• vom 24.09.2013, 10:40 Uhr

Politik

Update: 24.09.2013, 10:44 Uhr

Kleinparteien

Polit-Landschaft wird kleinteilig




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Von Simon Rosner

  • Bei den Nationalratswahlen treten diesmal 14 Parteien an - mehr versuchten es bisher noch nie
  • Etabliert sich der Trend, könnten große Parteien langfristig Probleme bekommen.

Jedes Feld wird von einer eigenen Partei bestellt. Das ist in Österreich zwar nicht Realität, aber eine Tendenz. - © Anthony Asael/Art in All of Us/Corbis

Jedes Feld wird von einer eigenen Partei bestellt. Das ist in Österreich zwar nicht Realität, aber eine Tendenz. © Anthony Asael/Art in All of Us/Corbis

Versuchen eine neue linke Partei zu initiieren: Fayad Mulla und Daniela Platsch von "Der Wandel".

Versuchen eine neue linke Partei zu initiieren: Fayad Mulla und Daniela Platsch von "Der Wandel".© Der Wandel Versuchen eine neue linke Partei zu initiieren: Fayad Mulla und Daniela Platsch von "Der Wandel".© Der Wandel

Wien. Es war einmal. So könnte man auch eine Geschichte über die Nationalratswahlen beginnen lassen. Es waren einmal Rot und Schwarz, und neun von zehn wählten entweder oder. Vor 30 Jahren fehlte nicht viel, und die FPÖ wäre aus dem Parlament geflogen, das dann zu einer Zweiparteienkammer geworden wäre. Gemeinsam hatten SPÖ und ÖVP jedenfalls mehr als 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt. Doch das war einmal.

Wenn am Sonntag über die Neuverteilung der Mandatssitze im Parlament bestimmt wird, könnten zwei Szenarien Realität werden, die damals, 1983, völlig undenkbar schienen. Dem Nationalrat könnten erstmals sieben Fraktionen angehören, wenn BZÖ und Neos vier Prozent und mehr erreichen sollten, und erstmals könnte Rot und Schwarz eine Mehrheit verwehrt bleiben. Insgesamt treten diesmal 14 Parteien an, sechs davon zum ersten Mal.


Wenige Tage vor der Wahl ist schwer zu beurteilen, ob der Anfang auch schon wieder das Ende einiger dieser Parteien bedeuten oder zumindest einläuten wird. Dass es sich durchwegs um langfristige Projekte handelt, betonen aber jedenfalls auch jene Kleinstparteien, für die ein Einzug ins Parlament unrealistisch ist. Dennoch geht es für sie am 29. September um viel, denn ab einem Prozent der Stimmen gibt es eine einmalige Parteienförderung. Oder auch "Demokratieförderung", wie es Fayad Mulla, der Vorsitzende des "Wandel" umschreibt. Wenn Financiers fehlen, sind Parteien auf diese Subvention angewiesen, um ein Büro anzumieten, Computer zu kaufen, oder anders formuliert: um Grundvoraussetzungen für Parteiarbeit schaffen zu können.

"Wir sind gekommen, um zu bleiben", sagt Christopher Clay von den Piraten und verweist auf die Schwesternparteien in anderen Ländern. Das Selbstverständnis der Piraten ist dahingehend vergleichbar mit jenen der Grünen in den 80er Jahren, da sie sich als Teil einer internationalen Bewegung sehen, die überall in die Volksvertretungen drängt und die nicht einfach so verschwinden wird. Die Grünen dienen in dieser Hinsicht auch als Vorbild für die neuen Parteien, schließlich haben sie es so gut wie überall in Europa geschafft, einen fixen Platz in der Parteienlandschaft einzunehmen. Aber auch das war einmal.

"Die letzte Innovation haben wir in Österreich vor 27 Jahren erlebt", sagt Daniela Platsch, die Geschäftsführerin des "Wandel". Deshalb hat sich vor zwei Jahren, zunächst als loser Verbund, diese neue linke Partei gegründet, die Chancengleichheit und Gerechtigkeit als begrifflichen Überbau über ihr gesamtes Programm stellt. Es sei zunächst ein offenes Projekt gewesen, auch das persönliche Engagement bei einer etablierten Partei stand anfangs in Raum, doch diese Idee wurde schnell verworfen.

Von ihrer Struktur her wären die Grünen eine Option gewesen, "aber das ist keine linke Partei", sagt Mulla. "Die Grünen haben eine ökologische Vision, sie haben aber nicht Chancengleichheit als Vision. Uns geht es aber um soziale Gerechtigkeit". Rein thematisch ist "Der Wandel" näher den Sozialdemokraten, die aus ihrer Sicht diese Werte allerdings nicht mehr vertreten oder zumindest nicht ihnen entsprechend handeln. Der Glaube, dies durch Mitarbeit in der SPÖ zu verändern, war jedoch nicht gerade groß. Und das ist noch übertrieben ausgedrückt. "Auf dem Weg durch die Partei hätten wir unseren Idealismus verloren", sagt Platsch.

Prominente Unterstützerin
Die Gründer der SLP, der Sozialistische Linkspartei, waren sogar Teil der SPÖ. Sie gaben über Jahre die "Vorwärts"-Zeitschrift heraus, doch ihr radikal-marxistischer Ansatz führte in den 90er Jahren zum kollektiven Parteiausschluss. "Es gab eine Kräfteverschiebung in der SPÖ, eine Verbürgerlichung", sagt SLP-Kandidat Sebastian Kugler. Die SPÖ von heute bewerten die Vertreter der SLP als neoliberal.

Im Gegensatz zur Sozialistischen Linkspartei sieht sich "Der Wandel" aber nicht als Abspaltung, zumal keiner der durchwegs jungen Kandidaten SPÖ-Mitglied war. "Wir sind keine linke Splittergruppe", sagt Mulla, der die grüne Ikone Freda Meissner-Blau als Unterstützerin gewinnen konnte. Bei einer Diskussion mit der SLP war dann auch schnell klar, dass es es kein Bündnis geben wird können, nachdem der Wandel von der SLP als kapitalistische Partei identifiziert wurde.

Auch wenn über die weitere Zukunft dieser neuen linken Partei nur spekuliert werden kann, stellt sich die Frage, ob allein deren Gründung nicht auch eine Begleiterscheinung der Erosion der beiden großen Parteien darstellt, in diesem Fall der SPÖ. Bei den Neos sind es wiederum einige ehemalige Protagonisten der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft, allen voran Spitzenkandidat Matthias Strolz, die sich nun emanzipiert und eine eigene Partei gegründet haben.

Bemerkenswert ist jedenfalls der Mitgliederschwund bei den Sozialdemokraten, die vor 30 Jahren noch etwa 650.000 Mitglieder aufwiesen, gegenwärtig aber nur noch 240.000 haben. Die ÖVP hat nach eigenen Angaben von ihrem Hoch in den 70er Jahren (750.000 Mitglieder) deutlich geringe Verluste erlitten (2013: 700.000), allerdings ist die Volkspartei durch ihre Bünde auch anders strukturiert als ihr Koalitionspartner.

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Dokument erstellt am 2013-09-23 18:38:05
Letzte Änderung am 2013-09-24 10:44:05



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