• vom 27.09.2012, 18:24 Uhr

Politik


Linke

KPÖ will "Linke" werden




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Von Clemens Neuhold

  • Linkes Bündnis aus KPÖ, Teilen der Gewerkschaft, der SPÖ und Grünen.

KPÖ-Chef Messner.

KPÖ-Chef Messner.© APA KPÖ-Chef Messner.© APA

Wien. Die KPÖ Österreich, gegründet 1918 und damit eine der ältesten kommunistischen Parteien der Welt, könnte bei der Nationalratswahl 2013 Geschichte sein - zumindest auf dem Stimmzettel. "Wir haben im Bundesvorstand beschlossen, die Möglichkeiten für ein linkes Bündnis zu sondieren", sagt KPÖ-Chef Mirko Messner. Sollte der Plan aufgehen, wird die KPÖ 2013 nicht mehr als eigenständige Partei zur Wahl antreten, bestätigt er der "Wiener Zeitung". Politisch soll die Bewegung "links von SPÖ und Grünen" angesiedelt sein. Es gebe Interessenten aus Kreisen der Gewerkschaft, der SPÖ, der Grünen bis hin zu NGOs.

"Die Linke in Deutschland hat gezeigt, was möglich ist", sagt Didi Zach, Chef der Wiener Kommunisten. "Wir wollen nicht in 100 Jahren feiern, dass die KPÖ 200 Jahre geworden ist. Die Partei ist kein Selbstzweck. Wir wollen mitreden und links von SPÖ und Grünen im Parlament sitzen", sagt Zach. An Forderungen wie einem sofortigen aktiven und passiven Wahlrecht für Ausländer oder einer uneingeschränkten Grundsicherung werde man festhalten, aber nicht dogmatisch. Den größten Nenner eines linken Bündnisses sieht er in "richtigen" Vermögenssteuern.


"Wenn es wirklich linke Kräfte sind, die sich zusammentun, spricht nichts dagegen", heißt es von den Kommunisten in der Steiermark, die mit dem über die Parteigrenzen hinaus beliebten Ernest Kaltenegger 2005 den Einzug in den steirischen Landtag schafften. Kaltenegger hat sich 2009 in die "zweite Reihe" zurückgezogen.

2008 trat die KPÖ noch als eigene Kraft an. "Jetzt ist die politische Lage anders, das Interesse an einem wirklich linken Bündnis ist groß", sagt Messner. Bei der vergangenen Nationalratswahl 2008 erreichte die KPÖ magere 0,8 Prozent oder 37.000 Stimmen. Eine "Linke" gab es auch damals schon, mit der die KPÖ nichts zu tun haben wollte, die kam auf 2000 Stimmen.




Schlagwörter

Linke, KPÖ

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Dokument erstellt am 2012-09-27 18:29:06



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