Alexander Biach wird ersetzt. - © apa/Pfarrhofer

Sozialversicherungen

Hauptverbandschef muss gehen2

  • Künftiger Dachverband soll abwechselnd von den Obleuten der fünf neuen Sozialversicherungsträger geführt werden.

Wien. Die Bundesregierung plant im Zuge der Sozialversicherungsreform die Ablöse von Hauptverbands-Chef Alexander Biach. Dies geht aus einem Gesetzesentwurf des Sozialministeriums hervor. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wird demnach de facto aufgelöst und zu einem Dachverband umgebaut... weiter




- © apa/Techt

Volksanwaltschaft

Barrierefreiheit ohne Wenn und Aber

Wien. Obwohl seit 2006 das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz (BGStG) in Kraft ist, lässt die Barrierefreiheit in Österreich zu wünschen übrig. Bei der Volksanwaltschaft gehen laufend Beschwerden ein. Laut der Gesundheitsbefragung der Statistik Austria schätzt sich ein Drittel der Österreicher in Privathaushalten als langfristig stark... weiter




"Die Einrichtung ist in der Form nicht mehr zeitgemäß", sagt Volksanwältin Gertrude Brinek über die Justizanstalt Josefstadt. - © apa/Fohringer

Justizwache

"Neues Gefängnis für Wien unabdingbar"22

  • Volksanwaltschaft und Justizwachegewerkschaft wollen Maßnahmen zur Entschärfung der Lage in Justizanstalt Josefstadt.

Wien. Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Justizminister Josef Moser sind nach ihrem Besuch zu Wochenbeginn im "Landl" wieder weg. Hinterlassen haben sie Zusagen für eine künftige Aufstockung des Personals der Justizwache. Das wird von Volksanwaltschaft und Personalvertretern auch positiv zur Kenntnis genommen... weiter




- © Moser

Pflegeregress

Würdevolles Altern braucht Qualität in der Pflege7

  • Nach Abschaffung des Pflegeregresses muss man eine Balance zwischen Pflege im Heim und zu Hause schaffen.

Die gute Nachricht zuerst: Menschen haben hierzulande gute Chancen, alt zu werden. Die Lebenserwartung liegt heute bei mehr als 81 Jahren, Tendenz steigend. Die Gruppe der Hochaltrigen (älter als 85 Jahre) ist die am stärksten wachsende Bevölkerungsgruppe. Die meisten Menschen wünschen sich, dass sie bis ins hohe Alter gesund bleiben und ihren... weiter




Einbürgerungen

Jahrelanges Warten auf die Staatsbürgerschaft77

  • In Österreich dauern die Verfahren zu lang, so die Kritik.

Wien. Fünfeinhalb Jahre: So lange wartete eine heute 43-Jährige mit ursprünglich serbischer und bulgarischer Staatsbürgerschaft, die seit 13 Jahren in Österreich lebt, bis sie schließlich im Februar dieses Jahres die österreichische Staatsbürgerschaft erhielt. In dieser Zeit machte sie Karriere als Zahnärztin... weiter




Mobile Pflege sollte ausgebaut werden, betont Volksanwalt Günther Kräuter. - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

Volksanwaltschaft

"Beim Thema Pflege führt man die falsche Diskussion"12

  • Dass sich aktuell alles um den Wegfall des Pflegeregresses dreht, drängt laut Volksanwalt Kräuter die eigentliche Problematik in den Hintergrund.

Wien. Es seien nicht nur vereinzelte "schwarze Schafe", auf die sich die Probleme in der Langzeitpflege in Heimen beschränkten, sagte Volksanwalt Günther Kräuter am Mittwoch bei der Präsentation des Jahresberichts der Volksanwaltschaft. Vielmehr habe es bei knapp der Hälfte der 100 im Vorjahr besuchten Alten- und Pflegeheime zu wenig Personal... weiter




Bei der 40-Jahr-Feier der Volksanwaltschaft 2017 im Parlament zählten der polnische Ombudsman Adam Bodnar (l.) und der österreichische Volksanwalt Günther Kräuter zu den Festrednern. - © Parlamentsdirektion/ZinnerInterview

Polen

"Der Rechtsstaat wird ausgehebelt"13

  • Die Volksanwaltschaft und ihr polnisches Pendant haben ähnliche Ziele. Polens Unabhängigkeit ist in Gefahr.

Wien. Die Unabhängigkeit einer Institution ist vor allem dann entscheidend, wenn derjenige, der sich an sie wendet, in Konflikt mit Politikern oder staatlichen Behörden steht. Wird diese Unabhängigkeit beschnitten, geraten die Prinzipien des Rechtsstaats ins Wanken. In Polen ist das laut dem polnischen Ombudsman (geschlechtsneutrale... weiter




Heimopfer

Ungleiche Opfer19

  • Das Heimopferrentengesetz berücksichtigt nur Betroffene in manchen Einrichtungen - die Volksanwaltschaft fordert eine Ausweitung.

Wien. (temp) Sie wurden geschlagen, eingeschüchtert, zur Strafe kalt abgeduscht oder sexuell missbraucht. Die Berichte ehemaliger Heimkinder, die Opfer von Gewalt und Missbrauch wurden, ähnelten einander meist sehr, sagte Volksanwalt Günther Kräuter am Donnerstag vor Journalisten. Vor dem Gesetz sind sie allerdings nicht gleich... weiter




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