• vom 24.04.2010, 17:11 Uhr

Politik

Update: 24.04.2010, 18:49 Uhr

Themen Judo und Erdgas

Putin zu Kurzbesuch in Wien




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Von WZ Online

  • Wien. Der russische Regierungschef Wladimir Putin ist am Samstagnachmittag in der Wiener Präsidentschaftskanzlei mit Bundespräsident Heinz Fischer zusammengetroffen. Bei dem Gespräch ging es vor allem um wirtschaftliche Fragen.

Bundespräsident Heinz Fischer empfängt Putin - © Reuters

Bundespräsident Heinz Fischer empfängt Putin © Reuters

Bundespräsident Heinz Fischer empfängt Putin

Bundespräsident Heinz Fischer empfängt Putin© Reuters Bundespräsident Heinz Fischer empfängt Putin© Reuters

Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hätten sich demnach in "letzter Zeit positiv entwickelt", und das trotz der Wirtschaftskrise. Österreich und Russland haben außerdem am Samstag ein Regierungsabkommen über den Bau der Erdgas-Pipeline "South Stream" unterzeichnet. Bei dem Abkommen geht es um den Rechtsrahmen, dass ein Teilstück des Projekts in Österreich realisiert wird. Das Abkommen wurde von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und Russlands Energieminister Sergej Schmatko signiert.


Eine österreichisch-russische Wirtschaftskommission wird sich den Angaben zufolge Ende Mai in Sotschi treffen und eine weitere Kooperation im Hinblick auf die Olympischen Winterspiele in Sotschi und eine Beteiligung österreichischer Unternehmen besprechen. Bei der Unterredung zwischen Fischer und Putin seien die "sehr guten bilateralen Beziehungen" betont worden, sagte Aigner. Auch der "hohe Stellenwert" des am heutigen Samstag geschlossenen South-Stream-Regierungsabkommens für die Energieversorgung Österreichs und Europas sei Thema gewesen.

Ob das Gasprojekt South Stream eine Konkurrenz zur geplanten Nabucco-Pipeline sei, sei keine Beurteilung vorgenommen worden. Auch die Themen Zentralasien und Kirgistan wurden bei dem Gespräch von Fischer und Putin thematisiert.

Die Regierungschefs Österreichs und Russlands, Werner Faymann (SPÖ) und Wladimir Putin, wollten bei ihrem Arbeitsmittagessen am Samstag in Wien auch die Frage der Verlängerung der russischen Breitspurbahn nach Österreich sowie die Frage der Visa-Liberalisierung erörtern. Das "ist große Arbeit, die Abstimmung der Positionen zu diesem Projekt (Breitspurbahn-Verlängerung nach Österreich, Anm.)", sagte Putin bei einer Pressekonferenz am Samstag.

Im Raum steht eine Verlängerung der Transsibirischen Eisenbahn bis in den Raum Wien-Bratislava. Die Wiener Wirtschaftskammer hatte sich jüngst für die Verlängerung der russischen Breitspurbahn nach Österreich ausgesprochen. Für die Breitspurstrecke wäre die Verlegung der entsprechenden Schienen notwendig.

Das Bahn-Projekt "ist für uns von großem Interesse", auch hinsichtlich der Produktversorgung, so Putin. Es gelte aber erst abzustimmen, was und in welchem Umfang gebaut werde. "Die praktische Umsetzung wird schnell voranschreiten", sagte Putin.

"Die Zusammenarbeit mit Wladimir Jakunin (Chef der russischen Staatseisenbahn RZD) ist sehr gut", sagte Faymann. Eine Studie zu dem Bahnprojekt werde gerade durchgeführt. Auch gelte es die Kostenfrage zu klären. Die bilaterale Zusammenarbeit "ist sehr eng", so der Kanzler. Die Idee einer Schienenverbindung von Asien über Russland nach Wien "ist jedenfalls umweltpolitisch zukunftsweisend", sagte Faymann. Jakunin nahm ebenso wie Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) an einem Mittagessen der Regierungschefs und der Delationsmitglieder teil.

Zum Thema Visa-Liberalisierung für Russland sagte Faymann, Österreich koordiniere sich in dieser Frage mit der EU-Kommission. "Wir werden unbedingt über Visa-Regelungen sprechen", sagte Putin im Hinblick auf das Arbeitsmittagessen. "Wir wollen die persönlichen Kontakte zwischen den Menschen verbessern und einen einheitlichen humanitären Raum schaffen", so der russische Regierungschef. Mit der Visa-Liberalisierung würden auch die (Österreich-)Reisen der russischen Bürger ansteigen.

Der russische Premier wollte am Samstagnachmittag auch die im Dusika-Stadion stattfindenden Judo-Europameisterschaft besuchen. Am Sonntag soll gemeinsam mit Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) eine Kranzniederlegung am Ehrenmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz stattfinden. Für Sonntagnachmittag war wiederholt der Besuch Putins bei der Judo-EM geplant. Putin ist Träger des Schwarzen Gürtels und Ehrenpräsident der Europäischen Judounion. Am Sonntagabend will der russische Premier nach Italien weiterreisen. (APA)



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Dokument erstellt am 2010-04-24 17:11:00
Letzte Änderung am 2010-04-24 18:49:00


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