Leitartikel

Die Macht der Bilder

von Martyna Czarnowska

24. September 2018

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vom 24.05.2013, 09:53 Uhr

Tirol mit "schwarz-grüner" Landesregierung

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Kabinett erhielt 23 der 36 möglichen Stimmen.

Die Grünen sind nun auch in Tirol in der Regierung. © APAweb / Thomas Böhm / TT

Innsbruck. Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl hat sich am Freitag der Tiroler Landtag neu konstituiert. Danach wählte der Landtag die erste schwarz-grüne Koalition in der Geschichte Tirols. Das zweite Kabinett von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) erhielt 23 der 36 möglichen Stimmen.

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Zögernitz: Traditionell bleiben zwei Drittel der Mandatare im Parlament

24 Neue - das ist schon eine recht hohe Zahl, üblicherweise wird nach Wahlen auf Landes- oder Bundesebene ein Drittel der Mandatare ausgetauscht, erklärte Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, am Freitag gegenüber der APA. Geschuldet ist die hohe Zahl Neuer in Tirol der "totalen Landschaftsänderung" bei der Landtagswahl etwa mit dem Einbruch bei der von Fritz Dinkhauser gegründeten Partei.

Traditionell bleiben sowohl bei Landtags- als auch nach einer Nationalratswahl rund zwei Drittel der Mandatare den Parlamenten erhalten. Dass gleich zwei Drittel der Volksvertreter ausgetauscht werden, so wie nun in Tirol geschehen, ist der "totalen Erneuerung" in dem Bundesland geschuldet, erklärte Zögernitz: Während die Liste "Gurgiser&Team" am Einzug scheiterte und die Liste Fritz starke Einbußen hinnehmen musste, gelang der erstmals angetretenen Liste "vorwärts Tirol" der Einzug in den Landtag.

Aufgrund neuer Listen auch auf Bundesebene könnte es künftig auch hier größere Umschichtungen geben, verweist Zögernitz darauf, dass etwa Abgeordnete des Team Stronachs bei der kommenden Nationalratswahl jene des BZÖ ersetzen könnten. Fand sich nach einer Wahl bisher üblicherweise ein Drittel neue Mandatare im Hohen Haus, geht Zögernitz davon aus, dass sich dieser Prozentsatz künftig erhöhen wird.

Schwarz-Grün verfügt im Landtag über 21 der insgesamt 36 Mandate. Zum ersten Landeshauptmann-Stellvertreter wurde der bisherige VP-Klubobmann Josef Geisler gewählt. Vier der acht Regierungsmitglieder sind Frauen.

Grüne als 2. Landeshauptmannstellvertreterin

Die Grüne Landessprecherin Ingrid Felipe fungiert als zweite Landeshauptmann-Stellvertreterin. Ihre Parteikollegin Christine Baur hat das Sozialressort über.

Insgesamt zogen von den 36 Abgeordneten 24 "neue" Mandatare in den Landtag ein.

Bei der größten Fraktion, der Tiroler VP, waren lediglich vier Mandatare bereits in der vergangenen Gesetzgebungsperiode im Landtag vertreten. Der älteste Mandatsträger ist Van Staa mit 70 Jahren, der jüngste der 23-jährige Andreas Angerer von den Grünen. Insgesamt sind sechs Parteien im Landtag vertreten.

Erstmals vertreten ist die Liste "vorwärts Tirol" rund um Ex-SP-Landesrat Hans Lindenberger, die bei der Landtagswahl 9,3 Prozent oder vier Mandate erreichte.

16 der 36 Mandate entfallen auf die Tiroler Volkspartei. SPÖ und Grüne stellen jeweils fünf Abgeordnete, jeweils vier auf FPÖ und "vorwärts Tirol", zwei auf die "Liste Fritz".

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