• vom 12.02.2019, 20:20 Uhr

Politik

Update: 12.02.2019, 22:14 Uhr

Biomasse

Ökostrom-Novelle findet keine Mehrheit




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  • Die SPÖ wird im Bundesrat gegen die Regierungsvorlage stimmen.

Feste Biomasse wird in Österreich alljährlich mit fast 200 Millionen Euro gefördert. - © APAweb / Helmut Fohringer

Feste Biomasse wird in Österreich alljährlich mit fast 200 Millionen Euro gefördert. © APAweb / Helmut Fohringer

Wien. Das Ökostrom-Treffen zwischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Vertretern der SPÖ ist im Sande verlaufen. Die Ministerin wollte mit dem Meeting das Okay der SPÖ im Bundesrates zu ihrer Ökostromnovelle erreichen, während die SPÖ für ein Zurück an den Start plädierte.

Zuvor hatten sich beide Seiten medial kräftig ins Zeug geworfen. Während die Bundesregierung und die NEOS vor einem Mehr an Atomstrom und Arbeitsplatzverlusten warnten, will die SPÖ transparente Zahlen und Tarife in der Verordnung festgeschrieben haben. Sie spricht davon, keinen Blankoscheck an Köstinger ausstellen zu wollen.

Deshalb wird die SPÖ der Vorlage der Regierungsparteien im Bundesrat am Donnerstag nicht zustimmen, hieß es im Anschluss an das Treffen am Dienstagabend in einer Aussendung. Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried sprach bereits von einem Neustart der Verhandlungen ab Freitag. "Es geht uns darum, dass wir eine gute Basis finden für einen echten Neustart der Verhandlungen über den Ausbau der erneuerbaren Energien in Österreich. Biomasse ist ein wichtiger Teil davon", so Leichtfried.

Aus dem Landwirtschaftsministerium hieß es dagegen nach dem Treffen: "Es ist schade, dass die SPÖ weiterhin aus parteipolitischem Kalkül ihre Blockadehaltung fortsetzt." Man sei auf die SPÖ zugegangen und hätte alle vermeintlichen Missverständnisse erklären und aus dem Weg räumen können.

2017 flossen in die Förderung von fester Biomasse, die in erster Linie von Land- und Forstwirten zur Verfügung gestellt wird, knapp 200 Mio. Euro.





Schlagwörter

Biomasse, Ökostrom, Bundesrat, SPÖ, ÖVP

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Dokument erstellt am 2019-02-12 20:21:01
Letzte Änderung am 2019-02-12 22:14:23




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