• vom 19.11.2018, 09:14 Uhr

Politik

Update: 19.11.2018, 17:09 Uhr

Politische Bewegung

Liste Pilz heißt nun"Jetzt"




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Von WZ Online, APA

  • Die Liste Pilz ändert ihren Namen und fokussiert neue Themen. Kritik gibt es am EU-Ratsvorsitz.

Maria Stern, Bruno Rossmann und Peter Pilz (v.l.) bei der Präsentation des neuen Parteinamens. - © APAweb, Roland Schlager

Maria Stern, Bruno Rossmann und Peter Pilz (v.l.) bei der Präsentation des neuen Parteinamens. © APAweb, Roland Schlager

Wien. Die Liste Pilz hat einen neuen Namen: In Zukunft fungiert der Parlamentsklub unter dem Titel "Jetzt", gaben der ex-grüne Gründer Peter Pilz und Obfrau Maria Stern am Montag in einer Pressekonferenz bekannt. Auch programmatische Leitlinien gibt es.

Im Zentrum sollen künftig die Begriffe Europa, Ökologie, Gerechtigkeit und Kontrolle stehen, gab Mandatar Bruno Rossmann bekannt. Wie Pilz war Rossmann einst ein Grüner, und just diese hatten erst am Wochenende die Themen Ökologie und Gerechtigkeit programmatisch in den Mittelpunkt gerückt.

"Aber jetzt" 

Die Präsentation gab jede Menge Gelegenheit, den neuen Namen in die Wortmeldungen einzuflechten. "Aber jetzt", begann etwa Pilz sein Statement: "Wir gewinnen die Anerkennung, die uns in den Nationalrat geführt hat, jetzt zurück." Man wachse bereits wieder, eine jüngste Umfrage sehe die Liste wieder bei fünf Prozent Stimmanteil.

Stern schilderte, dass die Umbenennung Sache des Klubs gewesen sei, sie aber eingebunden wurde. Die anderen Parteimitglieder - es handelt sich um exakt 25 Personen - hingegen nicht, sei doch die Gefahr eines "Leaks" zu groß gewesen. In einer Mitgliederversammlung in zwei Wochen soll der Namenswechsel auf Parteiebene nachvollzogen werden, wobei man sich - "damit kein Gap entsteht", so Stern - anfangs noch "Jetzt (Liste Pilz)" nennen will.

Schwieriges erstes Jahr

"Das heißt, ich habe mich weiterentwickelt zu einem Klammerausdruck", witzelte Pilz: "Das ist durchaus eine Karriere."

Pilz sprach von einem schwierigen Gründungsjahr der Partei. Nun wolle man nicht nur Oppositionsarbeit machen, sondern auch Plattformen bilden, damit bei der nächsten Nationalratswahl neue Mehrheiten möglich würden. Erster Schritt dazu sei die Europawahl 2019, bei der es dem "antieuropäischen Rechtsblock" eine Abfuhr zu erteilen gelte.

Kritik an EU-Ratsvorsitz

Der Parlamentsklub "Jetzt", vormals "Liste Pilz", hat am Montag des österreichischen EU-Ratsvorsitz kritisiert. "Statt sich wirklich brennenden Themen zu widmen", habe die ÖVP-FPÖ-Regierung beschlossen, "mit der Migrationsdebatte die EU weiter zu spalten anstatt gemeinsam Fortschritte in Richtung einer Klima- und Sozialunion zu erzielen." Das sei "enorm schade", erklärte Klubobmann Bruno Rossmann.

In einer Aussendung kündigte Rossmann zudem an, dass auf Vorschlag von "Jetzt" in einer aktuellen Europastunde zum Thema "Inszenierung statt Inhalt: Ratsvorsitz mit verpasster Chance für Österreich und die EU" ein vorzeitiges Resümee zum österreichischen Ratsvorsitz gezogen werde.

Rossmann: "Es reicht nicht, nur durch Inszenierung aufzufallen, vor allem wenn die Inhalte fehlen bzw. diese in die falsche Richtung gehen. Besonders die Nicht-Einberufung des Rates der SozialministerInnen im Oktober hinterließ einen bitteren Nachgeschmack. In der aktuellen Europastunde werden wir den Bundeskanzler mit der nationalen, aber auch internationalen Kritik konfrontieren."





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-11-19 09:15:13
Letzte Änderung am 2018-11-19 17:09:46




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