• vom 19.10.1999, 00:00 Uhr

Politik

Update: 08.04.2005, 16:11 Uhr

Kleinstparteien: Karpfen im Hechtteich




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Von Andreas P. Pittler

Auch 1999 unternahmen zwei Kleinparteien (DU, NEIN) den Versuch, vom Wählervolk einen Auftrag zu erhalten. Sie reihen sich damit ein in eine lange Liste von "Gescheiterten", denen es trotz aller


Mühen nicht gelang, ins Hohe Haus einzuziehen.

Die rege Parteienvielfalt auf den Stimmzetteln ist dabei keine Entwicklung der jüngeren Zeit, erklärbar mit verändertem Wählerdenken, neuen Mittelschichten, Aufbrechen von Stammwählerpotentialen oder

Wechselwählertum. Im Gegenteil, bislang sollten nie wieder soviele Parteien zu einer bundesweiten Wahl antreten wie zu Beginn der Zweiten Republik.

Und das politische Spektrum der sich so um Wählerstimmen Bemühenden deckte dabei fast jede Schattierung politischen Denkens ab. Von Maoisten und Trotzkisten über Freidemokraten, Monarchisten und

einer Hausbesitzerpartei bis hin zu obskuren Juxlisten und leider auch neonazistischen Organisationen gab es in dieser Republik bei Wahlen fast nichts, was es nicht gab.

Erste Versuche

Den Anfang machte bereits 1945 die "Demokratische Partei Österreichs", die als einzige Partei neben den drei Gründungsparteien der Zweiten Republik · SPÖ, KPÖ und ÖVP · von den Alliierten zur

Kandidatur zugelassen worden war. Den Funktionären der DPÖ, die praktisch ausnahmslos in Kärnten agierte, war es gelungen, sich den britischen Verwaltungsorganen als antifaschistische Vereinigung

ehemaliger Widerstandskämpfer zu präsentieren, was einige aus den Reihen der DPÖ auch tatsächlich gewesen waren. Ihr Parteiobmann Franz Knapitsch war es offensichtlich nicht.

Im Januar 1946 wurde er verhaftet, weil auf seinem Bauernhof NS- Material, aber auch Schieberware gelagert war. Außerdem hatte er 1945 darauf "vergessen", sich als ehemaliges Mitglied der NSDAP, der

er seit 1938 angehört hatte, registrieren zu lassen.

Der "Fall Knapitsch" brachte nicht nur die DPÖ ins politische Aus, er war auch insofern von einiger Brisanz, als die DPÖ, die freilich bundesweit nur 0,18 Prozent der Stimmen erhalten hatte, bei den

gleichzeitig durchgeführten Kärntner Landtagswahlen ein Mandat errungen hatte, auf welchem Knapitsch nun saß. Angesichts der gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen stimmte der Landtag jedoch

Knapitschs Auslieferung zu und erklärte sein Mandat für verfallen.

Dagegen freilich berief die DPÖ, die 1948 auch vom Verfassungsgerichtshof in ihrer Ansicht bestätigt wurde. Nach zweijähriger Vakanz konnte der neue DPÖ-Vorsitzende Josef Ostertschnig das Mandat der

DPÖ im Landtag wieder besetzen. Allerdings nur bis zur Neuwahl im Oktober 1949.

Fünf Stimmen (!) für die DPÖ (ident mit der Anzahl der Stimmen, welche sie bei der Wahl zum Nationalrat, die erneut am selben Tage stattfand, erhielt) reichten nicht zur Verteidigung des 1945

errungenen Sitzes. Dennoch war sie die · bislang · einzige Kleinpartei, der es gelungen war, wenigstens auf Länderebene einen Erfolg einzufahren.

Ebenfalls bereits 1945 war die "Demokratische Union" (DU) gegründet worden. Sie ging aus dem bürgerlichen Widerstand hervor, nicht wenige führende Vertreter der DU waren in der Widerstandsbewegung

"O5" aktiv gewesen. An der Wiege der neuen Partei standen Raoul Bumballa, welcher zunächst in der ÖVP gewirkt und als Untersstaatssekretär der Regierung Renner angehört hatte, vom politischen Kurs

der ÖVP allerdings bald desillusioniert war, Karl Rössel-Majdan, der spätere Obmann der Journalistengewerkschaft, und, ab 1948/49, auch Josef Dobretsberger, dessen Lebenslauf wohl zu den

schillerndsten der jüngeren Geschichte gehört.

Im "Ständestaat" Sozialminister unter Schuschnigg, wurde er 1949 Spitzenkandidat der DU, um schließlich Mitte der 50er Jahre als sogenannter "Parteiloser" auf der Liste der KPÖ zu kandidieren.

1949 warb die DU bei acht Landtagswahlen um Stimmen, erhielt aber nirgendwo mehr als 0,6 Prozent. Dementsprechend ernüchternd auch das Wahlergebnis bei der NR-Wahl, wo rund 12.000 Stimmen 0,29

Prozent bedeuteten.

Dobretsberger erkannte, dass seine Partei allein keine Chance auf eine parlamentarische Vertretung haben würde und schloss so im Vorfeld der Nationalratswahlen 1953 mit der SAP von Erwin Scharf und

der KPÖ ein Wahlbündnis namens "Volksopposition", deren Vorsitzender er wurde. Diese Liste verlor jedoch einen Sitz, sodass Dobretsberger, der auf diesem Kampfmandat kandidiert hatte, abermals der

Einzug ins Hohe Haus verwehrt blieb. Diese Niederlage bedeutete de facto das Ende der DU, deren Zeitung "Union" noch bis 1957 erschien. An Wahlen freilich beteiligte sich die DU nach 1953 nicht mehr.

Eine weitere aus dem Widerstand gegen das NS-Regime geborene Partei war die "Democraticna Fronta Delovnega Ljudstva" (Demokratische Front des Werktätigen Volkes), in der sich die kärntnerslowenischen

Partisanen zusammenfanden, die auch nach dem Bruch zwischen Tito und Stalin zur SFR Jugoslawien hielten. Sie kandidierten 1949 nur im Wahlkreis Kärnten und erhielten knapp mehr als 2.000 Stimmen, was

einem Anteil von 0,05 Prozent bedeutete.

Bei den gleichzeitig stattfindenden Landtagswahlen war dieses Resultat aber immerhin 0,9 Prozent wert. Da die DFDL dennoch weit von einem Mandat entfernt war, beschloss sie, einen neuen Weg

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Dokumenten Information
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Dokument erstellt am 1999-10-19 00:00:00
Letzte Änderung am 2005-04-08 16:11:00


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