurer (l.) und ihre Anwältin Maria Windhager am Wiener Straflandesgericht. Maurer wird wegen übler Nachrede und Kreditschädigung geklagt.

Ex-Grüne Sigrid Maurer (l.) und ihre Anwältin Maria Windhager am Wiener Straflandesgericht. Maurer wird wegen übler Nachrede und Kreditschädigung geklagt.© APA/HANS PUNZ Ex-Grüne Sigrid Maurer (l.) und ihre Anwältin Maria Windhager am Wiener Straflandesgericht. Maurer wird wegen übler Nachrede und Kreditschädigung geklagt.© APA/HANS PUNZ

Wien. Zwei obszöne Nachrichten. Um sie drehte sich am Dienstag ein Prozess am Wiener Straflandesgericht. Sie sind der Auslöser eines medial viel beachteten Streits, der die Ex-Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer (Grüne) vor den Strafrichter gebracht hat. Ein Streit, der am 29. Mai 2018 seinen Ausgang nahm.

Damals entdeckte Maurer auf ihrem Facebook-Account zwei Nachrichten. In obszöner Weise wird sie darin zu sexuellen Handlungen aufgefordert und als "kleine dreckige Bitch" beschimpft. Versandt wurden die Nachrichten vom Facebook-Profil des Inhabers eines Biergeschäfts, in dessen Nähe Maurer wohnt.

Für Maurer ist klar: Der Inhaber hat den Text geschrieben. Sie veröffentlichte ihn am 30. Mai in den Sozialen Medien samt Namen und Geschäftsadresse des Mannes. Dieser bestreitet, die Texte verfasst zu haben, eine andere Person habe das von seinem Facebook-Profil aus gemacht. Er hat gegen Maurer eine Privatanklage wegen übler Nachrede und Kreditschädigung eingebracht. Für den durch die Anschuldigungen entstandenen materiellen Schaden will er 20.000, für die erlittene Kränkung 40.000 Euro.

"Gehe da jeden Tag vorbei"

Einzelrichter Stefan Apostol muss am Dienstag nun entscheiden, ob Maurer eine strafbare Handlung begangen hat. Das Interesse ist enorm, bis auf den letzten Platz sind die Zuschauerbänke im Saal besetzt.

Maurer bekennt sich nicht schuldig. Bereits vor dem Erhalt der Nachrichten habe sie schlechte Erfahrungen mit den Kunden des Biergeschäfts gemacht. "Ich gehe da jeden Tag zwei Mal vorbei. Es stehen dort immer wieder Männer auf dem engen Gehsteig davor, die Frauen begaffen."

Das sei auch am 29. Mai der Fall gewesen. An drei Männern sei sie vorbeispaziert und von ihnen angeredet worden: "Hey, da drinnen wird gerade ein Pool gebaut." "Was geht mich das an?", habe sie gefragt. "Ja, dann kannst du dort schwimmen im Bikini", sei ihr erwidert worden.
Anschließend habe sie die zwei Nachrichten auf Facebook erhalten. Nach Gesprächen mit Freundinnen habe sie beschlossen, die Nachrichten zu veröffentlichen. "Ich wollte mir das nicht gefallen lassen." Denn es sei nicht das erste Mal gewesen, dass sie mit solchen Dingen konfrontiert worden sei. Nun habe sie zeigen wollen, dass solche Nachrichten Konsequenzen für den Absender mit sich bringen. "Das war für mich, wie wenn ich eine Lokalbewertung abgebe." Sie habe informieren wollen, welche "Umgangsformen dieser Lokalbesitzer hat".

Was sie zum Vorwurf sage, hier Selbstjustiz zu üben, fragt Richter Apostol. "Ich hatte keine andere Möglichkeit", antwortet Maurer. Rechtlich sei ihr von Juristen erklärt worden, dass keine erfolgversprechende Option offenstehe. "Mir ist es ganz konkret um die Situation gegangen, dass ich da jeden Tag vorbeigehen muss und der Besitzer mir so etwas schreibt."

"Ich hab’s nicht geschrieben", beteuert der Unternehmer. Seit den Vorfällen werde er immer wieder als "braune Sau" beschimpft, Passanten würden ihm den Mittelfinger zeigen, in tausenden Mails sei er bedroht und wüst beschimpft worden. Maurer habe er nicht einmal gekannt und sie auch nie bei seinem Lokal vorbeigehen sehen.

"Was hat der dort gemacht?"

Eine andere Person habe den Text von seinem Facebook-Account aus geschrieben, erklärt er. Im Lokal habe er einen Desktop-PC stehen, den auch seine Kunden benutzen dürfen. "Am Vorfallstag waren sicher zehn bis 20 Leute da", erklärt er. Einer von denen könnte die Nachrichten verfasst haben. Auch habe ihm eine Frau erzählt, dass an jenem Tag ein "älterer Herr mit schütterem Haar" in sein Lokal gegangen sei und sich als Verkäufer ausgegeben habe.

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Schlagwörter

Prozess, Sigrid Maurer, Grüne

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-09-04 12:59:30
Letzte Änderung am 2018-09-04 17:06:11


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