• vom 26.06.2000, 00:00 Uhr

Politik

Update: 07.04.2005, 11:51 Uhr

Studie von Plasser und Pelinka über "Die Zukunft der österreichischen Demokratie"

Keine Rechtsdrift in der Bevölkerung




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  • Die wesentlichen Trends einer Veränderung des politischen Systems Österreichs, verbunden mit verschiedenen Zukunftsszenarien, werden in der von den Politikwissenschaftern Anton Pelinka, Fritz Plasser und Wolfgang Meixner herausgegebenen Studie "Die Zukunft der österreichischen Demokratie" skizziert, die am Freitag in Wien präsentiert wurde.

Eine - voraussichtlich mittelfristig bestehende - polarisierte Blockbildung, eine Intensivierung der - zunehmend konfrontativen - Wettbewerbssituation zwischen Regierung und Opposition, ein "Politisierungs-Schub" der Öffentlichkeit und die Entwicklung hin zu einer "Mediendemokratie" sind der Studie zu Folge die wichtigsten "Makro-Trends" der im Wandel begriffenen österreichischen Demokratie. Was hat sich seit dem Regierungswechsel geändert? - Das ist eine zentrale Frage der Studie. Es gebe keine Rechtsdrift in der Bevölkerung, allerdings eine Polarisierung, was die Wahrnehmung der Parteipositionen betrifft, konstatierte Plasser. Das wieder hänge zusammen mit der Blockbildung. Insgesamt werde das Blocksystem längerfristig anhalten. Die Regierungszusammensetzung nach der nächstenm Wahl könnte laut Plasser sehr wahrscheinlich wieder ÖVP und FPÖ heißen, die SPÖ hätte demnach erst wieder bei der übernächsten Wahl eine Chance. Als unwahrscheinlich gilt laut Plasser die Rückkehr einer SPÖ/ÖVP-Koalition.


Zu den "Makro-Trends" der Zukunft des österreichischen politischen Systems gehört laut Plasser auch eine "zunehmende Unschärfe" der Macht- und Kompetenzstrukturen des Regierungssystems und eine "Revitalisierung der parlamentarischen Arena." Da bisher im politischen Geschehen gepflegte ungeschriebene, "konventionale" Regeln an Kraft verloren hätten, komme es nun zu einem stärkeren Rückgriff auf das geschriebene Wort, zu einer "Rückkehr der Verfassung", wie es Pelinka ausdrückte.

Pelinka sprach von einer "Verwestlichung" des österreichischen Systems: Typisch österreichische Tendenzen wie "Parteienstaat" und Neutralität würden zurückgedrängt, es komme zu einer Anpassung an westeuropäische Demokratien. Derzeit gebe es aber durch die "Causa Prima" und die internationale Einschätzung der FPÖ als zumindest "teilweise rechtsextrem" eine Widersprüchlichkeit hinsichtlich einer "Verwestlichung" Österreichs.

Insgesamt 20 Autoren setzen sich in dem Buch mit folgenden fünf thematischen Haupt-Abschnitten auseinander: Gesellschaftswandel, Kulturwandel, Kommunikationswandel, Institutionenwandel und Demokratiewandel.Anton Pelinka / Fritz Plasser / Wolfgang Meixner (Hg.): Die Zukunft der österreichischen Demokratie. Trends, Prognosen und Szenarien; Band 22 der Schriftenreihe des Zentrums für Angewandte Politikforschung; Signum Verlag; 487 Seiten, 591S.



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2000-06-26 00:00:00
Letzte Änderung am 2005-04-07 11:51:00


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