Neue Studie

Hoher Wohlstand, schwacher Umweltschutz1

  • Die Österreicher sind weiter sehr zufrieden mit ihrer Lebensqualität. Das zeigt eine neue Studie der Statistik Austria. Ausnahmen bilden Wohnkosten und Umweltschutz.

Wien. (rei) Die Österreicher sind auch weiterhin sehr zufrieden mit der Lebensqualität und der Entwicklung des Wohlstands - die steigenden Kosten fürs Wohnen aber belasten immer mehr Menschen, gleichzeitig sehen die Österreicher die Umwelt stark gefährdet. So könnte man die Ergebnisse der aktuellen Studie "Wie geht’s Österreich... weiter

  • Update vor 5 Min.



Föderalismus

SPÖ stoppt Mosers Kompetenzbereinigungspaket

  • SPÖ wehrt sich gegen Verländerung der Kinder- und Jugendhilfe. ÖVP sieht darin Opposition um der Opposition willen.

Wien. Die von der Regierung im Ministerrat bereits beschlossene Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern findet vorerst nicht statt. Die SPÖ, die für die benötigte Verfassungsmehrheit im Parlament - vor allem im Bundesrat - hätte sorgen sollen, stimmt dem Paket einstweilen nicht zu. Grund dafür ist die heftig kritisierte Verländerung der... weiter

  • Update vor 50 Min.



Die Telekom war für die FPÖ in der schwarzblauen Ära eine Geldquelle. - © K.-U. Häßler - Fotolia / Telekom / WZO

Telekom-Prozess

Seltsame Ansuchen2

  • Telekom-Vorstand Fischer über ungeniertes Schnorren der Regierung.

Wieder einmal wurden Geldflüsse der Telekom zu politischen Parteien in der Ära Schüssel (2000-2007) bekannt. Vor Gericht verantworteten sich die bekannten Lobbyisten Walter Meischberger und Peter Hochegger sowie der ehemalige Telekom Austria-Vorstand Rudolf Fischer. Fischer sagte aus, dass ein Minister ihn gebeten habe... weiter




Spionagefall

U-Haft-Antrag für Ex-Bundesheer-Offizier abgewiesen

  • Laut Gerichtssprecher besteht keine Tatbegehungsgefahr und auch keine Fluchtgefahr.

Salzburg/Wien. Das Landesgericht Salzburg hat am Dienstag den Antrag der Staatsanwaltschaft Salzburg auf Untersuchungshaft für einen pensionierten Ex-Offizier des Bundesheeres abgewiesen. Der 70-jährige Salzburger steht im Verdacht, von 1992 bis Ende September 2018, also über zwanzig Jahre lang, für Russland spioniert zu haben... weiter




Wegen der Überschreitung der Wahlkampfkosten zeigt die Liste Pilz die ÖVP und die FPÖ an. - © APAweb / Roland Schlager

Parteiengesetz

Liste Pilz zeigt ÖVP und FPÖ wegen Wahlkampfkosten an9

  • Der Verdacht auf Förderungsmissbrauch und Untreue wird geäußert.

Wien. Die Liste Pilz hat die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ wegen deren massiver Wahlkampfkostenüberschreitung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angezeigt. Der Verdacht laute auf Förderungsmissbrauch bzw. Untreue, hieß es am Dienstag in einer Pressekonferenz. Die von der SPÖ forcierte Verschärfung des Parteiengesetzes... weiter




Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache wollen manchen negativen Entwicklungen im Internet einen Riegel vorschieben. - © APAweb/APA, HANS PUNZVideo

Hass im Netz

Regierung will "digitales Vermummungsverbot"7

  • Eine Klarnamenpflicht soll es jedoch nicht geben.
  • Insgesamt gibt es geteilte Reaktionen auf den Regierungsvorschlag.

Wien. Die Regierung will gegen Hass im Netz vorgehen und setzt dabei auf ein sogenanntes "digitales Vermummungsverbot". Damit soll es zwar weiter möglich sein, sich anonym im Internet zu äußern, bei Straftaten sollen aber die Behörden auf die Namen der Verdächtigen zugreifen können, erklärte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) nach einem... weiter




Die Angaben der Regierung über die Auswirkungen der Sozialversicherungsreform stoßen weiter auf Skepsis. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Sozialpartnerschaft

Zweifel an Einsparungen bei Sozialversicherung11

  • Eine wesentliche Änderung wurde ohne Begründung durchgeführt. Es seien aber nur "grobe Schätzungen".

Wien. Die Angaben der Regierung über die Auswirkungen der Sozialversicherungsreform stoßen weiter auf Skepsis. So vermisst der Budgetdienst des Parlaments eine Begründung, warum aus 351 Mio. Euro Einsparungen im Erstentwurf eine Milliarde in der Regierungsvorlage wurde. Die angebliche "Patientenmilliarde" sei nur "Zahlentrickserei"... weiter




Warnstreik bei der Firma Collini in Wien-Floridsdorf: Die Belegschaft ist motiviert. - © Stanislav Kogiku

Metaller-KV

Warnstreiks als "Nadelstiche"14

  • Die Gewerkschaft bleibt dabei: Fünf Prozent Lohnerhöhung - sonst wird ganztägig gestreikt.

Wien. An die 1700 Arbeiter beschäftigt die Firma Collini österreichweit, über 120 sind es am Standort Wien im 21. Gemeindebezirk. Um Punkt 13 Uhr wird vor den Werkstoren - Collini ist auf Oberflächenbearbeitung von Metallen und Kunststoffen spezialisiert - der Warnstreik "angeblasen", kurz darauf findet sich der Großteil der Beschäftigten in einer... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger Klein (FPÖ) lässt laut Wifo mehrere Szenarien für die Notstandshilfe analysieren. Eine Abschaffung sei keine "durchgängige Vorgabe" gewesen. - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Notstandshilfe

"Wird nicht komplett abgeschafft"23

  • Ministerin Hartinger-Klein dementiert das Ende der Notstandshilfe. Im April sagte sie das Gegenteil.

Wien. (jm) Die anstehende Reform von Arbeitslosengeld und Mindestsicherung bringt die zuständige Sozialministerin Beate Hartinger-Klein gehörig unter Druck. Am Sonntag wurde eine interne Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) für das Sozialministerium bekannt, wonach durch die Abschaffung der Notstandshilfe ein Drittel der Arbeitslosen... weiter




Justiz

Regierung schlägt Professor Kumin als EuGH-Richter vor1

  • Nach dem Scheitern der Linzer Juristin Pabel soll der Grazer Europarechtsexperte Richter am EuGH werden.

Wien/Luxemburg. Nach der missglückten ersten Runde bei der Suche nach einem neuen EuGH-Richter hat die Bundesregierung am Montagnachmittag ihre zweite Nominierung bekanntgegeben. Der Grazer Europarechtsexperte Andreas Kumin soll Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg werden, wie das Bundeskanzleramt der APA mitteilte... weiter




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Drei Kreise, und fertig ist die Maus. Herr Maus wird 90, und der Egmont/Ehapa-Verlag feiert den rüstigen Jubilar mit allerlei Magazintiteln - mehr auf https://www.egmont.de