• vom 09.11.2018, 08:24 Uhr

Politik

Update: 09.11.2018, 16:14 Uhr

Bundesheer

Verdacht auf Spionage




  • Artikel
  • Kommentare (17)
  • Lesenswert (19)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Rund 20 Jahre lang soll ein Oberst mit einem russischen Nachrichtendienst zusammengearbeitet haben.

Mit der Harmonie im Walzertakt - hier tanzt Wladimir Putin mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) - ist es vorbei.

Mit der Harmonie im Walzertakt - hier tanzt Wladimir Putin mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) - ist es vorbei.© apaWeb - Roland Schlager Mit der Harmonie im Walzertakt - hier tanzt Wladimir Putin mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) - ist es vorbei.© apaWeb - Roland Schlager

Wien. Ein mittlerweile pensionierter Oberst des Bundesheers soll während seiner aktiven Zeit im Heer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, berichteten Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Freitag in Wien vor Medienvertretern. Moskau wies die Vorwürfe zurück.

Der Hinweis auf den Mann kam von einem ausländischen Dienst. Falls sich der Verdacht bestätigt, werde dies "das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern", sagte Kurz. "Spionage ist inakzeptabel", betonte der Kanzler.

Aufgeflogen ist der Fall nach Hinweisen eines befreundeten Nachrichtendienstes vor einigen Wochen, "dass es einen Informationsabfluss gibt", wie Verteidigungsminister Kunasek erklärte. Das Abwehramt habe dann die Identität des Betroffenen herausgefunden und auch Gespräche mit ihm geführt. Der pensionierte Offizier habe auch Geräte wie seinen Laptop übergeben, deren Auswertung sei derzeit am Laufen. Die Spionagetätigkeit des Obersts soll von den 1990er-Jahren bis heuer gedauert haben.

Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Salzburg

Die Staatsanwaltschaft Salzburg bestätigte am Freitag den Eingang einer Anzeige. "Gegenstand der Darstellung ist der Vorwurf gegen einen 70-jährigen Salzburger Offizier in Ruhe des österreichischen Bundesheeres, wonach dieser Informationen an einen ausländischen Nachrichtendienst weitergegeben habe", hieß es in einer Aussendung der Staatsanwaltschaft. Sie prüfe den Bericht auch in Richtung des Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen (§ 252 Abs 1 StGB).

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) zitierte am Freitag den russischen Geschäftsträger in Österreich, Igor Nikitin, ins Außenministerium und sagte gleichzeitig ihre für Anfang Dezember geplante Reise nach Russland ab. Kneissl teilte der APA ihre Befürchtung mit, dass der Fall den Beziehungen mit Moskau schaden könnte. "Sollten sich die jetzt vorliegenden Verdachtsmomente bestätigen, dann würde dies eine schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland darstellen", hieß es in einer Mitteilung der Außenministerin vom Freitag.

Russland weist die Vorwürfe zurück

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies die Vorwürfe umgehend zurück. "Wir werden beschuldigt und es gibt Aufforderungen, dass wir uns für eine Sache entschuldigen, von der wir nichts wissen", zitierte die Nachrichtenagentur Interfax Lawrow. Der Minister gab sich vor Journalisten in Moskau "unangenehm überrascht" über den Fall. Russland werde Österreichs Botschafter Johannes Eigner erklären, wie Wien sich verhalten sollte, wenn es Fragen an die Russische Föderation hat. Eigner wurde am Freitag ins russische Außenamt zitiert.

Die Opposition sieht indes im Zusammenhang mit dem Spionagefall vor allem die Regierungspartei FPÖ als "Sicherheitsrisiko" an. Liste-Pilz-Gründer Peter Pilz, der Grüne Europaabgeordnete Michel Reimon und NEOS-Vertedigungssprecher Douglas Hoyos erinnerten in Aussendungen an den Freundschaftsvertrag der Blauen mit der russischen Präsidentenpartei "Einiges Russland". So ein Vertrag sei "inakzeptabel", so Reimon. Die NEOS erwarten sich diesbezüglich ein "Machtwort" von Bundeskanzler Kurz.

APA





Schlagwörter

Bundesheer, Spioange, Sicherheit

17 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-11-09 08:25:24
Letzte Änderung am 2018-11-09 16:14:58



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. "Eine klare Anerkennung für unsere Arbeitnehmer"
  2. Abschluss für Betriebe gerade noch verkraftbar
  3. Ein Warnzeichen namens Selbstzensur
  4. Winterlicher Wochenbeginn mit erstem Schneefall
  5. Neue Aufgaben für Sexarbeiterinnen
Meistkommentiert
  1. UNO-Migrationspakt sorgt für Kontroversen
  2. Namenspflicht gegen Hass im Netz
  3. "Die Zeichen stehen auf Sturm"
  4. Verdacht auf Spionage
  5. "Großteil der Fälle ist Verhetzung"

Peter Handke bei der Verleihung des 19. Wiener Theaterpreises "Nestroy" im Theater an der Wien. Hier mit dem Preis für sein Lebenswerk.



Werbung