Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing  EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im Juni in Wien. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Österreich

FPÖ attackiert Bundespräsidenten

  • Van der Bellen hatte die Angriffe der FPÖ an Juncker verurteilt. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker wünscht sich mehr Überparteilichkeit.

Wien. Die FPÖ beantwortet die Kritik von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wegen dessen Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit einer Attacke gegen das Staatsoberhaupt. Der zweite FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf am Mittwoch Van der Bellen Einseitigkeit vor... weiter

  • Update vor 9 Min.



Van der Bellen

"Vilimskys Aussagen sind unerhört"14

  • Der Bundespräsident kritisiert den FPÖ-Generalsekretär und das Schweigen des Kanzlers.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung. Dass niemand aus der Regierung auf die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagiere, schade dem Ansehen Österreichs, erklärte Van der Bellen in einem Interview mit den... weiter




- © apa/dpa-Zentralbild/Marc Tirl

EU-Ratsvorsitz

EU-Behörde gegen Lohndumping2

  • SPÖ fordert von Sozialministerin mehr Engagement gegen Lohn- und Sozialdumping.

Wien. (dg) Am Donnerstag und am Freitag tagt im Rahmen des EU-Vorsitzes der informelle Rat der EU-Sozialminister in Wien. Die SPÖ-Politiker Jörg Leichtfried und Josef Muchitsch forderten am Dienstag vor Journalisten abermals von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ), sich gegen Lohn- und Sozialdumping und für die Errichtung einer... weiter




Kinderbetreuung

"So geht man nicht miteinander um"4

  • Gemeindebund-Präsident lehnt Regierungsvorschlag für neue 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung ab: "Das ist nicht vollziehbar."

Wien. (sir/apa) Kinderbetreuung ist in Österreich grundsätzlich Kompetenz der Gemeinden. Das heißt aber nicht, dass sich ihr die Bundespolitik nicht auch ausgiebig widmet. Sie ist jahrzehntelang Streitthema zwischen SPÖ und ÖVP gewesen, nun, in Zeiten koalitionärer Eintracht, gibt sie Anlass für Konflikte zwischen Bund und Ländern... weiter




EU-Vorsitz

100 Milliarden Euro für "Horizon Europe"1

  • EU-Forschungsminister starten politische Verhandlungen über EU-Forschungsprogramm.

Wien. Bei einer informellen Ratssitzung der EU-Forschungsminister haben am Dienstag in Wien die politischen Verhandlungen über das 9. EU-Forschungsprogramm "Horizon Europe" (2021-2027) begonnen, das mit 100 Milliarden Euro dotiert werden soll. Die von der Kommission vorgeschlagene Dotierung des künftigen Forschungsrahmenprogramms ist um 23... weiter




Koscheres Fleisch wie in dieser Vitrine könnte in Wien bald Mangelware werden, geht es nach den Plänen des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl.  - © WZ Online, Luiza Puiu

Niederösterreich

IKG befürchtet Verbot koscheren Fleischs15

  • FP-Landesrat Waldhäusl: "Wir sind nicht dazu da, Wienern geschächtetes Fleisch zur Verfügung zu stellen."

St. Pölten. Die Israelitische Kultusgemeinde Wien (IKG) sorgt sich wegen eines möglichen Verbots koscheren Fleischs in Niederösterreichs, wie die WZ-Bloggerin Alexia Weiss berichtete. Demnach habe die Abteilung Naturschutz in der Landesregierung neue Richtlinien in Sachen Schächten vorgeschlagen. In der Abteilung für Tierschutz des Amts der... weiter




Frauenorganisationen kritisieren Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Frauenförderung

"Frau Bundesministerin, so schafft man kein Vertrauen"9

  • Der Bund kürzt bei Frauenorganisationen, die sich nun in ihrer Existenz gefährdet sehen.

Wien. Die Förderungen für Frauenprojekte fallen heuer um 700.000 Euro niedriger aus als noch 2017, berichtet die "Presse" am Dienstag. Mehrere Organisationen sehen sich durch diese Kürzungen in ihrer Existenz bedroht. Kritik kommt von Frauenring und Gewerkschaftsbund. Wichtige Arbeit in der Gewaltpräventation Beide forderten in Aussendungen am... weiter




"Bei der Krankenkasse ist eine Ministerin am Werk, die uns jeden Tag neu überrascht und nicht besonders kompetent agiert", stellt Landeshauptmann Wallner fest. - © APAweb / Dietmar Stiplovsek

Koalition

Wallner kritisiert die Regierung11

  • Vorarlbergs ÖVP-Landeshauptmann pocht auf mehr Sorgfalt und weniger Tempo in der Arbeit der Koalition.

Bregenz. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht bei der Bundesregierung in der Art und Weise ihrer Arbeit Verbesserungspotenzial. Es sollte "auf die Sorgfalt der Ausführung und die Einbindung verschiedener Partner" geachtet werden, erklärte Wallner im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten"... weiter




Karl-Heinz Grasser und seine Anwälte Norbert Wess und Manfred Ainedter vor Beginn des 44. Prozesstages. - © APAweb / Roland Schlager

Buwog-Prozess

Grasser wird weiter befragt1

  • Grassers Anwalt beklagt, dass trotz laufenden Verfahrens neue Akten aufgenommen wurden.

Wien/Linz. Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und andere wird heute und in den folgenden Tagen die Sommerpause kurz unterbrochen. Am Wort ist nach wie vor der ehemalige Minister, die Fragen stellt weiterhin Richterin Marion Hohenecker. Es folgen dann die Schöffen und Oberstaatsanwälte. Zu Beginn des 44... weiter




Österreichs neuer Generalstabschef Robert Brieger. - © Bundesheer/Harald Minich

Bundesheer

Brieger neuer Generalstabschef6

  • Kunasek entscheidet sich für den Generalmajor.

Wien. Die Kür des neuen Generalstabschefs hat mit einem Favoritensieg geendet. Generalmajor Robert Brieger folgt Othmar Commenda, der seit Ende Juni in Pension ist. Brieger diente zuletzt als Stabschef im Verteidigungsministerium. Aus der Beurteilung aller Bewerber durch eine unabhängige Bewertungskommission gingen laut Aussendung des Ministeriums... weiter




zurück zu Österreich



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. IKG befürchtet Verbot koscheren Fleischs
  2. "Finanzierung der Pflege braucht Gesamtreform"
  3. "Vilimskys Aussagen sind unerhört"
  4. Der Teufel steckt im Antrag
  5. Wallner kritisiert die Regierung
Meistkommentiert
  1. Van der Bellen für Antragsmöglichkeit in Österreich
  2. Van der Bellen warnt vor Rückfall in Nationalismen
  3. Schwarz gegen Türkis in Tirol
  4. Arbeitszeitregeln kommen im Herbst
  5. Kern macht Rücknahme zur Koalitionsbedingung

Die steirische Molekularbiologin und Neo-Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Ressort Frauen, Familie und Jugend.