• vom 04.12.2001, 00:00 Uhr

Politik

Update: 07.04.2005, 11:29 Uhr

100.000 Schilling für "Lump"-Sager

Schnell-Urteil von OLG Wien bestätigt




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Das OLG Wien hat am Montag die Verurteilung des Straflandesgerichts Wien vom 20. Juli gegen den Salzburger FPÖ-Obmanns Karl Schnell wegen Beleidigung des Bundespräsidenten bestätigt.

"Es war ein Exzess", stellte Senatspräsidentin Doris Trieb zu Schnells Aussage vor rund einem Jahr fest. Diese hat ihm nun eine unbedingte Geldstrafe in der Höhe von 100.000 Schilling bzw. 50 Tage Ersatzfreiheitsstrafe eingebracht. Der FPÖ-Obmann hatte damals gemeint, die Bezeichnung Lump sei für Bundespräsident Thomas Klestil noch harmlos.


Der Angeklagte habe "keinerlei Einsichtigkeit" gezeigt, dass es "Grenzen der Meinungsäußerung bei Politikern gibt", begründete Trieb ihr Urteil, das nun rechtskräftig ist. Es sei "zu befürchten, dass derartige Äußerungen wieder erfolgen", meinte die Senatspräsidentin.

Schnell will die Sache nun vor den EuGH für Menschenrechte bringen. Bei Klestil will er sich "sicher nicht entschuldigen".



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2001-12-04 00:00:00
Letzte Änderung am 2005-04-07 11:29:00


Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Schwer motiviert
  2. Schieder tritt als Klubchef zurück
  3. "Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel"
  4. Die Kontrolle der Fakten
  5. Theorie und Praxis
Meistkommentiert
  1. "Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel"
  2. Kern will bei EU-Wahl antreten
  3. Kurz und Strache verlangen "spürbaren" Lohnanstieg
  4. Rendi-Wagners Glück und Pech
  5. Rendi-Wagner soll es richten

Die steirische Molekularbiologin und Neo-Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Ressort Frauen, Familie und Jugend.



Werbung