• vom 21.06.2011, 15:54 Uhr

Politik

Update: 21.06.2011, 17:26 Uhr

FPÖ

Königshofer gerät in Bedrängnis




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Einstweilige Verfügung gegen FPÖ-Mandatar.

Wien. Es klingt wie aus einem Kriminalroman - und hat nun sogar ein gerichtliches Nachspiel. Denn das Wiener Handelsgericht hat dem FPÖ-Mandatar Werner Königshofer mittels einstweiliger Verfügung untersagt, weiter zu behaupten, dass der Datenforensiker Uwe Sailer in seinem Namen ein E-Mail an die Neonazi-Homepage "alpen-donau.info" geschickt habe. Vielmehr stellte das Gericht fest, dass Königshofer selbst das Schreiben an die Website gerichtet habe.


Die Vorgeschichte ist kompliziert: Der Wiener Anwalt Georg Zanger und Sailer wollten beweisen, dass Königshofer mit der Neonazi-Homepage "alpen-donau.info" in Verbindung stehe. Zu diesem Zweck hatte Sailer über eine anonyme E-Mail-Adresse dem FPÖ-Mandatar einen mit einem Code versehenen Zeitungsartikel geschickt, durch den das Dokument identifizierbar gewesen sei. Der manipulierte Artikel war drei Tage später auf der Homepage aufgetaucht.

Königshofer bestreitet bis heute, dass er das Mail versendet hat. Vielmehr sei er "Opfer eines virtuellen politischen Attentats" geworden. Sailer habe den Artikel in seinem Namen an die Neonazi-Seite geschickt. Wie das technisch funktioniere, konnte der Mandatar freilich nicht sagen.

Das Gericht schreibt nun in seinem Beschluss, es könne nicht festgestellt werden, dass die Datei von Sailer an die Website geschickt worden sei. Ein Wahrheitsbeweis sei "nicht im Geringsten gelungen". Dementsprechend wurde Königshofer dazu aufgefordert, entsprechende Behauptungen künftig zu unterlassen. Im "Standard" meint der FPÖ-Abgeordnete dazu: "Ich sage dazu nichts mehr und werde mich an die gerichtliche Verfügung halten." SPÖ, BZÖ und Grüne forderten Königshofers Rücktritt.




Schlagwörter

FPÖ


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2011-06-21 15:59:01
Letzte Änderung am 2011-06-21 17:26:02



Werbung



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Gesetzesflut im Ministerrat
  2. Rund 2,8 Prozent mehr für Beamte
  3. "Nach Lottogewinn spielsüchtig geworden"
  4. Kopftuchverbot: Strafe bis 440 Euro
  5. Hurra, wir leben noch
Meistkommentiert
  1. Namenspflicht gegen Hass im Netz
  2. "Die Zeichen stehen auf Sturm"
  3. Verdacht auf Spionage
  4. "Die Würfel sind gefallen"
  5. Regierung will "digitales Vermummungsverbot"

20.11.2018: Richard Hauffe (1878-1933) war einer der bedeutendsten Fotoreporter in den Anfangsjahren der Ersten Republik. Nun sind durch die aktuelle Ausstellung "Die erkämpfte Republik" im Wien Museum, in der sein Werk im Mittelpunkt steht, bisher unbekannte Bilder des Wiener Fotografen aufgetaucht. Im Bild: Richard Hauffe mit seinem Sohn Karl.



Werbung